die Feuerpause zwischen den israelischen Streitkräften und der Hisbollah hält nun schon 48 Stunden – ein erster Teilerfolg. Woran der Deal zerbrechen könnte, den die Biden-Administration noch kurz vor ihrem Ende eingefädelt hat, analysiert Markus Bickel.Nach dem Regierungswechsel dürfte die US-Diplomatie rauer agieren. Und auf das, was auf Deutschland zukommt, seien einige hierzulande nicht vorbereitet, […]
Die Verteidigungsminister der europäischen Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben – Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Polen und eine Unterstaatssekretärin aus Italien – haben sich gestern in Berlin getroffen, um ihr Vorgehen für die zweite Amtszeit US-Präsident Donald Trumps und gegenüber einem aggressiver werdenden Russland miteinander abzustimmen.Man wolle “die ukrainische Rüstungsindustrie weiter unterstützen und in ihrem Aufbau begleiten”, […]
Es mag für manche wie ein Déjà-vu gewirkt haben: Am Mittwoch diskutierte Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium, bei der Berliner Sicherheitskonferenz, wie die Rüstungsbeschaffung beschleunigt werden könnte – auf einem ähnlich besetzten Panel wie im Vorjahr. Wieder sprach mit Jörg Hennemann ein Vertreter des Zielfernrohr-Herstellers Schmidt & Bender und forderte, “die Bremsen zu […]
In der Ukraine ermöglichen 3D-Drucker ukrainischen Soldaten dezentrale Fertigung und schnelle Reparaturen von Waffen an der Front. Wenn sich Attentäter zu Hause Waffen selbst drucken können, wird das aber zur Bedrohung für die innere Sicherheit. Der Attentäter, der in Halle im November 2019 zwei Menschen erschoss, hatte sich mithilfe eines 3D-Druckers Waffen selbst gebaut. Auch […]
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marcus Faber (FDP), schließt ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr aus. Da keine Notlage bestehe, würde eine solche Ausnahme von der Schuldenbremse gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2023 verstoßen, sagte er im Gespräch mit Table.Briefings. Gesprächsbereit hingegen zeigte sich Faber für die Verabschiedung weiterer 25-Millionen-Euro-Vorlagen für Neubeschaffungen der […]
Was ist das für ein Signal, das die Ampel einen Tag nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit ihrem Ende gesendet hat?Der Kanzler bemühte sich seit drei Jahren mit vielen Kompromissen, die teilweise an die Schmerzgrenze gingen, die Regierung zusammenzuhalten. Irgendwann kommen Sie an den Punkt, wo Sie merken: Es geht nicht mehr, weil es kein Vertrauen mehr gibt. Als Kanzler […]
Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert, dass die europäischen Nato-Staaten “deutlich mehr als zwei Prozent” für Verteidigung ausgeben. Dass die europäischen Nato-Länder ihre Verteidigungsausgaben gesteigert hätten, sei auch ein Erfolg Donald Trumps, sagte Rutte am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. Zu diskutieren sei, ob man ein allgemeines Budgetziel wie bisher definiere oder […]
Seit zehn Jahren diskutiert die Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) in Genf über die Regulierung autonomer Waffensysteme. Warum ist noch nichts passiert?Die Technologien entwickeln sich schnell weiter. Es ist, als müsse man eine Landschaft aus einem fahrenden Zug beschreiben. Es werden auch zu viele Themen diskutiert. Die Kernfrage, um die es gehen sollte, ist […]
Die deutsche Rüstungsindustrie blickt besorgt auf die US-Präsidentenwahl – unabhängig vom Wahlausgang. Die Sorgen sind nicht allein mit der “America-First”-Politik Donald Trumps verbunden. Auswirkungen könnte nach Aussagen von Rüstungsvertretern auch die China-Politik des republikanischen Präsidentschaftskandidaten haben. Trump könnte Exportkontrollen verschärfen, Sanktionen gegen chinesische Unternehmen verhängen, mit dem Ziel, die US-amerikanische Industrie von der chinesischen zu lösen, […]
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will Sicherheit zu einem seiner Schwerpunkte machen – auch im Weltraum.Wilhelmine Preußen hat ihn durch Bayern begleitet, wo Merz unter anderem auf CEOs traf, die sich Sorgen um ihre Branche machen und betonten: Eine starke Raumfahrtindustrie ist im nationalen Sicherheitsinteresse. Merz’ Appell: Mehr Europa.Kommende Woche wissen wir, wie schnell es mit den […]
