Was Angebotsschocks mit der europäischen Wirtschaft anstellen können, erlebt Europa aktuell. 2022 schnellten zuerst die Energie- und dann die Lebensmittelpreise in die Höhe. Als die Preise sich nicht schnell genug normalisierten, sah sich die EZB gezwungen, ihre Zinsen zu erhöhen und damit die Nachfrage zu senken. Sie fürchtete, sonst ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren.Die Inflation hat […]
Der EVP-Europaabgeordnete Christophe Hansen soll EU-Kommissar werden. Das teilte der luxemburgische Premierminister Luc Frieden am gestrigen Donnerstag über X mit. Hansen hat sich im Parlament als Agrar-, Umwelt- und Handelspolitiker einen Namen gemacht und war federführend an den Verhandlungen zur Entwaldungsrichtlinie beteiligt. 2018 war Hansen ins Europäische Parlament nachgerückt. Ende 2023 trat er als Europaabgeordneter […]
Am Dienstag präsentierte die EU-Kommission den Entwurf des Schlussberichts zur Anti-Subventionsuntersuchung gegen den Import chinesischer Elektroautos. Die Untersuchung war im Oktober eröffnet worden, weil die EU-Kommission die stark subventionierte chinesische Autoindustrie verdächtigte, den europäischen Markt zu schädigen. Im Juli setzte die Kommission provisorische Ausgleichszölle in Kraft. Tesla profitiert von tieferem Ausgleichszoll Von nun bekannt gegebenen Anpassungen profitiert vor allem Tesla. Laut einem […]
Am Dienstag präsentierte die EU-Kommission den Entwurf des Schlussberichts zur Anti-Subventionsuntersuchung gegen den Import chinesischer Elektroautos. Die Untersuchung war im Oktober eröffnet worden, weil die EU-Kommission die stark subventionierte chinesische Autoindustrie verdächtigte, den europäischen Markt zu schädigen. Im Juli setzte die Kommission provisorische Ausgleichszölle in Kraft.Tesla profitiert von tieferem AusgleichszollAuf Basis der Rückmeldungen der Autohersteller […]
Wie der maltesische Außenminister Ian Borg und der Premierminister Robert Abela am Sonntag via Facebook verkündeten, ist der Leiter der EU-Vertretung in Malta Lorenzo Vella nach kurzer Krankheit verstorben. Der 43-Jährige hinterlässt zwei Kinder. Vella war seit März 2023 im Amt. Zuvor hatte er laut der Times of Malta unter anderem als stellvertretender Ständiger Vertreter […]
Am vergangenen Freitag (16. August) sendete die EU-Kommission eine Aufforderung an Meta, Informationen darüber bereitzustellen, wie es den Anforderungen des Digital Services Acts (DSA) nachkommen werde. Der amerikanische Konzern hatte am vergangenen Mittwoch (14. August) sein Analysetool Crowdtangle eingestellt.Das Analysetool erlaubte es unabhängigen Akteuren, den Diskurs auf Facebook nachzuverfolgen. Insbesondere bei Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen […]
in Brüssel startet eine weitere ruhige Woche. Erst in der nächsten Woche beginnt das politische Geschäft in der EU-Hauptstadt wieder mit ersten Diplomatentreffen, an denen das Ratstreffen der Außenminister vorbereitet werden soll. Die meisten Arbeitsgruppen des EU-Rats nehmen ihre Arbeit dann in der ersten Septemberwoche wieder auf.Auch aus Paris ist in den nächsten Tagen noch […]
Der große Knackpunkt im Haushaltsentwurf 2025, um den sich die Ampelkoalition derzeit streitet, ist die Schuldenbremse. Aber in dieser Haushaltsperiode gelten auch zum ersten Mal die neuen EU-Schuldenregeln, denen Deutschland folgen müsste – Schuldenbremse hin oder her.Im ZDF-Sommerinterview in der vergangenen Woche erinnerte Bundesfinanzminister Christian Lindner an die europäischen Stabilitätsregeln. “Deutschland kann nicht einfach so […]
Auf einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte der polnische Premierminister Donald Tusk, dass die polnische Regierung Piotr Serafin als neuen EU-Kommissar nominiert hat. Der Vertraute Tusks kennt Brüssel bestens. Von 2014 bis 2019 war er Tusks Kabinettschef, als dieser den Europäischen Rat präsidierte. 2020 wechselte er ins Generalsekretariat des EU-Rats, bevor er 2023 zum neuen Ständigen […]
17,4 Milliarden Euro hat Deutschland 2023 netto in den EU-Haushalt eingezahlt. Das hat eine neue Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW Köln) errechnet, welche die verschiedenen Finanzflüsse zwischen der EU und den Mitgliedstaaten aggregiert. Deutschland bleibt als größte EU-Volkswirtschaft erwartungsgemäß der größte Nettozahler der EU – vor Frankreich und Italien.Gegenüber dem Vorjahr ist der […]
