Die Frage stellte sich von Anfang an und hat trotzdem mit dem Wort des Kanzlers zusätzliches Gewicht erhalten: Seit Friedrich Merz erklärt hat, Israel erledige mit dem Angriff auf Irans Atomanlangen die “Drecksarbeit” für alle, die den Iran fürchten, fragen sich nicht nur in Deutschland viele, ob und wenn ja wie weit dieser Präventivkrieg noch […]
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt vor einem militärischen Eingreifen der USA in den Konflikt zwischen Israel und Iran. Es sei zwar allen klar, dass man dem Iran nicht erlauben dürfen, eine Atombombe zu entwickeln, sagte sie nach einer Videokonferenz der EU-Außenminister. Diplomatie und nicht Gewalt sei der beste Weg, dies zu verhindern: “Wenn sich die […]
Friedrich Merz hat Israel Respekt für den Angriff auf Iran gezollt. “Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle”, sagte der Kanzler am Rande des G7-Gipfels in Kanada in einem ZDF-Interview. “Ich kann nur sagen, größten Respekt davor, dass die israelische Armee den Mut dazu gehabt hat, die israelische Staatsführung, den Mut dazu […]
Das erste persönliche Aufeinandertreffen von Kanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump ist ohne größere Komplikationen zu Ende gegangen. Merz zeigte sich anschließend “außerordentlich zufrieden”. Gleich zu Beginn der öffentlichen Begegnung im Weißen Haus lobte Trump seinen deutschen Gast. Merz sei ein “good man”. Im Zusammenhang mit einem kurz zuvor geführten Telefonat des Präsidenten mit […]
Das erste persönliche Aufeinandertreffen von Kanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump ist ohne größere Komplikationen zu Ende gegangen. Im Gegenteil: Gleich zu Beginn der öffentlichen Begegnung im Weißen Haus lobte Trump seinen deutschen Gast als Vertreter eines Landes, mit dem er eine “great relationship” haben werde. Merz sei ein “good man”. Im Zusammenhang mit einem kurz zuvor geführten […]
Das erste persönliche Aufeinandertreffen von Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump ist ohne größere Komplikationen zu Ende gegangen. Zu Beginn des Treffens im Weißen Haus lobte Trump seinen deutschen Gast als Vertreter eines Landes, mit dem er eine “great relationship” haben werde. Im Zusammenhang mit einem kurz zuvor geführten Telefonat des Präsidenten mit Chinas […]
Es ist der außenpolitische Lackmustest in der jungen Amtszeit von Friedrich Merz. US-Präsident Donald Trump empfängt den Kanzler am Donnerstagvormittag (Ortszeit) im Weißen Haus. Rund eineinhalb Stunden sind eingeplant für das bilaterale Gespräch und ein gemeinsames Mittagessen. Danach treffen Trump und Merz im Oval Office auf Journalisten. Dort hatten in den vergangenen Wochen schon der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa und der […]
Es wird nur eine Stippvisite für Friedrich Merz, und doch die größte Bewährungsprobe seiner noch kurzen Amtszeit: Am Donnerstagvormittag (Ortszeit) trifft der Kanzler im Weißen Haus auf Donald Trump. Rund eineinhalb Stunden sind eingeplant für das bilaterale Gespräch und ein gemeinsames Mittagessen mit dem US-Präsidenten. Danach treffen Trump und Merz im Oval Office auf Journalisten, dort […]
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat den Ökonomen Jens Südekum zu seinem persönlichen Beauftragten für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ernannt. In dieser Rolle soll Südekum den Minister künftig in makroökonomischen Fragen beraten.Klingbeil kündigte an, das Bundesfinanzministerium stärker auf Investitionen und Strukturreformen auszurichten: “Wir wollen Deutschland durch Investitionen und Strukturreformen schnell auf Wachstumskurs bringen”, so der Minister. Südekum sei […]
Die SPD-Bauministerin Verena Hubertz will den neuen Paragrafen 246e ins Baugesetzbuch aufnehmen und die Reform noch vor der Sommerpause ins Kabinett bringen. Mit der Änderung sollen Beschränkungen und bürokratische Hindernisse beim Neubau von Wohneinheiten ausgehebelt werden. Ein “game changer” im Kampf gegen die Wohnungsknappheit, sagt Hubertz. In Deutschland fehlen derzeit rund 550.000 Wohnungen – vor […]
