Die SPD und der Kanzler: “Es braut sich was zusammen”. Vor der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion wachsen in Partei und Fraktion die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz. Noch herrscht Disziplin, doch intern wachsen Unmut und Frust. Bei einer digitalen Fraktionssitzung am Montag dankte der Kanzler zwar für die Solidarität der Parlamentarier in den vergangenen Wochen. Doch […]
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kennt seine Truppe gut. Und er ahnte wohl, was kommen würde. Deshalb schlug er gleich zu Beginn der Videokonferenz vor, “unsere Fraktionsklausur am Donnerstag zu nutzen, offen über alles zu reden”. Auch Kanzler Olaf Scholz werde dazu stoßen. Es war Montagnachmittag, der Tag der bundesweiten Bauernproteste, und das erste Aufeinandertreffen der SPD-Bundestagsabgeordneten […]
Hochwasser: Dringlicher Ruf nach Pflichtversicherung. Nach den schweren Überschwemmungen in mehreren Bundesländern und absehbaren Millionenschäden wird der Ruf nach einer obligatorischen Elementarschadenversicherung lauter. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte zu Table.Media: “Der Staat wird nicht für alle Zeit in der Lage sein, diese Kosten zu tragen. Wir müssen uns sehenden Auges auf diese Wetterereignisse, die […]
Mit Bittermiene stand Olaf Scholz vor den Mikrofonen, neben sich den Ministerpräsidenten, im Hintergrund die am Ufer der Aller geschichteten Sandsäcke. Ob es das Entsetzen war in Anbetracht der Wassermassen oder das Bemühen, im Rahmen einer Beinahe-Katastrophe keine falschen Bilder zu produzieren, blieb unbekannt. “Das Wetter, die Natur fordern uns heraus”, formulierte er vorsichtig. Der […]
Mützenich: Deutliche Kritik an Joachim Gauck. Harte Kritik an Alt-Bundespräsident Joachim Gauck übt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach Gaucks Forderung in der Bild am Sonntag, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Gauck hatte der Bundesregierung generell Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen vorgeworfen. Gegenüber Table.Media nannte es Mützenich “höchst ungewöhnlich, wenn sich ein ehemaliges Staatsoberhaupt, das in seiner […]
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]
Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat oder -kandidatin auf den Landesschlüssel angerechnet […]
SPD: Reihung für die Europaliste steht. Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat […]
VDA-Präsidentin: Unser Ziel muss freier Handel bleiben. Die Präsidentin des Deutschen Automobilverbandes, Hildegard Müller, übt deutliche Kritik an den “protektionistischen Bestrebungen in Brüssel”. Im Interview mit Table.Media sagte Müller: “Meine Sorge ist, dass wir uns dadurch als Exportnation am Ende selbst schaden.” Wenn man im Umgang mit China über “De-Risking” rede, müsse man De-Risking auch […]
Hildegard Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, Deutschlands Autobauer seien nicht innovativ genug. Frau Müller, was ist ihr größter Wunsch für das neue Jahr?Dass die vielen Krisenherde zur Ruhe kommen. Der Krieg in der Ukraine oder der Terrorangriff der Hamas und seine Folgen – wir müssen erkennen, dass kriegerische Auseinandersetzungen auch in uns nahen Regionen […]
