Zuletzt hatte er sich eher zurückgehalten mit Statements in der Öffentlichkeit, war seinem Job eher routiniert nachgegangen, als Schlagzeilen zu produzieren. Dabei wusste er vermutlich längst, dass das hohe Amt in Mainz auf ihn zulaufen würde. Es hat eine gewisse Tradition in Rheinland-Pfalz, dass Stabswechsel in der Staatskanzlei in Ruhe vorbereitet und dann überraschend öffentlich […]
21. Juni 2024 | 15:00 Uhr | Zoom
Die Sitzung des SPD-Präsidiums am Sonntagabend war außerplanmäßig, und sie dauerte länger als veranschlagt. Ein Beleg für den Diskussionsbedarf? Ganz offensichtlich, denn auch die Ministerpräsidenten waren dabei oder zugeschaltet. Die Granden der Partei sollen dem Kanzler noch einmal in aller Eindringlichkeit die triste Stimmung dargelegt, mehr Führung und mehr Empathie angemahnt haben. Und zum Forderungskatalog […]
Herr Miara, warum ist die Wärmepumpe in anderen Ländern absolut selbstverständlich und in Deutschland so unbeliebt?Die Entwicklung ist tatsächlich in Europa sehr unterschiedlich. Es gibt die klassischen Länder, in denen die Wärmepumpe weit verbreitet ist, Schweden, Norwegen, Finnland oder seit einiger Zeit auch die Schweiz. Und dann sind in den letzten Jahren Länder wie Frankreich […]
Rechtsextreme Positionen wurzeln zunehmend tiefer: 51 Prozent der AfD-Wähler haben die Partei bei der Europawahl aus Überzeugung gewählt, nur 44 Prozent aus Enttäuschung. Zu diesem Schluss kommt eine Wahlanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Die besten Ergebnisse habe die AfD bei männlichen Wählern im berufstätigen Alter mit geringer formeller Bildung erzielt. Weitere Befunde: Ein Drittel der Jungwähler […]
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf die beschränkte Zulassung von Videotechnik in Verfahren von Zivil- und Fachgerichten verständigt. Wie Table.Briefings erfuhr, wollen die Unterhändler am Mittwoch ihre Beratungen abschließen. Demnach ist Videotechnik vor Gericht möglich, aber an Voraussetzungen gebunden: Die technischen Möglichkeiten müssen vorhanden sein, der Vorsitzende Richter muss den Einsatz gestatten, […]
Die Ampel hat am Sonntag eine Niederlage erlitten, die nachwirken wird. Sie wirft sogar die Frage auf, ob das Bündnis einfach so weitermachen kann – oder am Ende nicht doch einräumen muss, dass es als Koalition nicht mehr die nötige Wucht und Bindekraft aufbringt. Angesichts der Umfragen schrecken Vertreter aller drei Parteien vor einer Vertrauensfrage […]
Sie hatten eine Menge zu besprechen an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus. Mit dabei: eine geknickte Spitzenkandidatin, ein selbstkritischer Generalsekretär und ein Kanzler, der nur ansatzweise zu erkennen gab, dass er verstanden hat. Und dass er gewillt sein könnte, seine Strategie zu überdenken.Von einem “sehr schwierigen Montag” sprach Generalsekretär Kevin Kühnert und von einem “ganz schlechten […]
Die Ampel hat am Sonntagabend schmerzhafte Resultate zu verkraften: Der kleinste Partner erleichtert bis zufrieden, die Kanzler-Partei mit historisch schlechtem Ergebnis und die Grünen dazwischen als größte Verlierer. Was das für die aktuell hochheiklen Haushaltsverhandlungen bedeutet, lässt sich erahnen: Die Liberalen dürften an ihrem harten Kurs festhalten, die Sozialdemokraten ähnlich zornig dagegenhalten. Und die Grünen […]
Was bedeutet das Ergebnis für die Koalition?Das ist für die SPD sicher ein enttäuschendes Ergebnis, erst recht für die Grünen, und es wird dadurch ganz sicher nicht einfacher in der Koalition. Aber auch für die Union ist das Ergebnis ja nicht unbedingt ermutigend. Für die Bundestagswahl sagt diese Wahl aber überhaupt nichts aus, ein zweistelliger […]
