es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer: Aus der Schweiz dringt die Nachricht durch, dass Russland eingebunden werden soll, wenn im Juni am Vierwaldstättersee etwa 160 Staats- und Regierungschefs über Wege zu einem Frieden in der Ukraine beraten. Der Kreml hatte bislang keine Einladung erhalten – auch wenn klar ist: Ohne Russland wird es keinen Frieden in […]
The Economist: Emmanuel Macron über seinen Bodentruppen-Vorstoß. Ausführliches Interview mit dem französischen Präsidenten, in dem er über die Reaktionen auf sein Nichtausschließen des Bodentruppen-Einsatzes in der Ukraine spricht, erklärt, was er mit seiner Sorbonne-Rede gemeint hat, und warum er seine Nato-Hirntod-Aussage von 2019 nicht bereut.Internationale Politik: Eine ruhende Nato. Die europäische Abhängigkeit von Amerika in […]
Bis Donnerstag hatten die Ressorts Zeit, dem Finanzministerium ihre Sparvorschläge für den Haushalt 2025 zu übermitteln. Während die Meldungen der meisten Ministerien noch nicht öffentlich geworden sind, läuft Boris Pistorius bereits seit Wochen mit der Forderung nach mindestens 6,5 Milliarden Euro mehr im Etat 2025 durch die deutschen Talkshows. Dass im Verteidigungsministerium mit Blick auf die […]
Noch diese Woche könnte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen Premier Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant und Generalstabschef Herzi Halevi erlassen. Netanjahu hatte zwar am Freitag erklärt, dass Israel unter seiner Führung “niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren (wird), sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben” – israelische Medien berichten allerdings von Nervosität des […]
es war eine ereignisreiche Woche für die europäische Verteidigungspolitik – und sie ist noch nicht zu Ende.Rishi Sunak und Olaf Scholz haben eine engere Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten vereinbart. Der französische Präsident Emmanuel Macron machte in seiner Sorbonne Rede 2.0 Vorschläge zur militärischen Integration Europas, wie Gabriel Bub berichtet. Heute fliegt Verteidigungsminister Boris Pistorius zu seinem […]
Israel bereitet nun wohl konkret eine groß angelegte Offensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen vor – allerdings laut amerikanischen Medienberichten in einem schrittweisen Vorgehen, um die Zahl der zivilen Opfer zu begrenzen. Die Operation dürfte dennoch Kritik an Israel auslösen: Mehr als anderthalb Millionen Einwohner Gazas haben in der Stadt Schutz vor Angriffen […]
der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck scheint seit Neuestem ein Herz für die Rüstungsindustrie zu haben – seine Reise in die Ukraine mit einer Delegation von Vertretern aus der Branche ist der jüngste Beweis. Gemeinsam mit Viktor Funk und Gabriel Bub habe ich analysiert, inwiefern diese Unterstützung über den Krieg in der Ukraine hinausreichen könnte. Vor […]
SZ: Das Anti-USA-Netzwerk. Nicht nur Russland steht fest an der Seite des Iran. Ein Blick nach Lateinamerika zeigt, dass das Mullah-Regime vor allem auch in den autoritär regierten Ländern wie Nicaragua und Venezuela über treue Partner verfügt. Auch ein Blick nach Nordkorea lohnt sich.FAZ: Ein halbes Jahr bis zur Bombe. Es sei schwierig, den genauen […]
Die Ukraine und Robert Habeck – das ist eine ganz besondere Geschichte, die den Grünen-Politiker schon geprägt hat, als er noch gar kein Minister war. Bereits im Wahlkampf im Sommer 2021 hatte er das Land besucht und war entsetzt gewesen über die Aggressivität der Russen, die schon damals Zivilisten mit Drohnen terrorisierten. Prompt forderte Habeck […]
Der Luftalarm über Kiew, mit dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag in der Ukraine empfangen wurde, verdeutlicht die prekäre Lage des Landes: Russland greift seit einigen Wochen fast jede Nacht und jeden Tag mit Drohnen und Raketen an, hat dabei mehrere Kraftwerke stark beschädigt, das größte Kraftwerk in der Region Kiew zerstört und beim Angriff […]
