Neulich war der Bundeslandwirtschaftsminister da. Weil er aus anderen Gründen gerade viel durch Baden-Württemberg reist. Vor allem aber, weil er sich die Innovation am Stadtrand von Freiburg mal selbst anschauen wollte, und weil es ein Vorzeigeprojekt ist. Denn am Rande des Kaiserstuhls baut ein sonnenbewegter Winzer nicht nur Wein an – über seinen Reben hat […]
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Konsequenzen aus dem Terrorakt in Solingen standen am Montag die erwartbaren Schuldzuweisungen. Zunächst hatten am Wochenende CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Bundesregierung ins Visier genommen, schnellere Abschiebungen, einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan sowie die Möglichkeit von Rückführungen in beide Länder gefordert. Die […]
Nach einem Bericht der FAS über einen von Finanzminister Christian Lindner an das BMVg ergangenen Auftrags- und Bestellungs-Stopp für Ukraine-Waffenhilfen hat der Wirtschaftsminister an Deutschlands Verpflichtungen erinnert. “Wir haben der Ukraine Unterstützung zugesagt – so lange wie notwendig”, sagte Robert Habeck Table.Briefings. Dieses Versprechen binde Deutschland. “Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die Lieferungen nicht […]
Das Ringen um den Haushalt soll am Freitag offenbar enden. Das innere Zerwürfnis dieser Koalition aber dürfte damit kaum mehr zu reparieren sein. Die Gräben nach den erneuten Verhandlungen wirken unüberbrückbar. Am deutlichsten bringt das inzwischen Robert Habeck zum Ausdruck. “Die Koalitionspartner haben nicht mehr die Kraft”, bekennt er ungeniert bei Politico. Und fügt hinzu, […]
Kurz vor dem selbstgesetzten Abgabetermin für den Haushaltsentwurf 2025 hat sich die Ampel doch noch verdribbelt: Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner konnten sich bislang nicht auf ein gemeinsames Sparpaket verständigen. Rund fünf Milliarden Euro wollten sie ursprünglich zusätzlich einsparen, um einen verfassungsfesten Etatentwurf vorzulegen. Doch dann blieben die Gespräche insbesondere zwischen Kanzleramt und […]
Herr Druyen, die Olympischen Spielen in Paris gehen am Sonntag zu Ende. Es herrschte ganz überwiegend eine phantastische Stimmung, wir haben trotz aller Krisen eine Art globales Sommermärchen erlebt. Haben Sie eine Erklärung dafür?Druyen: Ja, wir hatten uns das eigentlich für die Fußball-EM in Deutschland erhofft. Aber das eigentliche Sommermärchen hat bei Olympia in Paris […]
Die reine Zahl kann es eigentlich nicht sein. 5 von 480 Milliarden Euro – das sollte keine Größenordnung sein, um eine Koalition aus den Angeln zu heben. Und doch zeigen die letzten Tage, wie klein bei SPD, Grünen und FDP die Fähigkeit zu echter Kooperation geworden ist. Während der eine, Finanzminister Christian Lindner, zwei kritische […]
Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, übt deutliche Kritik an der aktuellen Tarifgestaltung für die Nutzung der Stromnetze. “Die Regionen, die modernisieren und Netze ausbauen, tragen bisher die Kosten”, sagte Messner zu Table.Briefings. “Und die, die das – insbesondere im Süden Deutschlands – nicht in dem nötigen Tempo angehen, sind fein raus.” Das sei […]
Deutliche Kritik an der aktuellen Tarifgestaltung für die Nutzung der Stromnetze hat der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, geübt. Es brauche eine grundsätzliche regulative Veränderung. “Die Regionen, die modernisieren und Netze ausbauen, tragen bisher die Kosten”, sagte Messner Table.Briefings. “Und die, die das – insbesondere im Süden Deutschlands – nicht in dem nötigen Tempo […]
In den Landes- und Bezirksverbänden der Parteien haben die Diskussionen längst begonnen: darüber, wie die Nominierungen und Listen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aussehen sollen. Viele prominente Namen werden darauf nicht mehr zu finden sein. Denn in erstaunlicher hoher Zahl haben Parlamentarier in den vergangenen Wochen angekündigt, sich nach dieser Legislatur aus dem Bundestag […]
