Wilhelmine Preußen

Die Freilassung von 14 Oppositionellen in Belarus am Samstag zeugt von einem Strategiewechsel der USA gegenüber dem russischen Vasallenstaat.Zuvor traf sich Keith Kellogg, Trumps Sonderbeauftragter für die Ukraine, in Minsk mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenka. Das erste Treffen eines hochrangigen US-Beamten mit Lukaschenka seit über fünf Jahren. Unter US-Präsident Joe Biden hatte Washington noch […]

Johannes Arlt, der in der vergangenen Legislatur stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war, wird Senior Vice President bei Stark. Das Unternehmen wurde von den Gründern des Drohnen-Start-ups Quantum System speziell für bewaffnete Drohnen geschaffen.Der 41-Jährige soll hierfür nun Partnerschaften und Netzwerke in Europa ausbauen und vor allem die Präsenz in den nordischen Märkten stärken. Hier […]

Rüstungsfirmen sollen nicht mehr vier oder fünf Jahre warten müssen, wenn sie eine neue Produktionslinie oder eine neue Fabrik aufbauen wollen. Innerhalb von 60 Tagen sollen Behörden Bewilligungen dafür ausstellen. Der Vorschlag ist Teil des Omnibus für Verteidigung, den Andrius Kubilius am Dienstag in Straßburg vorstellte.Keine Antwort innerhalb der Frist bedeute, dass die Bewilligung erteilt […]

Auf den Nato-Gipfeln der vergangenen zwei Jahren war die Türkei das schwarze Schaf, das einer Vergrößerung der Allianz im Weg stand. In Den Haag dürfte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan von seinen Amtskollegen hofiert werden.Nato-Generalsekretär Mark Rutte selbst hat die europäischen Nato-Mitglieder dazu angehalten, die Sicherheitskooperation mit der Türkei auszubauen. Durch die Unsicherheiten mit […]

Wenn sieben deutsche Bundestagsabgeordnete ins US-amerikanische Ohio reisen, um dort andere Parlamentarier aus den 31 Nato-Bündnisländern zu treffen, klingt das zunächst nach internationaler Verständigung.Doch es besteht Grund zu der Annahme, dass einige von ihnen lost in translation sein werden. Bei der noch bis kommenden Montag dauernden Parlamentarischen Versammlung der Nato wird es keine Übersetzung vom […]

Von diesem Bild sollte eine Botschaft ausgehen: Friedrich Merz steht zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem britischen Premier Kier Starmer. Dabei erklärt der Bundeskanzler: “Wir sind uns einig darüber, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte, erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu […]

Am heutigen Montag wollen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin zum dritten Mal seit der Amtsübernahme Trumps im Januar telefonieren. Viel dürfte von dem Telefonat abhängen.“Hoffentlich wird es ein produktiver Tag, eine Waffenruhe kommt zustande und dieser sehr gewalttätige Krieg (…) findet ein Ende”, schrieb der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social. […]

Internationale Politik: Gemeinsam für bessere Rüstung? Trotz steigender Rüstungsausgaben in Europa fehlt es an gemeinsamer Planung und Koordination, da viele Staaten weiterhin nationale Wege bevorzugen und der EU keine zentrale Rolle in der Verteidigungspolitik zugestehen. Initiativen wie die “Group of Five” versuchen, Schlüsseltechnologien kooperativ zu entwickeln, doch eine umfassende Einigung bleibt schwierig, da unterschiedliche Interessen […]

Die Union hat Thomas Röwekamp für den Vorsitz des Verteidigungsausschusses nominiert. Der Abgeordnete aus Bremen sagte, er wolle sich im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden dafür einsetzen, “die Bundeswehr wieder stärker mit unserer Gesellschaft zu verzahnen”. Röwekamp gehört dem Bundestag seit 2021 an und war in der vergangenen Legislatur Obmann im Afghanistan-Untersuchungsausschuss und Mitglied im […]

Frau Badum, Sie sind klimapolitische Sprecherin der Grünen und sprechen jetzt in Paris auf der diesjährigen EIPC-Konferenz von ELNET über die Abraham Accords im Nahen Osten. Wie passt das zusammen?Wir haben in den letzten Regierungen sehr stark den Fokus gesetzt, dass Klimapolitik auch Sicherheitspolitik und Außenpolitik ist. Das gilt weiterhin und im Nahen Osten im […]