Der Kanzler saß seinen beiden Gästen direkt gegenüber und hörte aufmerksam zu. Gewünscht hatte er sich positive Nachrichten, Hinweise auf Lichtblicke in tristen Zeiten, Ideen für eine sonnige Zukunftserzählung. Aber so richtig erfreulich war es nicht, was ihm da vorgetragen wurde.Es war am vergangenen Sonntag, es war Kabinettsklausur in Meseberg, und eingeladen hatte das Kanzleramt […]
Die Botschaft war glasklar: Rot-Grün-Rot stelle in Berlin derzeit “kein gemeinsames dauerhaftes und belastbares Projekt” dar, die Grünen hätten “erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Verabredungsfähigkeit aufkommen lassen” und bei den Linken arbeiteten “zentrale Protagonist:innen derzeit aktiv an einer Spaltung der Partei”. Das war am Mittwoch der schriftlich abgefasste Marschbefehl von Franziska Giffey und ihrer SPD-Sondierungskommission […]
Es kommt nicht oft vor, dass ein kurzer Briefwechsel das politische Berlin in Wallung versetzt. Das Schreiben des Bundeswirtschaftsministers an den Finanzminister und die Replik von Christian Lindner hatten an diesem Donnerstag das Zeug dazu. Warum es jetzt und in dieser Schärfe zu dem ungewöhnlichen öffentlichen Austausch kam, ist unklar. Klar aber ist, dass die […]
Während das politische Berlin am Sonntagabend die Wahlauszählung in der Hauptstadt verfolgte, trug sich in einer Landeshauptstadt im Südwesten ein Drama zu – zumindest für die SPD. Seit 1949 stellten die Sozialdemokraten in Mainz ununterbrochen den Oberbürgermeister, allein 22 Jahre lang hatte der legendäre Jakob “Jockel” Fuchs das Amt inne. Am Sonntag ging die Ära […]
Beamte: BMI will Extremisten schneller rauswerfen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Disziplinarverfahren gegen Beamte des Bundes beschleunigen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll an diesem Mittwoch das Kabinett passieren. Derzeit dauern Verfahren im Schnitt rund vier Jahre. Dies sei bei Verfassungsfeinden im Staatsdienst “nicht hinzunehmen, auch weil die Beamten während des gesamten Disziplinarverfahrens weiterhin einen beträchtlichen Teil […]
Berlin.Table: Herr Faas, das nennt man wohl einen Erdrutschsieg der CDU, oder? Thorsten Faas: Es kommt heute Abend auf jedes Zehntel Prozent an. Wenn die SPD am Ende der Auszählung vor den Grünen landet, ist sehr wohl möglich, dass es bei diesem Bündnis bleibt.Ist es möglich, dass es eine Regierung gibt ohne den eindeutigen Wahlsieger CDU? Natürlich […]
Der Tag fängt morgens vor sechs Uhr bei ihr an, sie ist bester Dinge, und man könnte meinen, es läuft rund für Franziska Giffey (SPD). “Das ist ja total krass”, entfährt es ihr beim Rundgang durch die Firma Rise, als die Chefs einige Besonderheiten ihres Angebots präsentieren. Und “Meine Güte!” Das kann Giffey am besten: […]
Table.Media: Frau Wischmeier, die SPD hat drei Parteiordnungsverfahren gebraucht, es dauerte über zehn Jahre, bis Thilo Sarrazin die Partei verlassen hat. War es der Mühe wert?Wischmeier: Auf jeden Fall. Die Partei hat aufgeatmet, weil wir uns diese teils rechtsnationalen, teils rassistischen Äußerungen Sarrazins nicht mehr zurechnen lassen mussten. Welche Abwägungen trifft man als Partei in einem […]
Berlin.Table: Nach der letzten Bundestagswahl sagten Sie, die Linke müsse sich neu erfinden. Wie weit ist die Partei auf diesem Weg? Horst Kahrs: Sie ist eigentlich keinen Schritt vorangekommen. Partei- und Fraktionsführung versuchen mit den alten Themen soziale Gerechtigkeit und soziale Frage wieder in die Erfolgsspur zu kommen. Und nebenbei wird versucht, nach dem alten Modell […]
Amina Mohammed, die stellvertretende UN-Generalsekretärin, wollte es genau wissen. Und flog Ende vergangener Woche nach Kandahar, in die Hochburg der afghanischen Taliban. Doch die ließen sie abblitzen: Der Emir, das geistliche Oberhaupt, hatte keine Zeit, der Provinz-Gouverneur auch nicht. Dessen Stellvertreter ließ sich schließlich zu einem Tee-Gespräch herab.Mit leeren Händen reiste Mohammed wieder ab. Und […]
