Horand Knaup

Irgendwie führte an ihm kein Weg vorbei. Alfonso Pantisano, 48, Sohn italienischer Einwanderer und weit über die Hauptstadt hinaus bekannter Aktivist für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender-Menschen, wurde heute zum ersten Queer-Beauftragten der Stadt Berlin ernannt. Voller Stolz vermeldete der Senat am Dienstag hochoffiziell: “Als Regenbogen-Hauptstadt ist Berlin Vorreiterin in Sachen Selbstbestimmung und […]

Herr Erler, was passiert gerade in Russland?Es hat für alle überraschend eine Revolte im militärischen Bereich gegeben. Man hat den Eindruck, dass Putin überrascht worden ist, dass er nicht gewarnt und informiert war und dass es offensichtlich einen Kontrollverlust gab. Was heißt das für ein autoritär geführtes Regime wie das von Putin?Es ist vor allem für […]

Es war im Sommer des vergangenen Jahres, die Energiepreise waren auf Rekordhöhe, die Gasspeicher leer, und Olaf Scholz und seine Mitstreiter begannen sich um die Stimmung der Deutschen zu sorgen. In diesem Umfeld formulierte Scholz den Leitsatz, den er immer und immer wieder intonierte: “You’ll never walk alone.” Und manchmal übersetzte er auch gleich selbst: “Wenn […]

Die Fraktionsspitze der Union fürchtet schweren Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland und ganz Europa, wenn die Regulierungsüberlegungen der EU-Kommission Wirklichkeit werden. In einem vierseitigen persönlich adressierten Schreiben an Ursula von der Leyen, unterzeichnet unter anderem von Jens Spahn und Julia Klöckner spricht die Fraktionsführung unter anderem von “überzogenen Zielsetzungen” und “realitätsfernen Grenzwerten”.Sie macht klar, dass […]

Herr Neuendorf, wir müssen über Gewalt im Fußball reden. Soeben ist in Frankfurt ein 15jähriger Jugendspieler tödlich verletzt worden. Man hat den Eindruck, die Gewalt nimmt ständig zu. Auf und neben dem Platz. Was tut der DFB dagegen? Der Fall in Frankfurt hat mich zutiefst bestürzt und ist absolut tragisch. Wir haben beim Pokalfinale in Berlin […]

Die Fachwelt ist sich eigentlich einig: In der Entwicklungspolitik ist eine Konzentration der Mittel, sektoral und regional, allemal effektiver als eine breite Streuung der zur Verfügung stehenden Gelder. Das hatte sich schon BMZ-Ressortchefin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) vor 20 Jahren zu eigen gemacht. Vier Beschlüsse hat die Bundesregierung seither verabschiedet, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) stärker […]

Die Fachwelt ist sich eigentlich einig: In der Entwicklungspolitik ist eine Konzentration der Mittel, sektoral und regional, allemal effektiver als eine breite Streuung der zur Verfügung stehenden Gelder. Das hatte sich schon BMZ-Ressortchefin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) vor 20 Jahren zu eigen gemacht. Vier Beschlüsse hat die Bundesregierung seither verabschiedet, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) stärker […]

Auf die Parteien im deutschen Bundestag kommen enorme Belastungen zu. Die Bundestagsverwaltung hat schon im April entschieden, dass “die zu viel gezahlten Gelder von allen Parteien in voller Höhe zurückzufordern” seien. Das heißt, die Parteien werden alle zusammen in den nächsten Jahren einen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe zurück erstatten müssen. Im Januar hatte das Bundesverfassungsgericht den […]

Es war ein unscheinbares Beschlusspapier, unterschrieben von vier Ministerpräsidenten und zwei Ministerpräsidentinnen, die sich vor der Sitzung des Bundesrates am Freitag zusammen gesetzt hatten. Vier Seiten “zu energie- und industriepolitischen Themen”, wie es eher unscheinbar in der Überschrift hieß. Vier Seiten aber, die offenbarten, dass die Republik energiepolitisch tief gespalten ist: in eine Nordregion, in […]

Lars Klingbeil, der Co-SPD-Vorsitzende, verbreitete Zuversicht: Ein günstiger Strompreis für energieintensive Branchen werde kommen. Da wisse er nicht nur den grünen Wirtschaftsminister hinter sich, sondern auch seine eigene Partei und Bundestagsfraktion. Die Gäste, ein gutes Dutzend Konzernführer, Verband- und Gewerkschaftschefs, die sich in diskreter Runde im Willy-Brandt-Haus versammelt hatten, vernahmen es mit Interesse – und […]