wir starten das neue Jahr mit einer Serie von Standpunkten zur Zukunft der Zeitenwende. Jeden Freitag veröffentlichen wir einen Debattenbeitrag, der analysiert, was seit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 beispielsweise beim Bevölkerungsschutz, im Cyberraum oder im Bereich der Software-Defined Defense passiert ist – aber auch, was die Zeitenwende für die Friedensforschung […]
Die Bundesregierung hat im Jahr 2024 Rüstungsexporte im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro genehmigt, ein neuer Höchstwert. Schon im vergangenen Jahr wurde mit Genehmigungen im Wert von 12,2 Milliarden Euro ein Rekordwert erreicht.Das Wirtschaftsministerium verweist dabei auf den Krieg in der Ukraine. Das von Russland angegriffene Land hat in diesem Jahr laut den vorläufigen […]
Das Europäische Parlament hat diese Woche für die Aufwertung des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (Sede) gestimmt. Als vollwertiger Ausschuss werde der Sede “eng mit dem neuen Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, zusammenarbeiten”, kündigte die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) bei einer Pressekonferenz nach der Abstimmung an.In den nächsten Wochen werde es darum gehen, die […]
Wir können uns nicht mehr leisten, dass sich nur Professoren und Experten mit der Materie “Krieg” befassen. Das ist die Botschaft des Militäranalysten Franz-Stefan Gady in seinem Buch “Die Rückkehr des Krieges”. Sie ist vor allem gerichtet an ein deutsches Publikum, das nach wie vor mit dem Wort “Krieg” fremdelt. In klarer Sprache macht Gady […]
die Zeitenwende in Syrien ist unser heutiger Schwerpunkt: Markus Bickel analysiert die Lage vor Ort, worauf es für die Wahrung des inneren Friedens jetzt ankommt und was die israelischen Bombardierungen bedeuten. Thomas Wiegold blickt auf die Reise des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius in den Irak und nach Jordanien und dessen Ankündigung, dass die Bundeswehr einen […]
SPD und Grüne haben sich wohl auf einen Entwurf für das NIS-2-Umsetzungsgesetz geeinigt, das die Cybersicherheitsrichtlinie der EU in nationales Recht übertragen soll. Das bedeutet, dass das Gesetz trotz Ampel-Aus noch vor Ende der Legislatur vom Parlament verabschiedet werden könnte – vorausgesetzt die Union stimmt der Einigung zu.Der Gesetzentwurf, über den zunächst Tagesspiegel Background berichtete […]
Die Positionen der Union in der Außen- und Sicherheitspolitik scheinen klar: fest an der Seite der Ukraine, für einen stärkeren europäischen Pfeiler in der Nato, eine Stärkung der Bundeswehr und – für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Beim sicherheitspolitischen Gespräch in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks) umriss der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, am Mittwochabend […]
Das Verteidigungsministerium will noch 37 Vorlagen durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bringen. Ein Großteil davon sollte bereits diese Woche auf der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses und des Haushaltsausschusses stehen, die Union hat sie jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen und will die einzelnen Vorhaben nochmal genau prüfen.“Die Vorhaben hat das BMVg industriepolitisch begründet und nicht […]
In den deutschen Kinos läuft derzeit ein Film über einen narzisstischen Bösewicht aus dem New Yorker Stadtteil Queens, der sich in den 1970er- und 1980er-Jahren mit krummen Geschäften zum Immobilienmogul und Milliardär hocharbeitet. Die Einblicke in das extravagante Leben der Drogen- und Discowelt könnten durchaus Unterhaltungswert haben – wenn es sich bei dem Hauptcharakter nicht […]
Die Welt rüstet auf, auch nuklear. Die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt haben nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri ihre Waffenverkäufe im vergangenen Jahr gesteigert – auch dank Investitionsprogrammen für Nuklearstreitkräfte. Man fokussiere sich weltweit wieder auf eine Strategie der nuklearen Abschreckung. Alle Atomwaffenstaaten modernisierten ihre Arsenale, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht. […]
