Es ist eine illustre Runde, die sich da ab kommendem Mittwoch in Berlin versammelt. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz reist an, ebenso Kroatiens Regierungschefs Andrej Plenković, seine litauische Kollegin Ingrida Šimonytė und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. In Empfang genommen werden sie im Interconti-Hotel von Kanzlerin Angela Merkel, CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.Organisiert hat das […]
Es ist der Widerspruch der deutschen Europapolitik: Das Wort Deutschlands hat großes Gewicht im Kreis der EU-Staaten. Aber die Bundesregierung findet oft ihre Stimme nicht – zu kompliziert und zeitaufwändig sind die Abstimmungsprozesse zwischen den Ministerien (Europe.Table berichtete). Das “German Vote” sorgt in anderen Mitgliedsstaaten für Verdruss und für Spott.In den Parteien ist die Einsicht […]
seit Jahresbeginn müssen EU-Importeure offenlegen, von welchen Lieferanten sie Mineralien und Metalle aus Krisengebieten erhalten, die für Smartphones oder Mikrochips gebraucht werden. Unabhängige Audits sollen überprüfen, ob die Sorgfaltspflichten eingehalten wurden. Doch das Regelwerk hat noch etliche Lücken, wie Charlotte Wirth recherchiert hat. Mängel, die von NGOs wie Unternehmen kritisiert werden. Und die einen Vorgeschmack […]
Die EU möchte China dazu bewegen, seine öffentlichen Aufträge für europäische Bieter zu öffnen. Es müsse Gegenseitigkeit und Wettbewerbsgleichheit herbeigeführt werden, betonten mehrere EU-Abgeordnete im Handelsausschuss bei der Vorstellung des Berichts über das “International Procurement Instrument” (IPI). Während Unternehmen aus Drittländern innerhalb der EU “Tür und Tor” offen stünden, wollen manche Handelspartner ihre öffentlichen Ausschreibungen gar nicht […]
gut drei Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl. Auch wenn die deutsche Debatte das kaum widerspiegelt: Diese Wahl wird auch Europa prägen. Weil Angela Merkel geht, die dienstälteste und einflussreichste Regierungschefin der EU. Und, weil Deutschland danach ein anderes Land sein wird. Offener für den nötigen Wandel, hoffentlich. Dann könnte es Europa mitziehen, anstatt […]
In Berlin (und damit nur Minuten später: bei Twitter) kursiert eine Aufstellung, wie ein mögliches Ampel-Kabinett nach der Bundestagswahl aussehen könnte. Executive Summary: Bundeskanzler Olaf ScholzFinanzminister Christian LindnerAußenministerin Annalena BaerbockKlimaminister Robert HabeckÜber die Herkunft dieser Tabelle wird nun lustvoll spekuliert. Angeblicher Urheber ist der Seeheimer Kreis in der SPD. Der aber dementiert (natürlich) und schiebt […]
Ab dem heutigen Mittwoch gelten für Glühbirnen veränderte EU-Energieeffizienzlabels. Wie bereits bei anderen Elektronikprodukten, etwa Kühlschränken, wird die Skala angepasst, um wieder aussagekräftiger zu werden. Die Beleuchtungsmittel seien in den vergangenen Jahren so viel effizienter geworden, dass mehr als die Hälfte der LEDs jetzt in die Klasse A++ falle, begründete EU-Energiekommissarin Kadri Simson den Schritt.Ab […]
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat einen Tag nach dem Triell einen 15-Punkte-Plan zum Ausbau Erneuerbarer Energien vorgelegt. “Um die Pariser Klimaziele zu erreichen und bis 2045 ein klimaneutrales Industrieland zu werden, braucht Deutschland so schnell wie möglich 100 Prozent Erneuerbare Energie“, heißt in dem Papier, das Laschet gemeinsam mit den Parteifreunden Thomas Heilmann, Andreas Jung und […]
Dass Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft ihre Interessen in Brüssel offensiv vertreten, ist an sich keine Neuigkeit. Für die großen Digitalkonzerne steht viel auf dem Spiel, da Europaparlament und Rat derzeit über Digital Markets Act und Digital Services Act verhandeln – zwei Gesetzesakte, die die Geschäftsmodelle der US-Konzerne massiv beeinflussen könnten. Die Tech-Unternehmen haben […]
der Chipmangel bremst wichtige Wirtschaftszweige aus, Besserung ist nicht in Sicht – die Krise dürfte sich bis ins nächste Jahr ziehen, berichtet Falk Steiner. Dafür verdichten sich die Anzeichen, dass es Fortschritte an anderer Stelle gibt: bei den Gesprächen zwischen Politik und Chipherstellern über Investitionen in Deutschland und Europa. Wir bleiben für Sie dran.Was hat […]
