Herr Krüger, heute haben Sie den Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl gestartet. Alle 29 zugelassenen Parteien sind abgebildet. Worin bestanden die besonderen Herausforderungen?Eigentlich sind die Abläufe sehr eingespielt. Aber dieses Mal war es eindeutig die Kürze der Zeit. Normalerweise haben wir rund neun Monate Vorlauf, diesmal waren es drei. Statt vier Wochen ist der Wahl-O-Mat deshalb […]
Sie waren vor Kurzem in Syrien, um sich einen eigenen Eindruck über die Situation zu verschaffen. Wie ist die Lage?Ja, wir waren dort, und es war eine sehr zwiespältige Erfahrung. Wir sind auf der einen Seite unglaublich freundlich empfangen worden, und es gab sehr konstruktive Gespräche mit der Übergangsregierung. Die Syrer waren sehr gut vorbereitet, […]
Entsetzen bei Rolf Mützenich, eine bebende Britta Haßelmann, erkennbare Verunsicherung bei Friedrich Merz und eine feixende AfD: Was am Mittwoch im Bundestag passiert ist, wird noch lange nachwirken. Dass die Union mit Unterstützung der AfD ihren Antrag zur Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts durchgesetzt hat, ließ im Parlament alle kurz innehalten. Mützenich sprach von einer […]
Es geht um die Schuldenbremse, die Ukraine, um den Bürokratieabbau, den er “Arbeit im Unterholz” nennt, um den Verteidigungsetat, die Rente – und immer wieder um das Thema Arbeit und Arbeitsplätze. Olaf Scholz ist nach Wolfsburg gekommen, zur ersten “Highlight”-Wahlkampfveranstaltung der SPD. VW prägt die Stadt, im Guten wie im Schlechten. Derzeit ist der Konzern […]
Nachdem sich in den Umfragen wenig bewegt und auch die Meinungsforscher den Sozialdemokraten nur noch wenig Hoffnungen auf einen Verbleib im Kanzleramt machen, nimmt im SPD-Lager das Gemurmel über die Zeit nach Olaf Scholz zu. Auch die Medien nehmen sich der Frage von Posten und Personalien nach der Wahl bereits intensiv an. Der Spiegel bringt die […]
Kein Tag mehr ohne Donald Trump und seine Provokationen. Mal will er Grönland annektieren, mal die Europäer zu immer höheren Verteidigungsausgaben von fünf Prozent des BIP zwingen. Noch sind es elf Tage bis zur Amtseinführung des neuen alten US-Präsidenten. Aber von Kopenhagen bis Paris, von Kyjiw bis Berlin fragen sich Präsidenten und Regierungschefs, was auf […]
Der Vorsitzende des Ernährungsausschusses im Bundestag, Hermann Färber (CDU), war schon vor Monaten ungehalten. Der Bürgerrat warte auf eine Antwort, ließ er im Herbst im Plenum des Bundestags wissen. “Die haben verdient, dass sie im Lauf dieses Jahres eine Antwort bekommen, wie mit ihren Empfehlungen weiter verfahren werden soll.” Doch eine Antwort haben die Mitglieder des Gremiums bis […]
Mit einem Grundsatzpapier, das auf eine Neudefinition und -ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik abzielt, meldet sich sieben Wochen vor der Bundestagswahl BMZ-Ministerin Svenja Schulze zu Wort. In einem fünfseitigen Strategiepapier, das das Ministerium an zahlreiche NGOs verschickt hat und das Table.Briefings vorliegt, heißt es: “Entwicklungshilfe war gestern.” Die Neuausrichtung solle sich auch im Namen des Ressorts […]
Als einer der letzten SPD-Landesverbände stellen am Samstag in Hannover die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Der Reihung kommt eine besondere Bedeutung zu – nicht nur weil auf den Männerplätzen gleich vier bundespolitische Schwergewichte um vordere Positionen konkurrieren, sondern weil damit auch bereits Weichen für eine Zeit nach einem […]
Gut 60 Tage vor der Bundestagswahl sieht es für das Wahlrecht von 3,4 Millionen Deutschen schlecht aus. Es sind die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die im Ausland leben (davon rund 800.000 im grenznahen Ausland und 1,1 Millionen in den USA). Erst Ende Januar beginnt der Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungen, wie die Bundeswahlleiterin gerade noch einmal […]
