Herr O’Sullivan, ist die EU mit ihrem Sanktionsregime gegen Russland gescheitert? Neuste Zahlen deuten darauf hin, dass Wladimir Putin bekommt, was er für die Waffenproduktion braucht …Nein, diese Ansicht teile ich nicht. Ich denke, die Sanktionen funktionieren. Die drei Hauptziele waren erstens die Schwächung der technologischen Fähigkeiten des russischen Militärs, zweitens der russischen Regierung die Einnahmen […]
Herr O’Sullivan, ist die EU mit ihrem Sanktionsregime gegen Russland gescheitert? Neuste Zahlen deuten darauf hin, dass Wladimir Putin bekommt, was er für die Waffenproduktion braucht …Nein, diese Ansicht teile ich nicht. Ich denke, die Sanktionen funktionieren. Die drei Hauptziele waren erstens die Schwächung der technologischen Fähigkeiten des russischen Militärs, zweitens der russischen Regierung die Einnahmen […]
Das Timing hätte nicht besser sein können. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Mittwoch überraschend am Treffen der Nato-Verteidigungsminister teilgenommen. Nach der Eskalation zwischen Israel und Hamas stand zumindest die Frage im Raum, ob der neue Fokus auf den Nahen Osten auf Kosten der westlichen Unterstützung für die Ukraine gehen könnte. Die Runde war beim […]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich nach einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister klar von seinem Kommissionskollegen Oliver Varhelyi distanziert und sieht dabei auch die Mitgliedstaaten hinter sich: Ja, die Kommission plane zwar, die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser zu überprüfen. Der Chefdiplomat stellte dies aber als Formalität dar. Es gehe darum, sich noch einmal zu vergewissern, […]
Die Kommission hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel angekündigt, eine Überprüfung ihrer Unterstützung für Palästina einzuleiten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell habe ein Krisentreffen der Außenminister einberufen, um diese Frage und die nächsten Schritte zu diskutieren, sagte ein Kommissionssprecher am Montag. Und im Übrigen finanziere die EU in keiner Weise die Terrororganisation Hamas oder […]
Wird die EU nach dem Großangriff von Hamas auf Israel ihre Zahlungen an die Palästinenser überprüfen? Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell habe ein Krisentreffen der Außenminister einberufen, um genau diese Frage und die nächsten Schritte zu diskutieren, sagte am Montagmittag ein Kommissionssprecher. Und im Übrigen finanziere die EU in keiner Weise die Terrororganisation Hamas oder deren […]
Eigentlich sollte es ein lockeres Format für den ungezwungenen Austausch auf höchster Ebene sein. Aber vielleicht ist das Großevent mit knapp 50 Staats- und Regierungschefs einfach nicht der richtige Rahmen, um über Krieg und Frieden zu reden. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew reiste gar nicht erst an für das dritte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in […]
Eigentlich sollte es ein lockeres Format für den ungezwungenen Austausch auf höchster Ebene sein. Aber vielleicht ist das Großevent mit knapp 50 Staats- und Regierungschefs einfach nicht der richtige Rahmen, um über Krieg und Frieden zu reden. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew reiste gar nicht erst an für das dritte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) […]
Als Reaktion auf die Spannungen im Norden des Kosovo stellt Großbritannien 200 zusätzliche Soldaten bereit, um die Nato-Schutztruppe Kfor vor Ort zu verstärken. Es ist vor allem ein symbolischer Schritt: Nach dem Höhepunkt vor zwanzig Jahren mit knapp 50.000 Soldaten hat die Nato ihre Präsenz kontinuierlich zurückgefahren. Man komme mit der Aufstockung einer Anfrage des […]
Als Reaktion auf die Spannungen im Norden des Kosovo stellt Großbritannien 200 zusätzliche Soldaten bereit, um die Nato-Schutztruppe Kfor vor Ort zu verstärken. Es ist vor allem ein symbolischer Schritt. Nach dem Höhepunkt vor 20 Jahren mit knapp 50.000 Soldaten hatte die Nato ihre Präsenz lange kontinuierlich zurückgefahren. Dies in der Hoffnung auf einen Erfolg […]
