Markus Grabitz

Das Centrum für Europäische Politik (CEP) warnt in einer am Dienstag erscheinenden Studie vor einem Scheitern der Automotive-Strategie der EU. Die Forscher haben die Studie im Auftrag des europäischen Herstellerverbandes ACEA erarbeitet, Table.Briefings konnte sie vorab einsehen.Das faktische Verbrenner-Aus für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge im Jahr 2035 und die mangelnde Perspektive, schwere Nutzfahrzeuge mit alternativen […]

es wird ihr erster öffentlicher Auftritt nach der Lungenentzündung, wenn die Kommissionspräsidentin heute zum Treffen der EVP-Staats- und Regierungschefs sowie der Oppositionsführer nach Berlin reist. Zur Stunde arbeiten noch die Unterhändler von Gastgeber Friedrich Merz und Ursula von der Leyen an dem Papier, das der CDU-Kanzlerkandidat präsentieren will. Ein früher Entwurf vom 8. Januar liegt […]

Mercedes-Chef Ola Källenius fordert als neuer Präsident des Verbandes der europäischen Automobilhersteller (ACEA) Änderungen am Green Deal. “Der Green Deal muss einem Realitätscheck unterworfen und neu ausgerichtet werden”, schreibt Källenius an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Die Branche stehe zu den Klimazielen. Die Transformation zu CO₂-neutralen Antrieben schreite aber nicht in […]

nach Stuttgart zu Zulieferern und Herstellern der bedrängten Automobilbranche reist heute der Vize-Präsident der Kommission, Stéphane Séjourné. In der Stadt von Mercedes, Porsche, Bosch und Daimler Truck hat OB Frank Nopper den in der Kommission für Wohlstand und Industriestrategie zuständigen Franzosen für einen Autogipfel gewinnen können.Séjourné, der aus der liberalen Parteienfamilie kommt, besucht erst vier […]

Der ehemalige polnische Ministerpräsident und PiS-Politiker Mateusz Morawiecki ist zum neuen Chef der nationalkonservativen Parteienfamilie EKR gewählt worden. Morawiecki löst Giorgia Meloni ab, italienische Ministerpräsidentin und Chefin der Fratelli d’Italia. Meloni hatte die Parteienfamilie vier Jahre geführt. Vize wurden Carlo Fidanza (Italien), Marion Maréchal (Frankreich) und George Simion (Rumänien). Generalsekretär bleibt Antonio Giordano. Maréchal ist […]

Kanzler ist Friedrich Merz noch lange nicht. Trotzdem unternimmt der Kandidat der Union schon jetzt viel, um für den Tag X vorbereitet zu sein. Der Grund: Merz fühlt sich unter Zeitdruck. Nicht so sehr für sich selbst, sondern vor allem in der Frage, ob es die Parteien der Mitte schaffen, alsbald das nötige Vertrauen in […]

Am Freitag und Samstag empfängt CDU-Chef Friedrich Merz hochrangigen Besuch im Konrad-Adenauer-Haus: Neun christdemokratische Staats- und Regierungschefs aus den EU-Mitgliedstaaten reisen nach Berlin, darunter der Grieche Kyriakos Mitsotakis, der Finne Petteri Orpo, der Schwede Ulf Kristersson und der Ire Simon Harris. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird an der Klausurtagung der EVP-Parteienfamilie teilnehmen, nachdem […]

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister (CDU), drängt darauf, die Sanktionen gegen die venezolanische Regierung auszuweiten. In einem Schreiben an die Außenbeauftragte Kaja Kallas erinnert er daran, dass am heutigen 10. Januar eigentlich der Gewinner der Präsidentschaftswahl, Edmundo González Urrutia, sein Amt antreten müsste.Der von dem Regime um den Wahlsieg betrogene González Urrutia hält […]

Wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO im Zusammenhang mit der Zukunftskonferenz für Europa hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Kommission verurteilt, einem Nutzer 400 Euro Schadenersatz zu zahlen. Die Rechtssache trägt den Titel T-354/22.Obwohl die Kommission zugesichert hatte, dass die Daten bei der Bürgerbeteiligung die EU nicht verlassen, waren personenbezogene Daten, insbesondere die IP-Adresse des […]

Der grüne Fraktionsvize im Europaparlament, Sergey Lagodinsky, strebt doch keine Kandidatur für den Bundestag an. Er zieht seine Bewerbung für das Direktmandat im Kreisverband Berlin-Pankow bei der Bundestagswahl am 23. Februar zurück. Er hatte am Freitag überraschend seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Hintergrund war, dass der Kreisverband am heutigen Mittwoch erneut über den Direktkandidaten abstimmen […]