Die Widersprüchlichkeiten, die internationales Handeln mit sich bringt, kann auch Jan van Aken nicht beseitigen. In “Worte statt Waffen” erklärt der frühere Bundestagsabgeordnete – der beim Parteitag der Linken kommende Woche zu einem der Vorsitzenden gewählt werden will – aber, warum er ein “Primat des Zivilen” fordert. Manchmal etwas reißerisch: “Deutschland [ist] einer der größten […]
Unbeirrt von der Absage des Ramstein-Treffens, das für Samstag vorgesehen war, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag durch Westeuropa. Bei den Treffen mit Regierungschefs in London, Paris und am Abend in Rom sowie am heutigen Freitag in Berlin wirbt der ukrainische Präsident für seinen Siegesplan. In London traf er auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte.Selenskyj […]
Seit 2014 diskutiert die Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) über die Regulierung autonomer Waffensysteme. Die CCW wurde 1980 angenommen, trat 1983 in Kraft und soll die Nutzung bestimmter Waffentypen, die exzessiv wirken können, verbieten. Nur: Geschehen ist bei der Regulierung autonomer Waffensysteme bislang wenig. Länder wie die USA, Russland und Israel wollen keine Regulierung. […]
Drei Jahre nachdem Australien, das Vereinigte Königreich und die USA das Militärbündnis Aukus (Akronym für Australia, UK, US) eingegangen sind, bekräftigten die Verteidigungsminister der drei Länder in London ihren Rückhalt für das Abkommen. Der britische Verteidigungsminister John Healey kündigte zudem an, dass die im Vereinigten Königreich produzierten Stingray-Torpedos die P-8 U-Boot-Jagdflugzeuge der drei Länder ausstatten […]
ob die israelische Regierung mit der Bombardierung des Südlibanons die Bedrohung aus dem Norden beseitigen kann, ist fraglich. Markus Bickel hat in Jerusalem mit der Knesset-Abgeordneten Aida Touma-Sleiman gesprochen, die das Vorgehen ihrer Regierung als “mörderisch” bezeichnet. Fast ein Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Gemeinden im Süden Israels droht nun ein zweiter Krieg, […]
Christian Mölling gehört zum überschaubaren Kreis der Zeitenwende-Erklärer. Er ordnet ein, kritisiert, regt an und sagte kurz vor seinem Jobwechsel gegenüber Table.Briefings: “Irgendwann ist es gut, weiterzuziehen.” Nicht zuletzt deshalb, weil Entscheidungen von Führungspersonen korrigierbar sein müssten, seien regelmäßige Wechsel wichtig.Diese Woche beginnt Mölling als Direktor des Programms Europas Zukunft bei der Bertelsmann-Stiftung und bekommt […]
Der britische Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Das sei essenziell, um “die Verteidigung und die Sicherheit des Landes wie auch des Kontinents” zu garantieren, verkündeten sie in einer gemeinsamen Erklärung. Nachdem Starmer am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz zum Antritt besucht hatte, war er […]
Gerade einmal 8,5 Prozent der deutschen Ausgaben im Irak zwischen 2018 und 2022 waren Kindern gewidmet. Das geht aus einer Studie im Auftrag von Save the Children hervor, die Table.Briefings vorab vorlag. Etwa die Hälfte der Bevölkerung im Irak ist minderjährig. Sollte der Konflikt im Irak wieder aufflammen, fände der Islamische Staat (IS) die richtigen […]
Die Ausarbeitung der Rüstungsindustrie-Strategie dürfte sich weiter verzögern. Am Dienstag waren Industrievertreter im Verteidigungsministerium zusammengekommen, um ihre Anforderungen an die Strategie vorzubringen. Nach Table.Briefings-Informationen ließ Staatssekretär Benedikt Zimmer bei dem dreistündigen Treffen durchblicken, dass die Strategie nicht, wie es zunächst geheißen hatte, im September ins Kabinett gehen solle, sondern im besten Falle erst Ende Oktober.Grund […]
Ein Entwurf der neuen Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist bereits an die Öffentlichkeit geraten, final ist er aber nicht. Die Rüstungsindustrie darf in der kommenden Woche nochmal ihre Wünsche äußern. Nach Informationen von Table.Briefings soll dann ein Treffen auf Arbeitsebene der Ministerien mit Beteiligung der Industrie stattfinden, das schon vor Veröffentlichung des […]
