Wilhelmine Preußen

Israels Militär warnt vor einer gefährlichen Ausweitung des Konflikts mit der Schiiten-Miliz Hisbollah im Grenzgebiet zum Libanon. Armeesprecher Daniel Hagari warf der Miliz in einer am Sonntagabend veröffentlichten Videoerklärung vor, die Angriffe zu verstärken und damit die Zukunft ihres eigenen Landes zu gefährden. Zuvor hatte sich bereits die UN-Beobachtermission Unifil, die seit 1978 das Grenzgebiet zwischen […]

Le Monde: Après la dissolution de l’Assemblée nationale, les dossiers de la défense suspendus “en plein vol“. Der anstehende politische Wechsel in Matignon, dem Sitz des Regierungschefs in Frankreich, dürfte auch Auswirkungen auf die Ausrichtung der französischen Verteidigungspolitik haben. Unter anderem könnte die Unterstützung der Ukraine unter einem Rechtsruck im Parlament leiden. Kyiv Independent: Ukraine-US […]

Nach der Konferenz ist vor der Konferenz. Einen Tag nach der Ukraine Recovery Conference reisen die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten am Donnerstag nach Borgo Egnazia im süditalienischen Apulien. Wieder mit dabei ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der nach seinen Besuchen in Deutschland und Frankreich auch in Italien für die Unterstützung der internationalen Partner […]

Europa hat gewählt, die Ukraine wird es spüren. Allein in Deutschland haben fast 25 Prozent der Wähler für Parteien gestimmt, die sich für eine Kapitulation der Ukraine aussprechen. Das dürfte auch der Wiederaufbaukonferenz, die heute und morgen in Berlin stattfindet, ein Gefühl der Dringlichkeit verleihen. Während Denis Trubetskoy aus Kiew berichtet, was wiederaufgebaut werden muss, hat […]

Benny Gantz’ Rücktritt aus der Regierung und damit dem israelischen Kriegskabinett dürfte die Position des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu international weiter schwächen. Dass der ehemalige Verteidigungsminister und Generalstabschef der Armee nach dem Überfall islamistischer Hamas-Kämpfer am 7. Oktober und dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen Teil des Kriegskabinetts wurde, hatte im Land ein Gefühl der […]

Die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow, kritisiert die Strategie der Ampelkoalition im Umgang mit Israels Vorgehen in Gaza. “Wenn die Bundesregierung es ernst nimmt mit dem Schutz von Menschenrechten und völkerrechtlichen Standards, dann muss sie in jedem Fall mögliche Verletzungen benennen ­- auch wenn sie in einem Konflikt strategische oder sicherheitspolitische Interessen […]

Mit einer Musterungspflicht und neuen Anreizen für einen freiwilligen Wehrdienst will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rund 10.000 junge Rekruten pro Jahrgang für die Truppe gewinnen. Von diesem Vorhaben erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Die Pläne hatte der SPD-Minister zuerst vergangene Woche in einem Koalitionsfrühstück erläutert, am Montag dann auch im SPD-Präsidium vorgestellt. Nachdem diese durch eine Indiskretion […]

Bundesländer und Verbände müssen dem Bundesinnenministerium bis zum heutigen Dienstag ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie (“The Network and Information Security Directive”) der Europäischen Union vorlegen. “Für die deutsche Industrie ist es wichtig, dass die Bundesressorts endlich die Verbände- und Länderbeteiligung initiiert haben”, so Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen […]

Um 15 Uhr am heutigen Freitag entscheidet der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag über Südafrikas vierten Eilantrag gegen Israel, in dem es den sofortigen Abzug des israelischen Militärs aus dem Rafah im südlichen Gazastreifen fordert. Dies geschieht im Rahmen der Völkermordsklage, die das Land Ende 2023 vor dem Gerichtshof eingereicht hatte. Das Hauptverfahren wird […]

Washington Post: With Europe’s support, North African nations push migrants to the desert. Diese einjährige internationale Investigativ-Recherche enthüllt, wie Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika in Nordafrika verschleppt und in der Wüste ausgesetzt werden – von Sicherheitskräften, die von der EU finanziert werden.Zeit: Nennen wir es Weltkrieg. Mit Blick auf Russlands Einfluss auf Krisenherde weltweit könne man von […]