Die Älteren unter uns werden sich noch an CD-ROMs erinnern, diese silbernen Scheiben, die in den 1990er-Jahren aufkamen und die Diskette als Speichermedium verdrängten. Die Jüngeren vermutlich nicht – wer heutzutage einen neuen Rechner kauft, findet kaum noch ein Exemplar mit einem entsprechenden Laufwerk.In der Justiz in Europa aber sind sie offenbar noch ein gängiges […]
Die EU-Kommission muss die Vorlage des geplanten Sorgfaltspflichtengesetzes erneut verschieben (Europe.Table berichtete). Wie es in EU-Kreisen heißt, hat der Ausschuss für Regulierungskontrolle erneut Einwände gegen das Vorhaben geltend gemacht. Der Vorschlag könnte sich demnach bis Februar oder März verzögern. Auf der aktualisierten Agenda des Kommissarskollegiums taucht der zuletzt für den 8. Dezember terminierte Vorschlag nicht […]
Das Bundeswirtschaftsministerium will das europäische Förderprojekt für die Chipindustrie schon bald bei der EU-Kommission anmelden. Noch im Dezember solle das Prä-Notifizierungsverfahren für das neue IPCEI Mikroelektronik eingeleitet werden, teilte eine BMWi-Sprecherin auf Anfrage mit. Dafür muss das Ministerium gemeinsam mit den 20 weiteren beteiligten Mitgliedstaaten Beschreibungen des Gesamt-Vorhabens wie der zahlreichen Einzelprojekte einreichen, die staatlich […]
es wirkt wie ein kollektives Déjà-vu: Das Coronavirus dominiert wieder die Nachrichten, eine neue Variante, Omikron bereits, zuerst entdeckt im Süden Afrikas. Viele Länder reagieren mit Reisebeschränkungen, aber es ist wieder zu spät: Das neue Virus ist schon da, in der EU bereits nachgewiesen in: Belgien, Dänemark, Deutschland, Italien, Frankreich und den Niederlanden. Dabei wütet […]
Andreas Scheuer und Markus Söder teilen nicht nur Parteimitgliedschaft, beide CSU-Politiker haben auch ein Faible für versteckte Garstigkeit. Im Falle Söders war häufig CDU-Rivale Armin Laschet das Ziel verbaler Spitzen, bei Scheuer sind es nun die Grünen: “Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt”, sagte der Noch-Verkehrsminister der dpa. Scheuer streute damit […]
Die EU-Kommission lässt sich wohl mehr Zeit für ihre Entscheidung, wie sie Investitionen in Erdgas und Atomkraft einstuft. Die Behörde werde den Delegierten Rechtsakt aller Voraussicht nach nicht kommende Woche vorlegen, heißt es in Brüssel. Zuvor hatte es geheißen, die Kommission könnte den hochgradig umstrittenen Text bereits am 1. Dezember präsentieren.Das aber wäre von den […]
Kaum etwas wird in Brüssel derzeit so hitzig diskutiert wie die Frage, ob Investitionen in Kernkraft und Erdgas als nachhaltig klassifiziert werden sollten. Im Koalitionsvertrag findet sich zur Taxonomie: kein Wort. Was nicht bedeutet, dass die drei Parteien darüber nicht diskutiert und gestritten hätten.Der Grünen-Unterhändler Sven Giegold etwa hatte ausdrücklich gewarnt, weder Investitionen in Gas […]
Es war eine der größten Sorgen in Paris, Rom oder Madrid: dass eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der FDP gleich im Koalitionsvertrag rote Linien festschreiben und so die anlaufende Diskussion um die Reform der europäischen Haushaltsregeln abwürgen würde (Europe.Table berichtete). Die mehr oder weniger dezenten Hinweise aus den anderen Hauptstädten haben offenkundig Wirkung gezeigt (Europe.Table […]
Die EU-Kommission reagiert auf die Kritik an den geplanten Klima- und Energie-Beihilfeleitlinien (Europe.Table berichtete). Allerdings geht die Behörde dabei nicht so weit, wie von deutscher Industrie und Bundesregierung gefordert (Europe.Table berichtete). Das zeigt ein neuer Entwurf, der Europe.Table vorliegt.Die neuen Klima- und Energie-Beihilfeleitlinien (KUEBLL) stecken ab, unter welchen Bedingungen die Mitgliedstaaten die Ziele des Green […]
Fast im Gleichschritt treiben Europaparlament und Rat den Digital Markets Act (DMA) voran. Am kommenden Montag werden die Mitglieder des Binnenmarktausschusses über den jüngst gefundenen Kompromiss abstimmen (Europe.Table berichtete). Am Donnerstag kommen dann die Minister beim Wettbewerbsfähigkeitsrat zusammen, um die Allgemeine Ausrichtung zu beschließen. Wenn das Plenum des Europaparlaments im Dezember grünes Licht gibt, kann […]
