Manchmal kann es in der EU auch schnell gehen. Vor drei Wochen hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erstmals seinen Plan präsentiert, wie die Lieferung von Artilleriemunition für die Ukraine beschleunigt werden könnte. Am Montag haben die Verteidigungsminister dem Plan zugestimmt. Die EU stellt zwei Milliarden Euro speziell für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung, hauptsächlich für Geschosse […]
Die Verteidigungsminister der EU haben bei einem informellen Treffen Stockholm einen Vorschlag des Außenbeauftragten Josep Borrell grundsätzlich begrüßt, die Munitionsbeschaffung für die Ukraine und für die Mitgliedstaaten mit europäischen Mitteln zu beschleunigen. Es habe eine allgemeine Übereinstimmung gegeben, doch einige Fragen seien noch offen, sagte Borrell. Der Spanier hatte der Runde ein sogenanntes Non Paper […]
Das Zeitfenster für einen Deal zwischen der Schweiz und der EU schließt sich langsam, aber sicher. Die Schweizer Staatssekretärin Livia Leu kommt heute bereits für die achte Sondierungsrunde mit der EU-Kommission nach Brüssel. Es dürfte nicht die letzte sein. In den Gesprächen geht um eine neue Grundlage für die bilaterale Beziehung, bisher festgeschrieben in einem […]
Der Druck ist enorm: Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und Kosovos Regierungschef Albin Kurti sind am Montag in Brüssel zu einer neuen Runde im sogenannten Belgrad-Pristina-Dialog zusammengekommen. Die beiden Kontrahenten sollten diesmal nicht nur reden, sondern liefern. Auf dem Tisch ein Zehn-Punkte-Plan, den beide Seiten bis März unterzeichnen sollen. Nach Jahren des Stillstands will die EU endlich […]
Jens Stoltenberg sind Fragen zu seiner eigenen beruflichen Zukunft sichtlich unangenehm. Sein Fokus liege auf der Aufgabe als Nato-Generalsekretär, sagte er vor dem Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Seine Sprecherin hatte am Wochenende Berichte dementiert, wonach der Norweger bereits zugestimmt habe, sein eigener Nachfolger zu werden.Die Nachfolgedebatte kommt für das Militärbündnis […]
Jens Stoltenberg sind Fragen zu seiner eigenen beruflichen Zukunft sichtlich unangenehm. Sein Fokus liege auf der Aufgabe als Nato-Generalsekretär, sagte er vor dem Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Seine Sprecherin hatte am Wochenende Berichte dementiert, wonach der Norweger bereits zugestimmt habe, sein eigener Nachfolger zu werden.Die Nachfolgedebatte kommt für das Militärbündnis […]
Nicht oft wird im Brüsseler Europaviertel ein Gast so mit Spannung erwartet und dann auf Händen getragen. Doch für Wolodymyr Selenskyj war der Auftritt vor dem EU-Parlament und später am EU-Gipfel ein Heimspiel. Es gab Ovationen, viele Bravorufe und die Hymne der Ukraine. “Sie haben mit ihrem Widerstand nicht nur Ihr Land, sondern die ganze […]
Das russische U-Boot trägt den Namen seines Sponsors, des halbstaatlichen Diamantenproduzenten Alrosa. Erst vor Kurzem ist das Jagd-U-Boot der Kilo-Klasse nach einer aufwendigen Modernisierung auf den Hauptstützpunkt der Schwarzmeerflotte in Sewastopol zurückgekehrt.Selten ist die Verbindung zwischen einem Unternehmen und dem russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine so offensichtlich wie beim Diamantenproduzenten Alrosa. Und trotzdem sind weder russische Diamanten noch der kremlnahe Konzern […]
Das russische U-Boot trägt den Namen seines Sponsors, des halbstaatlichen Diamantenproduzenten Alrosa. Erst vor kurzem ist das Jagd-U-Boot der Kilo-Klasse nach einer aufwändigen Modernisierung auf den Hauptstützpunkt der Schwarzmeerflotte in Sewastopol zurückgekehrt. Selten ist der Link zwischen einem Unternehmen und dem russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine so offensichtlich wie beim Diamantenproduzenten Alrosa. Und trotzdem sind […]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Montagabend eine politische Einigung über eine siebte Tranche von 500 Millionen Euro aus der Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) für die Ukraine bekannt gegeben. Ungarn hatte die Einigung verzögert, unter dem Hinweis auf ungelöste Probleme rund um die ungarische Minderheit in der Ukraine. Die Außenminister gaben zusätzlich grünes Licht für […]
