Wilhelmine Preußen

An der Spitze der EU und in der Unionsführung wird über ein neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeit nachgedacht, das sich an das Konstrukt des ESM aus der Staatsschuldenkrise anlehnt. Nach Informationen aus CDU-Kreisen und aus dem Elysée-Palast soll Friedrich Merz am Mittwochabend mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine […]

Die Gespräche unter den Staats- und Regierungschefs über die Finanzierung der europäischen Verteidigung sind in vollem Gange. Am Sonntag lädt der britische Premier Keir Starmer einige seiner Kollegen nach London. Am kommenden Donnerstag findet dann ein Sonder-EU-Gipfel in Brüssel statt. Zu diesem hat Ratspräsident António Costa auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen. Bei dem Sondergipfel […]

China hat seine Cyber-Spionagefähigkeiten im vergangenen Jahr noch einmal erheblich ausgeweitet und professionalisiert. Das zeigt der diesjährige Global Threat Report des amerikanischen IT-Unternehmens Crowdstrike. Die Angriffe im Cyberraum müssten auch im Zusammenhang mit den geopolitischen Projekten Pekings, wie der chinesischen Seidenstraßeninitiative (Belt and Road Initiative, BRI) und dem Ziel einer Wiedervereinigung mit Taiwan gesehen werden.“China bereitet […]

Es klingt nach einer gleichberechtigten Partnerschaft, was die Verhandlungsteams der Ukraine und der USA mit dem Rohstoffabkommen entwickelt haben. Keine Rede ist mehr von den Forderungen des US-Präsidenten Donald Trump, die Ukraine solle ihre Rohstoffvorkommen als Gegenleistung für geleistete Hilfe zur Verfügung stellen.Wesentliche Punkte des Papiers:Selenskyj soll bei seinem für den 28. Februar geplanten Besuch […]

Liebe Leserinnen und Leser,heute vor drei Jahren hielt Olaf Scholz im Bundestag seine historische Zeitenwende-Rede. Alles sollte sich ändern in der deutschen Sicherheitspolitik nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, Kyjiw all die Unterstützung erhalten, um die es bereits seit dem russischen Einmarsch und der Annexion der Krim 2014 gebeten hatte.Was ist seither passiert? Das […]

Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte den Konsolidierungskurs in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortführen, der durch die Ausrufung der Zeitenwende im Februar vor drei Jahren eingeleitet wurde. Zu diesem Schluss kommen Sicherheits- und Verteidigungsexpertinnen und -experten, mit denen Table.Briefings nach der Bundestagswahl sprach.Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations […]

“Wie der Westen seine Werte und Interessen verrät” – so lautet der Untertitel von Ali Fathollah-Nejads jüngstem Buch über den Iran. Darin legt er dar, warum der bisherige Umgang des Westens mit der Islamischen Republik auf einem simplifizierten Verständnis des Regimes in Teheran, seiner vielschichtigen Gesellschaft und seinem regionalen Umfeld beruht. Er analysiert unter anderem […]

Mit dem heutigen Tag gibt Christoph Heusgen den Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz ab. Übernehmen wird der Norweger Jens Stoltenberg, sobald seine Zeit als Interimsfinanzminister in Oslo endet, voraussichtlich nach den Neuwahlen im September. Erstmalig in der 61-jährigen Geschichte der Zusammenkunft steht an ihrer Spitze dann kein Deutscher mehr. Der frühere Nato-Generalsekretär dürfte den Charakter der […]

Mit dem Ende der Münchner Sicherheitskonferenz beginnt die letzte Phase des Bundestagswahlkampfs. Der CDU-Vorsitzende und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz dürfte dieser selbstbewusst und siegessicher entgegensehen. Denn im Bayerischen Hof wurden seine Auftritte mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte mindestens genauso gespannt verfolgt wie die von Bundeskanzler Olaf Scholz.So mancher internationale Gast hatte mehr Interesse an einem […]

Europa verliere den Anschluss beim Wettkampf im Weltraum, warnte der litauische EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, bei der Space-Night des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) am Freitagabend bei der Münchner Sicherheitskonferenz. China beispielsweise entwickle derzeit Erdbeobachtungssysteme, die weit produktiver seien als die europäischen Systeme.Der russische Angriffskrieg zeige aber, dass Weltraumkapazitäten “entscheidend” seien in […]