“Wir haben versagt”, sagte die Direktorin des US-Geheimdienstes Secret Service, Kimberly Cheatle, am Montag vor einem für die Kontrolle der Bundesbehörden zuständigen Ausschuss im US-Kongress. Zehn Tage nach dem Attentat auf Donald Trump am 13. Juli in Butler/Pennsylvania laufen die Bemühungen um eine Aufklärung möglichen Sicherheitsversagen der zuständigen Behörden immer stärker an. Im Mittelpunkt der Vorwürfe […]
dass die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einmal deutsche Verteidigungsministerin war, lässt sich auch an ihren gestern in Straßburg vorgestellten politischen Leitlinien ablesen. Stephan Israel hat aufgeschrieben, was sie sich für die nächsten fünf Jahre sicherheits- und verteidigungspolitisch vorgenommen hat. Die ambitionierten Pläne dürften auch bei Joschka Fischer auf Zuspruch stoßen. Im Gespräch mit Markus Bickel fordert der frühere Außenminister, […]
Unter dem Eindruck des Attentats auf Ex-Präsident Donald Trump hat am Montag der Nominierungsparteitag der Republikaner in Milwaukee (Wisconsin) begonnen. Zu den Sicherheitsvorkehrungen sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, der deren Parteitag als Beobachter besucht, zu Table.Briefings, dass etwa die Online-Anmeldemöglichkeiten zu Events zunächst abgeschaltet worden seien. “Die Sicherheitsvorkehrungen hier sind sehr hart und wurden nochmal […]
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat uns auf dramatische Weise vorgeführt, dass wir nicht nur mehr Material und Geld für die Bundeswehr brauchen. Armeen müssen auch weiterhin auf umfassende personelle Ressourcen zurückgreifen können, um in einem großen Konflikt bestehen zu können. Gerade gut ausgebildete Reservistinnen und Reservisten haben hier eine überragende Bedeutung. Die Bundeswehr […]
Die europäischen Nato-Länder nehmen in dem Verteidigungsbündnis eine zunehmend wichtigere Rolle ein. “Kopernikanische Revolution” nannte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in seiner Abschlusspressekonferenz am Donnerstag die Zustimmung für sein Konzept des europäischen Nato-Pfeilers in der Allianz.Viel wurde über Geld gesprochen, die Ukraine-Hilfen, Donald Trump, Joe Bidens Fitness – weniger über die militärischen Veränderungen. “Wir sind gerade […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich beim Nato-Gipfel in Washington eindeutig zufriedener mit den Ergebnissen als noch vor einem Jahr in Vilnius. Weitere Forderungen hatte er nach Abschluss des Gipfels dennoch.Vor allem warb er für die Aufhebung aller Auflagen für den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Staatsgebiet. “Wenn wir siegen und unser Land bewahren […]
das war’s: Die Geburtstagsparty der Nato hier in Washington ist vorbei. Die Regierungschefs bemühten sich, den Jubiläumsgipfel in ihren Abschlusspressekonferenzen als großen Erfolg zu verbuchen, vor allem die Beschlüsse zur Unterstützung der Ukraine. Abseits der offiziellen Agenda sorgte am Abschlusstag ein CNN-Bericht über ein geplantes Attentat Russlands auf Rheinmetall-CEO Armin Papperger für Aufregung. Generalsekretär Jens […]
Unumkehrbar. So beschreiben die Nato-Partner den Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft und versprechen, das Land dabei zu unterstützen. Im Gegensatz zum Gipfel im vergangenen Jahr, wo es noch hieß, “die Zukunft der Ukraine ist in der Nato”, ist das ein Schritt nach vorne – eine Einladung in die Nato zum derzeitigen Zeitpunkt ist es aber […]
Herr Minister, was sollte aus Ihrer Sicht auf dem Gipfel in Washington erreicht werden, auch im Vergleich zu dem in Vilnius vor einem Jahr?Die größte Errungenschaft ist nach wie vor, dass wir verstanden haben, dass wir mehr tun müssen. Zwei Prozent sind nicht genug. Wir müssen die Geschwindigkeit erhöhen. Russland gibt bereits heute fast neun […]
Marja-Liisa Völlers ist ausgebildete Englisch- und Geschichtslehrerin. Inzwischen macht sich die SPD-Abgeordnete nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern auch in der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) für nachhaltige Unterstützung der Ukraine und hohe Verteidigungsausgaben stark. Als stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation ist sie gemeinsam mit deren Leiter, Johann Wadephul (CDU) während des Jubiläumsgipfels vor […]
