Der Gipfel verlief harmonisch, ohne Eklat und damit ganz nach dem Skript von Mark Rutte. Selbst Donald Trump schwärmte nach dem Treffen: “Wir haben einen großen Sieg erzielt.” Doch mit dem Beschluss der 32 Staats- und Regierungschefs, die neue Nato-Zielmarke auf fünf Prozent zu erhöhen, geht die wahre Arbeit erst richtig los. Und das Ganze […]
Herr Botschafter, auf einer Skala von 1 bis 10, wie erfolgreich war dieser Gipfel? Das ist eine glatte Zehn. Vor elf Jahren in Wales einigte man sich auf ein Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben. Lange Zeit passierte nach der Entscheidung nicht viel. Aber jetzt haben wir ein zusammengesetztes Ausgabenziel von 3,5 plus 1,5 Prozent beschlossen. Das ist […]
Woher soll das Geld kommen? Das neue Ausgabenziel zu erreichen, wird ein Kraftakt werden. Vor allem für die sieben bis acht Länder, die bis Anfang des Jahres nicht einmal das bisherige Zwei-Prozent-Ziel erreichten. Natürlich seien dies schwierige Entscheidungen, sagte Mark Rutte. Die Länder müssten angesichts der Bedrohungslage das Geld auftreiben. Rutte hat auch schon angeregt, bei den Sozialausgaben […]
Beim Nato-Gipfel in Den Haag spielen China und der Indopazifik im Unterschied zum Gipfel in Washington keine Rolle. Dabei sind sich viele Europäerinnen und Europäer der sicherheitspolitischen Bedeutung der Region bewusst. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung im März 2025 in Auftrag gegeben hat und die Table.Briefings exklusiv vorliegt.Viele der […]
Mit dem neuen Ziel für die Verteidigungsausgaben sendet die Nato in Den Haag ein klares Signal an die Rüstungsindustrie: Die Nato-Länder sind bereit, langfristig deutlich mehr für ihre Verteidigung auszugeben. Die Industrie wünscht sich jetzt Priorisierungsvorgaben von der Politik. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans Christoph Atzpodien, sagte Table.Briefings am Rande des […]
Wenn der NATO-Gipfel in Den Haag am Mittwoch endet, wird China im gemeinsamen Statement keine Erwähnung finden. Die Volksrepublik und auch der Indopazifik stehen bei dem Treffen der Nato-Staaten nicht im Fokus – anders als vor drei Jahren in Madrid, als China erstmals im strategischen Sicherheitskonzept des Verteidigungsbundes erwähnt wurde. Auch in Litauen 2023 und […]
Mark Rutte konnte am Montag den Durchbruch verkünden: Alle Verbündeten hätten der Gipfelerklärung zugestimmt. Dort bekennen sich die Mitgliedstaaten zu den neuen Fähigkeitszielen, aber auch zum Ausgabenziel von 3,5 Prozent für Verteidigung plus eineinhalb Prozent für sicherheitsrelevante Investitionen. Der Nato-Generalsekretär schaltete sich am Sonntag persönlich in die Verhandlungen zur Erklärung ein. Am Telefon fand er […]
Unter US-Präsidenten Donald Trump geht es beim Nato-Gipfel in Den Haag nicht mehr um die Ukraine, sondern nur noch darum, die USA an Bord zu halten. Bislang ist das gelungen, Sicherheit gibt es dafür keine.Für einen Rückzug der USA aus der Nato oder Truppenreduzierung in Europa gibt es bislang keine konkreten Hinweise. Entgegen der wiederholten […]
1. Völkerrecht in GefahrMit dem US-Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen entsteht ein weiterer und durchaus tiefer Riss in der ohnehin seit längerem bröckelnden regelbasierten internationalen Ordnung. Die Notwendigkeit, das eigene Handeln völkerrechtlich zu begründen, und als im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen darzustellen, wird offenbar vor allem seitens der Großmächte immer weniger gesehen. […]
