Frau Nikutta, Sie müssen bei DB Cargo 5.000 Stellen abbauen, fast 20 Prozent der Belegschaft. Ist die Lage so schlecht? DB Cargo gibt es seit 1999 und wir befinden uns seit dieser Zeit in wirtschaftlich herausfordernden Situationen. Wir müssen jetzt einfach grundlegend reagieren.Haben Sie in diesen 25 Jahren jemals schwarze Zahlen geschrieben? Ja. Aber drei strukturelle Problem bleiben […]
Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage verloren, der Bundespräsident wird nun Neuwahlen ansetzen. So weit, so erwartungsgemäß. Die anschließende Debatte im Bundestag hat aber auch gezeigt, wie sehr sich die Parteien im aufziehenden Wahlkampf darin verfangen, worin sie seit Langem Übung haben: Sich selbst als Lösung aller Probleme anzubieten, alle anderen mit strenger Kritik zu belegen […]
Joko und Klaas hatten eine Idee – und mal wieder die Nase vorn. Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck gewährten sie am Mittwochabend auf Pro 7 hintereinander weg je viereinhalb Minuten, um sich vor einem erwartbar kontroversen Bundestagswahlkampf Gedanken zu machen. Gedanken über Respekt, Anstand und Ehrlichkeit in der Politik. Und um ihren Auftritten […]
Krieg und Frieden, Autobranche und Wirtschaftskrise, Rente und Sozialstaat – Wahlkampf-Themen gibt es längst. Aber im Schatten dieser Baustellen schlummert ein Thema, das für Europa und für Berlin wichtiger wird: das Verhältnis zu Polen. Obwohl nicht mehr die deutschlandfeindliche PiS, sondern der deutschlandfreundliche Donald Tusk in Warschau regiert, sind die Beziehungen mäßig bis schlecht. Olaf […]
Frau Enders, nun endet die Regierung ein Jahr früher als geplant. Was geht der Energiewende dadurch verloren? So ein plötzliches Ende kann auch eine Chance sein. Immerhin bleibt uns jetzt ein langer, zermürbender Wahlkampf erspart. Und es besteht die Chance, dass eine neue Regierung mit neuem Schwung startet. Aber natürlich sollten vorher noch einige Gesetze unter Dach […]
Die SPD hat ihre Kandidatenfrage geklärt. Es hat lange gedauert, quälend lange. Am Abend versandte die Parteiführung eine Videobotschaft, in der Boris Pistorius erklärt, dass er für eine Spitzenkandidatur seiner Partei nicht zur Verfügung stehe. Man hat den Minister schon entspannter gesehen als in diesem Video. “Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte […]
Der SPD gelingt es bisher nicht, die Debatte um den richtigen SPD-Kanzlerkandidaten für die Wahl am 23. Februar zu stoppen. Eine für Dienstagabend kurzfristig angesetzte Konferenz der Parteiführung mit den Stellvertretern hat den Charakter eines Krisentreffens bekommen. Viele Ex-Größen der Partei haben sich zu Wort gemeldet, und insbesondere in Nordrhein-Westfalen bleibt der Druck auf Olaf Scholz hoch. Unter […]
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 1.000 Tagen wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westlicher Raketen, die gegen Ziele […]
Saskia Esken hob die Stimme und schwor die Genossen ein: “Der Kanzler hat gezeigt, dass er führen, ordnen und regieren kann.” Und als ob sie es betonen müsste, schob die Parteivoristzende beim Landesparteitag der Baden-Württemberg SPD hinterher: “Die SPD steht geschlossen hinter ihm.” Das war am Samstag in Offenburg. Fast zeitgleich erklärte Kollege Lars Klingbeil […]
Es hätte ein harter Schlagabtausch werden können. Aber es kam anders. Am Mittwoch im Bundestag haben die Rednerinnen und Redner der politischen Mitte ein Novum präsentiert, das in Abgrenzung zu den Extremisten Vorbild für mehr werden kann. Ob Olaf Scholz oder Friedrich Merz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Rolf Mützenich – sie alle zeigten, was […]
