Markus Grabitz

Am Dienstag sprach sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ein “designiertes europäisches Instrument” aus, um gezieltere und effizientere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Als Beispiele für Kapazitäten, die von einem solchen europäischen Instrument profitieren könnten, nannte von der Leyen die Luftverteidigung, Raketen, Drohnen, Munition und die militärische Anwendung von KI.Nach Informationen von Table.Briefings wird die Kommission […]

Sonja Giese ist Vize-Sprecherin der Fraktion der Linken im Europaparlament und nicht der Parlamentsverwaltung, wie gestern irrtümlich berichtet.Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!

Sonja Giese wird Vizechefin der Kommunikationsabteilung im Europaparlament. Sie war bisher Sprecherin der Fraktion der Linken im EP. Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!

Der Branchenverband ACEA macht der Kommission zwei technische Vorschläge, mit denen die Strafzahlungen der Hersteller für das Verfehlen der Klimaziele 2025 abgewendet werden können. Die Vorschläge sind:Das stufenweise Phase-In der Grenzwerte, die je nach Durchschnittsgewicht der Flotte von Hersteller zu Hersteller variieren, funktioniert so: Der durchschnittliche Flottengrenzwert von 93,6 Gramm CO₂ je gefahrenen Kilometer von […]

Bei der fünften und letzten thematischen Arbeitssitzung im Rahmen des Autodialogs ging es um die CO₂-freie Lade- und Tankinfrastruktur. Verkehrskommissar Apóstolos Tzitzikóstas empfing Flottenbetreiber wie DHL, Ladesäulenbetreiber wie Ionity, Verbände wie ACEA und CLEPA sowie NGOs wie BEUC. Alle Teilnehmer sprachen sich für einen zügigen und gleichmäßigen Ausbau der Infrastruktur aus. Wie bei den anderen […]

Europaabgeordnete von S&D, EVP, EKR und Linken protestieren gegen die Entscheidung der Kommission, ihren Vorschlag für Standardessentielle Patente (SEPs) auf Eis zu legen. Die Kommission hatte im Arbeitsprogramm überraschend die Rücknahme des Vorschlags angekündigt und offengelassen, ob ein neuer Vorschlag kommt oder ein anderes Vorgehen gewählt wird. SEPs sind Patente, die Teil eines Standards sind, […]

Der Investment-Omnibus, den die Kommission am Mittwoch vorschlagen will, soll bis zum Ablauf des Mehrjährigen Finanzrahmens 2027 zusätzliche Investitionen von 50 Milliarden Euro für Zukunftsprojekte anschieben und massive Bürokratieerleichterungen für die teilnehmenden Unternehmen bringen. Frisches Geld will die Kommission nicht mobilisieren. Sie schlägt vielmehr vor, die über den EU-Haushalt garantierte Summe von InvestEU um 2,5 […]

Kommissionsvize Stéphane Séjourné hat im Rahmen des Autodialogs zwei Arbeitssitzungen zur Wertschöpfungskette abgehalten. In der ersten Runde ging es um Batterien, bei der Hersteller wie Northvolt, LG, Recyclingfirmen sowie der Branchenverband ACEA und die NGO T+E vertreten waren. Dabei trugen die Teilnehmer dem Kommissar für die Industriestrategie ihre Positionen zu Batterien, kritischen Rohstoffen und Energiepreisen […]

Hersteller und Zulieferer haben an Kommissionsvize Henna Virkkunen bei der dritten Arbeitssitzung im Rahmen des Autodialogs zum Thema Digitales appelliert, den Gesetzesvorschlag zu Standardessentiellen Patenten (SEPs) wieder zu aktivieren. Dafür sprachen sich Vertreter der Branchenverbände ACEA und CLEPA sowie vom Zulieferer Continental aus. SEPs sind Patente, die Teil eines Standards sind, etwa dem Mobilfunkstandard 5G, […]

Kommissionsvize Henna Virkkunen hat im Rahmen des Autodialogs die Branche für heute zur Arbeitsgruppe Digitales geladen. Während bei den Runden bisher die Kommissare eher in der Moderatorenrolle waren, dürfte Virkkunen diesmal in der Kritik stehen. Sie wird konfrontiert werden mit dem Unverständnis von Herstellern, Zulieferern und deren Verbänden, dass die Kommission überraschend den Vorschlag für […]