Die Amtsübergabe von Charles Michel an António Costa wird am Freitag mit einer kleinen Zeremonie im Europagebäude markiert. Portugals ehemaliger Regierungschef übernimmt ab Dezember formell den Posten als EU-Ratspräsident. Für Montag ist dann ein erster Austausch mit Ursula von der Leyen und Roberta Metsola geplant. Costa will einen “jour fix” mit Kommissions- sowie Parlamentspräsidentin alle […]
Für Josep Borrell ist der Fall klar: Der EU-Außenbeauftragte begrüßt bei seinem letzten Verteidigungsrat am Dienstag die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern auch tiefer innerhalb Russlands zu erlauben. Konkret sollen auch Großbritannien und Frankreich bereit sein, die Beschränkungen für die Marschflugkörper Storm Shadow, beziehungsweise Scalp, […]
Es ist ein Testlauf und eine Premiere: Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Zum ersten Mal werde der EU-Haushalt genutzt, um die Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen, sagt Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Dies sei ein “Erfolg”.Im Rahmen […]
Der Machtkampf im Europaparlament um die neue Kommission hat sich am Mittwoch deutlich zugespitzt. Ein Gespräch, zu dem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Fraktionsvorsitzenden von EVP, S&D und Renew ins Berlaymont geladen hatte, um die Wogen zu glätten, blieb ergebnislos. Der Konflikt entzündet sich an der ausstehenden Abstimmung über den ungarischen Kandidaten für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, […]
Der Machtkampf im Europaparlament um die neue Kommission hat sich am Mittwoch deutlich zugespitzt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfing die Fraktionsvorsitzenden von EVP, S&D und Renew gestern im Berlaymont, um die Wogen zu glätten. Das eineinhalbstündige Gespräch mit Manfred Weber, Iratxe García Pérez und Valérie Hayer habe kein konkretes Ergebnis gebracht, hieß es im […]
Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]
Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Die turbulente Lage in Berlin hielt den Bundeskanzler davon ab, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag in einem Fußballstadion am Rande der ungarischen Hauptstadt versammelt. Fast jeder hatte einen Kommentar zum […]
Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Europa muss sich nach dem Comeback Trumps im Weißen Haus neu orientieren. Und ausgerechnet jetzt steht in Berlin auch noch die Regierung vor dem Ende, was Bundeskanzler Scholz davon abhielt, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- […]
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ringt die Europäische Union um ihre Handlungsfähigkeit. Bei einem Abendessen in Budapest am Vorabend des informellen EU-Gipfels werden die Staats- und Regierungschefs heute über mögliche Konsequenzen diskutieren, Diplomaten erwarten eine “sehr offene” Aussprache. Gleich am Mittwochmorgen hatte Kanzler Olaf Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert. Man werde sich […]
“Wir sind uns beide einig, dass wir den europäischen Pfeiler in der Nato stärken müssen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei seiner Pressekonferenz mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der zu seinem Antrittsbesuch in Berlin war. Seine Amtsübernahme könnte der Anfang einer neuen Ära sein: Kaum einen Monat im Amt hat Mark Rutte mit […]
