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János Allenbach-Ammann

Till Hoppe Manuel Berkel Alex Veit János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 13.11.2024

EU-Kommission: Parlament kann sich noch nicht auf neue Vizepräsidenten einigen

Das Europaparlament vertagt die Entscheidung über die designierten Vizepräsidenten der neuen EU-Kommission, und zwar voraussichtlich auf nächste Woche. Die Fraktionsvorsitzenden von EVP, S&D sowie Renew wollten in dieser Zeit versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden und ihr pro-europäisches Bündnis zu bewahren, hieß es am Dienstagabend im Parlament. Es sei weiter das Ziel, dass die neue Kommission […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 12.11.2024

Die Streber von Brüssel: Das Parlament zieht sich bei den Hearings selbst die Zähne

Wer den Anhörungen für die Kommissionskandidaten in der vergangenen Woche folgen wollte, benötigte Ausdauer und jede Menge Koffein. Über jeweils drei Stunden übten sich die designierten Kommissare in der Wiedergabe des immergleichen Inhalts ihrer Mission Letter, die sie von der Kommissionspräsidentin erhalten hatten.Einige designierte Kommissare würzten ihre Antworten dankenswerterweise mit Beispielen und Anekdoten. Aber konkrete […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 11.11.2024

Nordeuropäer fordern höhere Zölle gegen Russland

Acht Mitgliedstaaten drängen auf höhere Zölle auf Einfuhren aus Russland. Am Freitag sandten die Handels- und Außenminister von Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Irland einen Brief an den aktuellen Handelskommissar Valdis Dombrovskis und seinen deisgnierten Nachfolger Maroš Šefčovič. Darin drücken die Minister ihren “starken Willen” aus, dass die Kommission einen “umfassenden Vorschlag” […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 08.11.2024

heute sprechen die Staats- und Regierungschefs beim informellen Gipfel in Budapest über die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Sie werden eine “Budapester Erklärung” verabschieden, in der sie der Kommission und sich selbst wirtschaftspolitisch hohe Ziele stecken. Wie so oft bleiben sie bei den Mitteln zur Zielerreichung vage. Vor allem, wenn es ums Geld geht.Die Finanzierung ist ein Spaltpilz, […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 08.11.2024

Serafin: Künftiger Kassenwart der Kommission will EU-Gelder an Reformen binden

Der künftige Haushaltskommissar zeigte sich sparsam – zumindest mit der Zeit. Während andere designierte Kommissare in den Anhörungen die ihnen zustehende zweiminütige Antwortzeit meist bis auf die letzte Sekunde ausnutzten, war Piotr Serafin oft schon nach einer Minute fertig. Das schien die Abgeordneten nicht zu stören: Die Koordinatoren des Haushaltsausschusses (BUDG) und des Haushaltskontrollausschusses (CONT) […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 06.11.2024

Albuquerque: Künftige Finanzmarktkommissarin problemlos bestätigt

Sie ließ sich auch von technischen Fragen nicht aus dem Konzept bringen: Maria Luís Albuquerque, ehemalige portugiesische Finanzministerin, langjährige Angestellte der Finanzverwaltung und zuletzt Bankerin, kennt sich in ihrer Materie aus. Das honorierten die Koordinatoren des Wirtschaftsausschusses (ECON) des EU-Parlaments, indem sie Albuquerque als Finanzmarktkommissarin bestätigten. Nur die Linksfraktion und die rechtsextreme ESN-Fraktion stimmten in […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 06.11.2024

Ecofin: Finanzminister einigen sich auf verzögerte Mehrwertsteuerreform

Zwei Jahre, nachdem die EU-Kommission eine Vereinfachung des europäischen Mehrwertsteuersystems vorgeschlagen hatte, konnten sich die EU-Finanzminister am Dienstag auf einen gemeinsamen Text einigen. Die Reform soll:Mit der Reform will die EU den administrativen Aufwand für Unternehmen reduzieren. Zudem soll der gemeinsame Standard für grenzüberschreitende elektronische Rechnungen eine Mehrwertsteuerabrechnung in Echtzeit ermöglichen, was die Bekämpfung von […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 05.11.2024

„Agrarinteressen verteidigen“: Šefčovič als EU-Handelskommissar bestätigt

Seit 2009 ist Maroš Šefčovič EU-Kommissar, nun hat der Slowake die Parlamentsabgeordneten der relevanten Parlamentsausschüsse im Hearing ein weiteres Mal von sich überzeugt. Der designierte Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie für interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz war beim Handelsausschuss (INTA) und beim Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) zu Besuch.Šefčovič versprach, sich stark in die Verhandlungen zu den Handelsabkommen […]

János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 05.11.2024

Šefčovič: Der ewige Kommissar darf bleiben

Seit 2009 ist Maroš Šefčovič EU-Kommissar, nun hat der Slowake die Parlamentsabgeordneten der relevanten Parlamentsausschüsse im Hearing ein weiteres Mal von sich überzeugt. Der designierte Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie für interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz war beim Handelsausschuss (INTA) und beim Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) zu Besuch. Das Hearing im Überblick: Souveräner […]

Amelie Richter János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 04.11.2024

Šefčovič: Designierter EU-Handelskommissar will den China-„Reset“

Der ewige Kommissar darf bleiben. Maroš Šefčovič, der seit 2009 EU-Kommissar ist, hat die Abgeordneten der relevanten Parlamentsausschüsse im Hearing von sich überzeugen können: Der designierte EU-Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie für interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz war beim Handelsausschuss (INTA) und beim Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) zu Besuch und bekam die Bestätigung. […]