ZOIS: Was von der Präsidentschaftswahl in Belarus zu erwarten ist. Die Präsidentschaftswahl in Belarus am 26. Januar findet in einem komplexen geopolitischen Umfeld statt. Seit der Niederschlagung der Proteste nach der letzten Wahl im Jahr 2020 hat die Abhängigkeit des belarussischen Regimes von Russland erheblich zugenommen. Es gibt Hinweise darauf, dass sich der Staat von […]
Beim deutsch-französisch-spanischen Future Combat Air System (FCAS) sorgen Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich für Stillstand. Das Global Combat Air Programme (GCAP), an dem Großbritannien, Italien und Japan arbeiten, buhlt gleichzeitig um weitere Partner, um das teure Vorhaben zu finanzieren. Vor gut einem Jahr hatte es Berichte gegeben, Deutschland wolle FCAS verlassen und sich GCAP anschließen.Vergangene […]
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Finanzierung von drei Milliarden Euro Ukraine-Hilfen über Kredite erneut in Aussicht gestellt hat, werfen Grüne und Union dem Bundeskanzler Wahlkampftaktiererei vor. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von 26 Milliarden Euro – und damit deutlich mehr als zunächst geplant. Weitere drei […]
Das Verteidigungsministerium tritt den Rückzug an – zumindest auf X. Am Mittwoch teilte das Ministerium mit, den eigenen Kanal ruhen zu lassen und nicht mehr proaktiv posten zu wollen. Gleiches gelte für den Account des Generalinspekteurs und der Bundeswehr. Grund dafür sei, “dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird”. […]
Ohne Aussetzung der Schuldenbremse gibt es kein zusätzliches Geld für die Ukraine: Mit dieser Aussage hat Olaf Scholz die Union, die FDP und die Grünen gleichermaßen gegen sich aufgebracht. Und selbst aus den eigenen Reihen gibt es gemischte Signale. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von […]
nur noch zehn Tage, bis Donald Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten wird. Die EU versucht gelassen darauf zu reagieren, dass mit ihm nach Wladimir Putin und Xi Jinping ein weiterer Staatschef die regelbasierte Weltordnung infrage stellt. Mit Blick auf Trumps Übernahmepläne Grönlands haben wir mit Kollegen in Brüssel und aus unserer China-Redaktion analysiert, […]
Die Gesellschafter des Eurofighter-Konsortiums haben Jorge Tamarit Degenhardt zum neuen Geschäftsführer der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bestimmt. Seine Ernennung erfolgt im Rahmen der alle drei Jahre stattfindenden Rotation auf dem Posten, teilte das Konsortium mit. Der Deutsch-Spanier folgt auf Giancarlo Mezzanatto, der zu Leonardo zurückkehrt.Tamarit Degenhardt kommt von Airbus Defence and Space, wo er zwei Jahrzehnte […]
Gut drei Stunden Gespräch, kaum neue Aussagen und doch wichtig: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einem Interview mit dem US-amerikanischen Podcaster Lex Fridman deutlich gemacht, dass Kyjiws Hoffnungen derzeit vor allem auf dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump ruhen. Trump solle so viel Druck wie nötig auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufbauen, damit dieser […]
Kyiv Independent: As government cuts support, Ukrainians return home – to Russian occupation. Weil die ukrainische Regierung ihnen weder Wohnungen noch Geld für eine Wiederansiedlung zur Verfügung stellt, entscheiden sich einige Binnenflüchtlinge in der Ukraine für eine Rückkehr in die von Russland besetzten Gebiete.Foreign Policy: The Islamic State Is a Franchise Now. Es gibt kein […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat an die europäischen Staaten appelliert, ihre Rüstungsindustrien zu stärken. Angesichts der zunehmenden Bedrohungen müssten die Europäer “viel schneller” und “viel stärker” darin werden, sagte er am Montag bei einer Rede vor den französischen Botschaftern in Paris, bei der er seine außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten für das Jahr 2025 vorstellte. Wenn […]
