Großbritannien will 1,5 Milliarden Pfund (etwa 1,8 Milliarden Euro) in den Bau von mindestens sechs neuen Munitionsfabriken investieren. Das teilte das Verteidigungsministerium in London am Sonntag mit und erklärte, die Ausgaben erfolgten im Zuge der Sicherheitsstrategie “Strategic Defence Review”, die in den kommenden Tagen veröffentlicht werden soll. Laut übereinstimmender Berichte solle das schon am heutigen […]
Carnegie: Russlands Rolle bei Iran-Atomabkommen. Moskau profitiert von Irans Isolation durch westliche Sanktionen, da dies die bilateralen Beziehungen stärkt. Ein Ende der Sanktionen würde Irans Position stärken und Russland als Partner schwächen und Moskau fürchtet Konkurrenz durch iranisches Öl auf dem Weltmarkt. Zum ArtikelWashington Post: Wer war Hamas-Kommandeur Mohammed Sinwar? Mohammed Sinwar, der Bruder des […]
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag die Einrichtung eines Rüstungsfonds in Höhe von 150 Milliarden Euro genehmigt. Über das Programm Security Action for Europe (Safe) will Brüssel in den kommenden fünf Jahren Darlehen an europäische Länder für gemeinsame Rüstungsprojekte vergeben. Man wolle das Instrument nutzen, um Produktionskapazitäten hochzufahren und Fähigkeitslücken zu schließen, teilte die Kommission am […]
Der Brief von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an Marokkos König Mohammed VI., in dem er die Westsahara im Juli 2024 als Teil Marokkos anerkannte, war ein starkes Signal in Richtung Rabat. Und nach Algerien, das für die Unabhängigkeit der rohstoffreichen Westsahara eintritt. Während sich Russland in Westafrika immer weiter ausbreitet, versucht Frankreich Einfluss zu wahren […]
Die Union hat Thomas Röwekamp für den Vorsitz des Verteidigungsausschusses nominiert. Der Abgeordnete aus Bremen sagte, er wolle sich im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden dafür einsetzen, “die Bundeswehr wieder stärker mit unserer Gesellschaft zu verzahnen”. Röwekamp gehört dem Bundestag seit 2021 an und war in der vergangenen Legislatur Obmann im Afghanistan-Untersuchungsausschuss und Mitglied im […]
Beim UN-Peacekeeping-Ministerial in Berlin sorgen sich die Teilnehmer vor allem wegen des Rückzugs der USA aus internationalen Friedensmissionen. “Peacekeeping-Einsätze sind ernsthaften Liquiditätsproblemen ausgesetzt”, mahnte UN-Generalsekretär António Guterres bei der Eröffnung der Konferenz am Dienstag in Berlin. Es sei “absolut essenziell”, dass alle Mitgliedstaaten ihren finanziellen Verpflichtungen nachkämen, indem sie ihre Beiträge vollständig und pünktlich zahlen. […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron und Polens Premierminister Donald Tusk haben am Freitag in Nancy ein Freundschaftsabkommen unterzeichnet, das unter anderem militärischen Beistand vorsieht, sollte eines der beiden Länder angegriffen werden – ergänzend zu Artikel 5 des Nato-Vertrags. Damit hätten die beiden Regierungen “ein sehr klares Signal senden” wollen, sagte Macron. Das Abkommen ist ein […]
Eigentlich sollte die erste Auslandsreise von Friedrich Merz als frisch gewählter Bundeskanzler seinen selbst erhobenen Führungsanspruch in Europa untermauern. Paris und Warschau sind die Reiseziele, auf denen er heute vom neuen Außenminister Johann Wadephul begleitet wird. Doch nach der erst im zweiten Anlauf erfolgten Wahl zum Regierungschef im Bundestag am Dienstag sehen Deutschlands wichtigste Nachbarn […]
Wegen chinesischer Drohgebärden auf See und der Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten müssen in Australien der Mitte-Links-Premierminister Anthony Albanese und sein konservativer Herausforderer Peter Dutton bei den Wahlen am 3. Mai mehr sicherheitspolitische Fragen beantworten. Kurz vor der Wahl liegt Labor in den Umfragen vorne.In Verteidigungsfragen unterscheiden sich Labor und Konservative kaum. Sowohl Albanese als […]
SPD und Union konnten sich im Koalitionsvertrag nicht auf ein klares Bekenntnis zu einer Wehrpflicht einigen. Sie wollen in einer neuen Regierung zunächst auf Freiwilligkeit setzen. Ein Blick auf andere Nato-Staaten und weitere Verbündete zeigt, dass viele Regierungen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die eigenen Rekrutierungsprozesse reformiert haben. Eine Pflicht bleibt aber […]
