Wie hoch ist der CO₂-Ausstoß bei einem Sitzplatz im Bus, im Zug oder in der Business-Class beim Flug von Hamburg nach Mailand? Bislang gibt es viele Berechnungsmethoden dafür, und die Ergebnisse weichen stark voneinander ab. Anbieter von Transportdienstleistungen dürften sich die für sie günstigste Methode zur Ermittlung der Emissionen heraussuchen. Dabei wird viel Greenwashing betrieben, […]
Die EVP-Fraktion sammelt Unterstützung bei anderen Fraktionen, um bei der Abstimmung über den Bericht von Javi López (S&D) zur Luftreinhaltungsrichtlinie nächste Woche in Straßburg die Grenzwerte zu entschärfen. Der Umweltausschuss ENVI hatte in einer knappen Abstimmung mit 46:41 Stimmen beschlossen, dass die Grenzwerte für Luftschadstoffe bis 2030 an die WHO-Leitlinien angepasst werden sollen. Damit geht […]
nach fünf Jahren findet heute und morgen erstmals wieder die Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel statt. Die 16 Regierungschefs der Bundesländer treffen sich mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie mehreren Kommissaren. Am Donnerstag ist auch ein Mittagessen mit dem Ständigen Vertreter, Michael Clauß, geplant. Die wichtigsten Themen sind: Wie kann die Abwanderung der Industrie verhindert werden? […]
Die Kommission weitet die laufende Konsultation zum Beutegreifer Wolf aus. Kommunen, Wissenschaftler und alle Interessierten sollen ihr bis zum 22. September aktuelle Daten über die wachsenden Wolfspopulationen und die Folgen melden. Die Kommission kündigt an: Auf der Grundlage der Daten werde sie über einen Vorschlag entscheiden, gegebenenfalls den Status des streng geschützten Wolfes zu verändern […]
Manfred Weber (CSU), EVP-Partei- und Fraktionschef, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bedingungen für ihre Rede zur Lage der Union (SOTEU) gestellt. “Angesichts der hohen Nahrungsmittelpreise erwarte ich, dass die Lage der Bauern in der SOTEU-Rede vorkommt”, sagte Weber im Interview mit Table.Media. Jetzt müsse es darum gehen, den Bauern die Nahrungsmittelproduktion zu erlauben. “Die […]
EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski hat sich im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments unklar zum Importverbot für ukrainisches Getreide in die direkten Anrainerstaaten geäußert. Er persönlich sei dafür, dass das bis zum 15. September befristete Importverbot nach Polen, Slowakei, Ungarn, Bulgarien und Rumänien verlängert werde. Er spreche hier aber nicht für die Kommission, fügte der Kommissar aus Polen […]
Herr Weber, Wettbewerbsfähigkeit und Migration – sind das die Themen der EVP im Wahlkampf?Ja. Die Sorge um die Zukunft der Jobs und die steigenden Zahlen der irregulären Migration – das sind die beiden Themen, die den EU-Bürgern am meisten auf der Seele liegen. Und diese beiden Themen wird die EVP auch im Wahlkampf klar ansprechen.Die […]
die Rede zur Lage der Union (SOTEU) wurde mit dem Lissaboner Vertrag eingeführt. José Manuel Barroso hielt 2010 die erste SOTEU überhaupt. Seine Nach-Nachfolgerin im Amt der Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hält am 13. September bereits ihre vierte. Die Rede markiert die Rentrée in die EU-Politik nach der Sommerpause. In den Tagen vor der […]
Die Kommission hat für den von BioNTech-Pfizer entwickelten angepassten COVID-19-Impfstoff Comirnaty XBB.1.5 eine Zulassung erteilt. Bei diesem Impfstoff handelt es sich um die dritte Anpassung als Reaktion auf neue COVID-Varianten.Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides begrüßte die Zulassung des angepassten COVID-Impfstoffs. Er ziele auf neu auftretende und sich verbreitende Varianten ab: “COVID-19 wird […]
Die Anwärterin Bulgariens für den frei gewordenen Posten des Wissenschaftskommissars, Iliana Ivanova, stellt sich am Dienstag der Anhörung in den Ausschüssen des Europaparlaments. Die Anhörung durch die Ausschüsse für Industrie, Wissenschaft und Energie sowie Kultur und Bildung findet von 9.30 bis 12.30 Uhr statt und wird live bei EbS+ übertragen. Die Nachbesetzung ist notwendig geworden, […]
