Am kommenden Mittwoch will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Vorschlag für die 26 Kommissarsposten vorstellen – bis die Neuen ihre Ämter antreten, vergeht aber noch einige Zeit. Erst in der Woche ab dem 14. Oktober werden sich die designierten Kommissarinnen und Kommissare voraussichtlich ihren Anhörungen im Europaparlament stellen müssen. Das Parlament braucht die Zeit, […]
Deutschland stellt die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament: 96 von 720. Dennoch habe sie die geringsten Chancen, die Institution zu wechseln und Mitglied der Europäischen Kommission zu werden. Genauer gesagt: Noch nie ist es einem deutschen Europaabgeordneten gelungen, am Tisch der Kommission als Mitglied teilzunehmen. Einmal abgesehen von Fritz Hellwig. Der CDU-Mann aus NRW war […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einer “zweistelligen Zahl von Bewerberinnen” für die nächste Kommission. Die Gespräche mit den Mitgliedstaaten dauerten an, sodass sich die Zahl der weiblichen Kandidaten noch erhöhen könnte. Die Kommissionspräsidentin will nächsten Mittwoch den Fraktionschefs ihren Vorschlag für die Besetzung der Kommission und den Zuschnitt der Portfolios vorlegen.Auf die Frage […]
der Abschlussbericht des Strategiedialogs Landwirtschaft ist so gut wie fertig. Der Vorsitzende der Kommission, der deutsche Hochschullehrer Peter Strohschneider, wolle das Papier diese Woche noch vorstellen, heißt es. Vielleicht morgen, vielleicht Donnerstag. Derzeit werden noch die letzten redaktionellen Änderungen vorgenommen.Noch gibt es keinen Leak. Lediglich den Teilnehmern des Dialogs – Bauern, Tier- und Umweltschützer und […]
Die Ukraine ist nicht nur Kriegsschauplatz und Frontstaat gegenüber einem imperialen Russland, sondern eines der rohstoffreichsten Länder Europas. Das bekannte, aber bis dato wenig erkundete Rohstoffpotenzial des Landes umfasst zahlreiche mineralische und metallische Rohstoffe, die die EU als kritisch und strategisch eingestuft hat. Würde es gelingen, die ukrainischen Metallerzvorkommen zu erschließen, könnten damit vier strategische […]
gut eine Woche ist es noch. Dann läuft die Deadline ab, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Mitgliedstaaten für die Benennung ihrer Kandidaten gesetzt hat. Sieben Mitgliedstaaten haben noch keine Vorschläge gemacht. Darunter auch Italien. Es wird spekuliert, dass Giorgia Meloni ihren Parteifreund von den Fratelli, Raffaele Fitto, vorschlägt, den Europaminister ihrer Regierung und […]
Costas Kadis ist der Kandidat Zyperns für einen Posten in der nächsten EU-Kommission. Der 56-Jährige wurde von der nationalen zyprischen Regierung nominiert, die von der christdemokratischen Partei angeführt wird. Kadis war auf Zypern bereits Landwirtschafts- und Agrarminister. Auch das Bildungs- und Kulturressort hat er schon geleitet. Er ist Hochschullehrer für Artenschutz. Für welches Dossier er […]
Die Zahl der im Lobbyregister des Bundestages vertretenen Interessenvertreter ist mit dem neuen Lobbyregistergesetz deutlich zurückgegangen. Ende Juni – kurz bevor das neue Lobbyregister in Kraft trat – waren 6224 Interessenvertreter aufgeführt. Am vergangenen Freitag, gut einen Monat später, sind es 5734 registrierte Interessenvertretungen von Unternehmen, Organisationen und NGOs. Dies sind 490 Einträge weniger.Laut der […]
Es liegt ein Entwurf vor, mit dem die EU-Kommission für eine rechtliche “Klarstellung” bei den Messbedingungen von Schadstoffemissionen für ältere Dieselfahrzeuge sorgen könnte. Der Vorschlag stammt aus der Automobilwirtschaft. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte in einem Schreiben an die EU-Kommission Ende letzter Woche eine solche Klarstellung gefordert.Ansonsten, so Wissings Befürchtung, könnte im Nachgang zu einem […]
Die Europäische Union erkennt das offizielle Ergebnis der Präsidentenwahl in Venezuela ohne eine vollständige Offenlegung der Wahlunterlagen nicht an. Das teilte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, mit. Nach einer von Betrugsvorwürfen begleiteten Wahl am vergangenen Sonntag hatte die linientreue Wahlbehörde CNE den seit 2013 regierenden autoritären Präsidenten Nicolás Maduro zum Wahlsieger erklärt. Allerdings veröffentlichte […]
