Horand Knaup

Die Konstituierung ist vorbei, die Kanzlerwahl auch. Der Tag der ersten Regierungserklärung ist nun der Tag, an dem sehr viele in neuen Rollen auftreten. Der Oppositionsführer ist plötzlich Kanzler – und auch die, die auf ihn antworten, müssen sich erst neu zurechtfinden.Dabei ist am Mittwoch deutlich geworden, wie schnell die einen plötzlich entschlossen optimistisch nach […]

Nicht mal eine Woche nach der Kanzlerwahl und wenige Tage vor der ersten Regierungserklärung von Friedrich Merz präsentiert die Ampel noch keine Politik aus einem Guss, sondern demonstriert vor allem Konfliktlinien. Das galt für den holprigen Umgang mit dem Begriff der Notlage. Noch viel mehr aber beweisen der jäh aufgebrochene Streit über ein Rentenkonzept der Zukunft und […]

Mehrere Anläufe und schmerzhafte Stolperer – Friedrich Merz widerfuhr es in der Vergangenheit immer wieder, dass auf forsche Ankündigungen ganz andere Entwicklungen folgten. So gesehen passt es ins Bild, dass sich das auch an seinem politisch wichtigsten Tag, dem Tag der Wahl zum Kanzler, wiederholte. Niederlage im ersten Wahlgang – das hat es vor ihm […]

Lars Klingbeil hat viel telefoniert in den vergangenen Tagen, lange hat er die Puzzleteile hin- und hergeschoben, um sein personelles Paket zu präsentieren. Mit sich als Vizekanzler und Finanzminister, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsministerin Bärbel Bas als Stützen der SPD-Ministerriege. Und mit vier Kolleginnen und Kollegen, die Aufbruch und Vielfalt verkörpern sollen. Auffällig: Nicht immer war die inhaltliche Kompetenz […]

Das Dokument soll nur wenige Seiten lang sein, aber es ist von großer Bedeutung für die Machtverhältnisse in der neuen Regierung. Im sogenannten Organisationserlass regelt der mutmaßlich künftige Bundeskanzler Friedrich Merz, welche Ministerien in seiner Regierung welchen Einfluss bekommen. Darin wird unter anderem die protokollarische Rangfolge festgehalten (und damit etwa, wer Vorrang bei der Nutzung […]

Hier ist noch viel Arbeit erforderlich, bis es einen Haushalt für 2025 gibt: Das BundesfinanzministeriumAuch wenn die Kanzlerwahl wie geplant am 6. Mai stattfindet, dürfte es anschließend noch mehrere Monate dauern, bis die neue Bundesregierung voll arbeitsfähig ist. Denn nach Informationen von Table.Briefings wird der Bundeshaushalt 2025 wohl nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen werden. […]

Noch, so heißt es, ist die Frage nicht entschieden. Nicht bei der Union, und auch nicht bei der SPD. Dabei markiert die Frage eine der wichtigsten Weichenstellungen der kommenden Wochen. Sie wird maßgeblich darüber entscheiden, ob die nächste Koalition funktioniert – oder scheitert. Gleichwohl wollen Friedrich Merz und Lars Klingbeil noch nicht entschlüsseln, wer ihre […]

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben viele Fragen offengelassen. Ein ungelöstes Dauerproblem im parlamentarischen Alltag sorgt nun für weiteres Konfliktpotenzial: Wie geht man mit der AfD um, die nicht nur in Teilen rechtsextreme Positionen vertritt, sondern mit 152 Abgeordneten auch kraftstrotzend Ansprüche erhebt – auf Posten, auf Mittel und auf Räumlichkeiten im Bundestag? In […]

Wolfgang Schäuble, 2023 verstorben, war seiner Zeit in manchen Dingen voraus. So auch beim Wahlrecht. Schon 2019 hatte er vorgeschlagen, die Zahl der Bundestagswahlkreise zu reduzieren, um den Bundestag nicht uferlos anwachsen zu lassen. Auf 270 wollte er die Zahl der Wahlkreise begrenzen. So weit wollte die Kommission damals nicht gehen. Die GroKo verständigte sich […]

Plötzlich war sie wieder da. Als ob nichts gewesen wäre. Sie hatte sich robust als Ost-Vertreterin in die SPD-Verhandlungsdelegation hineingedrängt. Sie gab als einzige TV-Interviews vor Beginn der Sondierungsgespräche, und sie versteckt sich auch sonst nicht. Ob im Morgenmagazin, bei Lanz oder vor der jüngsten Bundesratssitzung: Scheu vor Mikrofonen hat Manuela Schwesig in diesen Tagen […]