Stephan Israel

Am Tag nach der blutigen Eskalation in Nordkosovo empfängt Serbiens Präsident Aleksandar Vučić den russischen Botschafter in Belgrad. Er habe Wladimir Putins Gesandten informiert, dass “im Kosovo ethnische Säuberungen” durchgeführt würden, schreibt Vučić auf Instagram zum Bild mit dem Händedruck. Und zwar durch Kosovos Regierungschef Albin Kurti, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Kein Wort auf der Social-Media-Plattform zum Überfall von schwerbewaffneten Paramilitärs auf […]

Am Tag nach der blutigen Eskalation in Nordkosovo mit vier Toten empfängt Serbiens Präsident Aleksandar Vučić den russischen Botschafter in Belgrad. Er habe Wladimir Putins Gesandten informiert, dass “im Kosovo ethnische Säuberungen” durchgeführt würden, schreibt Vučić auf Instagram zum Bild mit dem Händedruck. Und zwar durch Kosovos Regierungschef Albin Kurti, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. […]

Die Ukraine drängt darauf, dass die EU die Energiesanktionen gegen Moskau auf russisches LNG-Gas ausweitet. Russland habe den Export von Flüssiggas in einige EU-Staaten massiv ausbauen können, sagte Wladyslaw Wlasjuk. Der Sanktionsberater von Präsident Wolodymyr Zelensky war diese Woche bei einem Koordinationstreffen in Brüssel und drängte dort auf ein Importverbot von russischem LNG. Es gebe […]

Großbritannien kehrt als voll assoziiertes Mitglied in das 95,5 Milliarden Euro schwere EU-Forschungsprogramm Horizon Europe zurück. London und Brüssel haben den Deal am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung verkündet: Die Einigung unterstreiche, dass die EU und Großbritannien Schlüsselpartner und Verbündete seien, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Zusammen werde man an vorderster Front bei der […]

Die anfängliche Skepsis scheint überwunden. Nach den informellen Treffen der Verteidigungs- und Außenminister im spanischen Toledo Ende August konnte Josep Borrell weitgehenden Konsens zu seinem Plan vermelden, die Finanzierung der Militärhilfe für die Ukraine auf eine stabile Basis zu stellen. Und damit die sogenannte Europäische Friedensfazilität dafür um 20 Milliarden Euro aufzustocken. Konkret sieht der […]

Das Außenministerium in Stockholm und die EU-Kommission haben bestätigt, dass ein schwedischer Staatsbürger seit mehr als 500 Tagen im Iran unter fadenscheinigen Anschuldigungen festgehalten wird. Die “New York Times” hat am Montag über den 33-jährigen Mann berichtet, der Johan Floderus heißen und zuletzt beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) beschäftigt gewesen sein soll. “Uns ist der […]

Die anfängliche Skepsis scheint überwunden. Nach den informellen Treffen der Verteidigungs- und Außenminister im spanischen Toledo Ende August konnte Josep Borrell weitgehenden Konsens zu seinem Plan vermelden, die Finanzierung der Militärhilfe für die Ukraine auf eine stabile Basis zu stellen. Und damit die sogenannte Europäische Friedensfazilität dafür um 20 Milliarden Euro aufzustocken. Konkret sieht der […]

Die EU droht mit ihren ambitionierten Zusagen bei der Munitionsbeschaffung für die Ukraine zu scheitern. Die Mitgliedstaaten hätten bisher 224.000 Artilleriegeschosse und 2300 Raketen geliefert, gab der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell beim informellen Treffen der Verteidigungsminister in Toledo bekannt. Damit wurde zur Halbzeit erst ein Viertel der angekündigten Munition der Ukraine zur Verfügung gestellt.Die EU will […]

schwierige Diskussionen zur Hilfe für die Ukraine und auch zur Lage in Nordafrika sind garantiert: Die Verteidigungs- und Außenministerinnen kommen heute beziehungsweise morgen in Toledo unter spanischem Ratsvorsitz zu informellen Treffen zusammen. Im Fokus der Gespräche steht der Plan von Josep Borrell, die künftige Unterstützung der Ukraine auf eine stabile Basis zu stellen.Der EU-Außenbeauftragte schlägt […]

Der angekündigte Streit auf offener Bühne hat nicht stattgefunden. Der Nato-Gipfel in Vilnius ist am Mittwoch recht harmonisch zu Ende gegangen. Die Ukraine rücke näher an die Militärallianz denn je zuvor, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim gemeinsamen Auftritt mit Wolodymyr Selenskyj. Beide waren dabei im Einklang bemüht, die Meinungsverschiedenheiten im Bündnis zum Fahrplan für die […]