Autor

Markus Grabitz

Markus Grabitz Henrike Schirmacher Veröffentlicht: 22.01.2024

Kommission startet strategischen Dialog Landwirtschaft

Peter Strohschneider soll im Auftrag der EU-Kommission einen strategischen Dialog zur Zukunft der Agrarpolitik leiten. Nach Informationen von Table.Media lädt die Kommission gerade Experten für die Runde ein. Akteure der Lebensmittelkette sollen an einen Tisch gebracht werden. Strohschneider saß bereits der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) auf nationaler Ebene in Deutschland vor. Der emeritierte Hochschullehrer wurde in […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 22.01.2024

Importzölle: Ukraine soll ein weiteres Jahr befreit werden

Wie in Brüssel zu hören ist, sollen Waren aus der Ukraine ein weiteres Jahr von Importzöllen befreit werden. Dies will die Kommission am Mittwoch vorschlagen. Die Wirtschaft des Landes, das von Putins Militär schon seit fast zwei Jahren mit einem Angriffskrieg überzogen wird, kann die Unterstützung gut gebrauchen. Die Zollfreiheit soll weiterhin für alle Waren […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 22.01.2024

Kommission startet strategischen Dialog Landwirtschaft

Peter Strohschneider wird im Auftrag der EU-Kommission einen strategischen Dialog zur Zukunft der Agrarpolitik leiten. Die Kommission lädt gerade Experten für die Runde ein. Akteure der Lebensmittelkette sollen an einen Tisch gebracht werden. Strohschneider saß bereits der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) auf nationaler Ebene in Deutschland vor. Der emeritierte Hochschullehrer wurde in germanistischer Mediävistik habilitiert und […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 22.01.2024

wie in Brüssel zu hören ist, sollen Waren aus der Ukraine ein weiteres Jahr von Importzöllen befreit werden. Dies will die Kommission am Mittwoch vorschlagen. Die Wirtschaft des Landes, das von Putins Militär schon seit fast zwei Jahren mit einem Angriffskrieg überzogen wird, kann die Unterstützung gut gebrauchen. Die Zollfreiheit soll weiterhin für alle Waren […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 21.01.2024

Europawahl: Liese führt Liste der NRW-CDU an

Europawahl: Liese führt Liste der NRW-CDU an. Der Europaabgeordnete Peter Liese steht an der Spitze der Europawahlliste der NRW-CDU. Diesen Vorschlag der CDU-Bezirkschefs bestätigte am Sonntag der Landesvorstand. Sollte die Landesdelegiertenversammlung diese Liste am 3. Februar unverändert beschließen, wären zwei Kandidatinnen auf den ersten sechs Listenplätzen, die als sicher gelten. Die Liste würde damit der Quote […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 20.01.2024

Europawahl: Peter Liese soll Liste der NRW-CDU wieder anführen

Der Landesvorstand der NRW-CDU hat einen Vorschlag für die Liste bei der Europawahl beschlossen. Die Liste sieht wie folgt aus:Diese Liste hatten die acht Chefs der Bezirke der NRW-CDU am Samstag vorgeschlagen, der Vorschlag wurde dann vom Landesvorstand bestätigt. Derzeit sind sechs Abgeordnete der CDU aus NRW im Europaparlament vertreten. Die ersten sechs Listenplätze gelten […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 19.01.2024

am Wochenende fällt die Vorentscheidung darüber, wie die Liste der CDU-Kandidaten aus NRW bei der Europawahl aussieht. Fünf männliche Europaabgeordnete bangen um einen aussichtsreichen Listenplatz und ihre berufliche Zukunft. NRW-Landeschef Hendrik Wüst will das Reißverschlussverfahren anwenden. Dies bedeutet, dass jeweils drei Frauen und drei Männer auf den ersten sechs aussichtsreichen Listenplätzen zum Zuge kommen. Nach […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 19.01.2024

Politische Einigung auf CO₂-Flottengrenzwerte von Trucks

Das Verbrenner-Aus bei Stadtbussen kommt erst 2035. Bis 2030 müssen Hersteller den CO₂-Ausstoß bei neuen Stadtbussen um 90 Prozent senken. Dies sieht die politische Einigung zwischen dem Rat und dem Europaparlament vor. Der Verhandlungsführer des Parlaments, Bas Eickhout, hatte ein Verbrennerverbot bei Stadtbussen bereits für 2030 durchsetzen wollen. Bei schweren Nutzfahrzeugen muss der Ausstoß wie […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 19.01.2024

EU-Parlament erhöht Druck auf Ungarn und die Kommission

Das Europaparlament übt mit zwei Berichten, über die am Donnerstag abgestimmt wurde, deutliche Kritik an der ungarischen Regierung und am Umgang der Kommission und des Rates mit Ungarn. Mit 345 Ja- gegen 14-Nein-Stimmen bei 29 Enthaltungen wurde die Resolution angenommen, in der das Parlament den Auftritt des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán beim Europäischen Rat verurteilt. […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 18.01.2024

Nicolas Schmit: Mister Mindestlohn will erster Wahlkämpfer der Sozialisten werden

Nicolas Schmit wird der dritte Politiker sein, den die europäische Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) als Spitzenkandidaten in die Europawahl schickt. Vor ihm traten zwei Politiker an, die Talent zum Volkstribun hatten: Der Deutsche Martin Schulz war 2014 der oberste Wahlkämpfer der Sozialisten, 2019 war der Niederländer Frans Timmermans im Rennen. Im Vergleich zu den beiden […]