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Markus Grabitz

Markus Grabitz Veröffentlicht: 30.08.2022

EMA will zwei Impfstoffe gegen Omikron zulassen

Zwei Impfstoffe, die eigens auf die COVID-19-Variante Omikron abgestimmt sind, stehen nach Informationen von Europe.Table unmittelbar vor der Zulassung in der EU. Es wird damit gerechnet, dass die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) am Donnerstag die Freigabe für die Impfstoffe von Biontech/Pfizer sowie von Moderna erteilen wird. Die EU hat mit beiden Herstellern Lieferverträge abgeschlossen. Daher dürfte […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 30.08.2022

Ceta: Berlin und Brüssel einigen sich auf Klarstellung

Das Bundeswirtschaftsministerium und die EU–Kommission haben sich beim Investitionsschutz auf Klarstellungen im Text des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta) geeinigt. Die Klarstellungen, die jetzt noch mit den anderen EU-Ländern abgestimmt werden müssen, sollen den Weg frei machen für die Ratifizierung des seit September 2017 vorläufig angewandten Abkommens durch Deutschland. Bislang haben 16 EU-Mitgliedstaaten […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 25.08.2022

EU-Bürgerinitiative gegen Nikotin zugelassen

Die Kommission hat einen Antrag auf eine Bürgerinitiative gegen Nikotin, Zigaretten und den Gebrauch von Tabakprodukten zugelassen. Die Initiatoren wollen erreichen, dass die Kommission Rechtsvorschriften erlässt, mit denen die jüngere Generation vom Rauchen abgehalten und die Umwelt besser vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt wird. Die Bürgerinitiative, die in Spanien gestartet wurde, trägt den Titel: […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 23.08.2022

Verbrenner-Grenzwerte: Kommission will Euro-7-Vorschlag früher bringen

Die Kommission will ihren Vorschlag für neue Schadstoffnormen für Autos, Lieferwagen, Lkw und Busse nun rund sechs Wochen früher vorlegen als zuletzt angekündigt. Die Pläne für eine verschärfte Abgasnorm (“Euro 7”) sollen am 12. Oktober kommen, wie aus der Liste des Generalsekretariats für die nächsten Kommissionssitzungen hervorgeht. Zunächst war der 30. November angepeilt. Damit wird […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 19.08.2022

Wie chinesisch ist Mercedes?

Mercedes hat China spät entdeckt. Erst 2005 ging der Stuttgarter Hersteller nach Peking und gründete mit dem Staatskonzern BAIC das Joint Venture Beijing Benz Automotive Co. (BBAC). In der Anfangszeit spielte das China-Geschäft für die Zentrale in Untertürkheim eine überschaubare Rolle. “Wenn die Kollegen in Stuttgart die chinesische Länderkennung im Display ihrer Telefone gesehen haben, […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 18.08.2022

Wie chinesisch ist Mercedes?

Mercedes hat China spät entdeckt. Erst 2005 ging der Stuttgarter Hersteller nach Peking und gründete mit dem Staatskonzern BAIC das Joint Venture Beijing Benz Automotive Co. (BBAC). In der Anfangszeit spielte das China-Geschäft für die Zentrale in Untertürkheim eine überschaubare Rolle. “Wenn die Kollegen in Stuttgart die chinesische Länderkennung im Display ihrer Telefone gesehen haben, sind sie […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 18.08.2022

Studie: Europa kann Bedarf an E-Auto-Batterien selbst decken

Bis 2030 müssen weltweit 290 Milliarden Euro investiert werden, um den Bedarf an Batterien für E-Autos zu decken. Dies geht aus einer Studie der Unternehmensberatung PWC hervor. 15 Prozent von den benötigten Investitionen für den Markthochlauf seien bereits getätigt. In China, wo bis 2030 Batterien mit einer Kapazität von gut 1600 Gigawattstunden gebaut werden müssten, […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 15.08.2022

Immobilienpläne des EU-Parlaments: Das steckt im Gebäude-Paket

Jede Volksvertretung braucht für ihre Arbeit die richtigen Räumlichkeiten: EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und ihre 14 Vize versuchen gerade, ein Paket mit wichtigen Entscheidungen zu den Immobilien des Parlaments zu schnüren. Es geht um Liegenschaften in Straßburg und Brüssel, auch die Bahnlinie von Brüssel nach Luxemburg ist betroffen.  Das ovalförmige Hauptgebäude in Brüssel, nach Paul-Henri Spaak […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 11.08.2022

E-Fuels: Macht von der Leyen Druck auf Timmermans?

Gibt es eine Absprache zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz zum Einsatz von synthetischen Kraftstoffen bei Autos? Davon wird zumindest in Berlin berichtet. Demnach habe sich Scholz bei seiner ehemaligen Kabinettskollegin und jetzigen Kommissionschefin dafür eingesetzt, dass die Kommission zeitnah einen regulatorischen Vorschlag für die sogenannten E-Fuels im Individualverkehr macht.Hintergrund ist […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 09.08.2022

Neuer Generalsekretär im EU-Parlament: Fünf Bewerbungen für Welle-Nachfolge

Nach 13 Jahren bekommt das Europaparlament im kommenden Jahr einen neuen Generalsekretär. Amtsinhaber Klaus Welle, ein gebürtiger Westfale mit CDU-Parteibuch, dem Beobachter unabhängig von der Parteizugehörigkeit große Verdienste um das Parlament bescheinigen, hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Im laufenden Verfahren zur Besetzung seines Postens, das mit harten Bandagen ausgetragen wird, drohen Parlamentspräsidentin Roberta […]