Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zu internationaler Klimapolitik erarbeitet, das auf einer Klausur in der kommenden Woche verabschiedet werden soll. Darin kritisiert sie Lebensstil und mangelndes Verantwortungsbewusstsein der Industrieländer. “Nach wie vor wälzen Staaten mit hohen Emissionen die steigenden Umweltkosten ihres Wohlstands auf ärmere Länder ab”, heißt es in dem Papier. Die Risiken der Klimakrise […]
Es war ein Knall mit Ansage. Und er erzeugte genau die Schallwellen, die er erzeugen sollte. Bundesweit – die Süddeutsche berichtete, die FAZ und sogar die Bild-Zeitung.Was war passiert? Im rheinland-pfälzischen Freisbach, unweit von Germersheim, 1200 Einwohner groß, waren der Bürgermeister und der gesamte Gemeinderat zurückgetreten. Vorab angekündigt, fein inszeniert in der Sporthalle des Ortes, […]
Herr Schulz, weltweit ist ein Trend hin zu rechtskonservativen bis nationalistischen Mehrheiten zu beobachten. Populisten erobern die Macht, einst konservative Parteien gehen Bündnisse ein, die früher nicht vorstellbar waren. In Deutschland hat sich die AfD fest etabliert. Was ist passiert? Im Grunde hat es vor 20 Jahren mit Silvio Berlusconi in Italien angefangen und viele wie […]
Herr Schulz, weltweit ist ein Trend hin zu rechtskonservativen bis nationalistischen Mehrheiten zu beobachten. Populisten erobern die Macht, einst konservative Parteien gehen Bündnisse ein, die früher nicht vorstellbar waren. In Deutschland hat sich die AfD fest etabliert. Was ist passiert? Im Grunde hat es vor 20 Jahren mit Silvio Berlusconi in Italien angefangen und viele wie […]
Können Sie nach einem Jahr Arbeit in der Enquete-Kommission eine Zwischenbilanz ziehen?Ich bin sehr positiv erstaunt über die ernsthafte und konstruktive Atmosphäre, die starke Beratung und Unterstützung durch die Sachverständigen. Natürlich haben wir noch nichts abschließend festgehalten, aber wir haben schon erste Erkenntnisse, die sich in den Anhörungen verdichten und wiederholen, was den Einsatz als […]
Wie ist heute Nachmittag die Lage in Niamey?Von Bamako aus nicht ganz einfach einzuschätzen. Aber ein Gegencoup scheint unwahrscheinlich, nachdem die Junta im Fernsehen aufgetreten ist, und auch die Armee den Machtwechsel im Grunde bestätigt hat, “aus Gründen der Sicherheit”, wie es hieß. Wo Präsident Bazoum ist, ist nicht ganz klar. Vermutlich wird er irgendwo […]
Der Ärger ist groß – und er unterzieht Hubertus Heil (SPD) dem wohl ersten richtigen Härtetest in seiner bald sechsjährigen Karriere als Bundesarbeitsminister. Alle 16 Bundesländer hat er gegen sich, dazu den Städtetag, den Landkreistag und den Städte- und Gemeindebund. Worum geht es? Die Bundesregierung hatte Anfang Juli beschlossen, die Betreuung für junge Menschen unter 25 […]
Der Ärger ist groß – und er unterzieht Hubertus Heil (SPD) dem wohl ersten richtigen Härtetest in seiner bald sechsjährigen Karriere als Bundesarbeitsminister. Alle 16 Bundesländer hat er gegen sich, dazu den Städtetag, den Landkreistag und den Städte- und Gemeindebund. Worum geht es? Die Bundesregierung hatte Anfang Juli beschlossen, die Betreuung für junge Menschen unter 25 […]
Frau Vester, was ist los auf unseren Fußballplätzen? Rekordzahlen an Spielabbrüchen, in Frankfurt wird ein 15-Jähriger auf dem Platz erschlagen. Was spielt sich da ab? Es ist derzeit einiges in Aufruhr. In der Vergangenheit gab es saisonal betrachtet wiederkehrend die meiste Gewalt im Spätherbst, diese Saison war aber zusätzlich auch hinten raus, zum Ende der Saison, […]
Dass Nichtwähler bei Wahlen eine höchst amorphe Masse mit sehr unterschiedlichen Motiven sind, ist keine wirkliche Überraschung. Nun hat die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) untersuchen lassen, warum Gelegenheitswähler mal ins Wahllokal gehen und mal nicht. Was die tieferen Gründe für ihre Entscheidung sind, wie politikfern sie wirklich sind und ob sie doch motiviert werden können, sich wieder […]
