In der ersten Fraktionssitzung der konservativen EKR-Fraktion nach der Europawahl sind fünf neue Mitglieder aufgenommen worden. Die Fraktion zählt jetzt 77 Mitglieder. EKR-Co-Fraktionschef Nicola Procaccini kündigte an, dass bis zur Konstituierung der Fraktion am 26. Juni weitere Abgeordnete zur Fraktion stoßen werden. Es handelt sich um Abgeordnete, die als Einzelkämpfer ins Europaparlament neu eingezogen sind. […]
Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]
Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]
Daniel Caspary wurde als Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament knapp bestätigt. Der Abgeordnete, der die Gruppe mit 29 MEPs seit 2017 leitet, setzte sich gegen Sven Simon durch. In einer Kampfabstimmung holte Caspary 16 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Angelika Niebler (CSU) ist Stellvertreterin Casparys. Christine Schneider (CDU) und Monika Hohlmeier (CSU) […]
Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]
Laut der Sitzprojektion des Europaparlaments erzielen EVP, S&D und Renew, die drei Fraktionen der informellen Von-der-Leyen-Koalition, bei der Europawahl 407 der 720 Sitze. Sie hätten demnach in der zehnten Wahlperiode weiter eine Mehrheit. Um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern, könnten sie aber die Unterstützung der Grünen suchen.Wahlsieger ist die EVP mit […]
Junge Menschen sind proeuropäischer, gehen aber seltener wählen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von “eupinions”, dem europäischen Meinungsforschungsinstitut der Bertelsmann Stiftung. Die Studie wird am heutigen Mittwoch veröffentlicht. Bei der Umfrage im März sagten im EU-Schnitt 59 Prozent der Wähler zwischen 16 und 25 Jahren, dass sie wählen gehen. 24 Prozent sagten “vielleicht” […]
In der nächsten Wahlperiode ist die große Frage: Macht die EU einen Rückzieher beim Verbrenner-Aus? CDU und CSU verkaufen ihre Forderung als Wahlkampfschlager. Der Ruf danach aus einigen Mitgliedstaaten wird lauter. Auch von den Herstellern gibt es zunehmend Signale, die CO₂-Flottengesetzgebung der EU anzupassen. Hintergrund ist, dass der Absatz von E-Autos weit unter den Erwartungen […]
Der Euromat, eine Wahlhilfe zur Europawahl, geht online. Er wird pünktlich zur Debatte der Spitzenkandidaten im Europaparlament am heutigen Donnerstagnachmittag scharf gestellt. Table.Briefings ist exklusiver Medienpartner des Angebots.Beim Euromat können Nutzer Fragen zur europäischen Politik beantworten (“stimme zu”, “stimme nicht zu” oder “neutral”). Anschließend bekommen sie eine Übersicht, wie weit ihre Antworten mit den Positionen […]
Marine Le Pen, Fraktionschefin des Rassemblement national (RN) in der französischen Nationalversammlung, machte mit einem Radiointerview am Mittwochmorgen die Trennung von der AfD perfekt. “Es ist an der Zeit, den Bruch zu vollziehen”, sagte sie auf Europe 1. Die AfD eile von Provokation zu Provokation. Zunächst habe sich der RN distanziert, jetzt müsse die Partei […]
