Es gehört zur Jobbeschreibung eines Nato-Generalsekretärs, selbst große Zerwürfnisse zwischen den Verbündeten diplomatisch wegzureden: “Wir alle wollen Frieden in der Ukraine, je früher, desto besser”, sagte Mark Rutte auf die Frage, ob der US-Präsident mit seinem Telefonat mit Wladimir Putin die Verbündeten überrumpelt habe. Er sehe da eine große Konvergenz. Mit dieser Einschätzung dürfte der […]
Es war ein Tag, an dem sich die Ereignisse überstürzten: Am Mittwochmittag überraschte der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf dem Weg zu seinem ersten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe mit deutlichen Ansagen, wie sich die neue Administration die Konditionen eines Deals in der Ukraine vorstellt. Wenige Stunden danach wurde am Sitz der Nato die Nachricht publik, dass […]
aus Sicht der Europäer wäre es schon ein Erfolg, wenn die Woche mit den amerikanischen Besuchern ohne größeren Eklat über die Bühne geht. Nach Vize JD Vance gestern in Paris wird heute in Brüssel mit Spannung der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth erwartet. Der Amerikaner reist für ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe an, bevor am Donnerstag dann […]
kann die EU einspringen, wenn Donald Trump den Kahlschlag bei der US-Entwicklungsbehörde USAID wie angekündigt durchzieht und Projekte weltweit ohne Mittel dastehen? Die Frage dürfte auch die Entwicklungsminister beim zwanglosen Dinner heute Abend und dem informellen Treffen morgen in Warschau umtreiben. Auf der offiziellen Agenda: Wie das geopolitische Instrument des Global Gateways noch ausgebaut, die […]
An Albin Kurti dürfte auch in Zukunft kein Weg vorbeiführen. Wenn die Prognosen stimmen, wird der Spitzenkandidat der linksnationalistischen Bewegung Vetëvendosje! (“Selbstbestimmung”) bei den Parlamentswahlen vom Sonntag in Kosovo mit Abstand am meisten Stimmen bekommen.Kurti kann auf eine zweite Amtszeit als Regierungschef hoffen. Es wäre falsch zu sagen, dass der 49-Jährige sich mit seinem unbeugsamen […]
Der Europäische Rechnungshof hat den Aktionsplan der EU zur militärischen Mobilität unter die Lupe genommen. Dabei kam er zu ernüchternden Ergebnissen. Die Streitkräfte der EU-Staaten seien nach wie vor nicht in der Lage, sich auf dem Territorium der Union rasch zu bewegen, kritisieren die Prüfer in einem neuen Bericht. Das Ziel, Truppen, Ausrüstung und Nachschub […]
Die Zahl ist im Raum, seit Ursula von der Leyen sie lanciert hat: Europa müsse in den kommenden zehn Jahren 500 Milliarden Euro zusätzlich in Verteidigung investieren, so die Kommissionspräsidentin. Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wiederum hält allein mit Blick auf die militärische Mobilität Investitionen in Brücken, Eisenbahnen und Straßen in der Höhe von 200 Milliarden Euro für nötig.Der […]
“Wir müssen mehr tun, schneller werden und gemeinsam handeln”, sagte EU-Ratspräsident António Costa am Ende des ersten Verteidigungsgipfels in Brüssel. Russlands Krieg in der Ukraine und die hybriden Angriffe machten eine europäische Antwort nötig, um die Sicherheit für alle Bürger und für den Kontinent zu garantieren.Die Klausurtagung soll Leitlinien für das Weißbuch zur Verteidigung liefern, […]
es wird heute in Brüssel eine dreifache Premiere geben: Erstmals hält die EU einen Gipfel ausschließlich zur Verteidigung ab. Erstmals seit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus kommen die Staats- und Regierungschefs zusammen. Und erstmals seit dem Brexit sitzt zumindest zeitweise wieder ein britischer Premier mit am Tisch.Auch das neue Format des Retreats unterstreicht den […]
Die EU will weitere Schiffe der russischen Schattenflotte mit Strafmaßnahmen belegen. Dies soll Teil des 16. Sanktionspakets werden, das die EU-Kommission am Mittwoch den EU-Botschaftern erstmals präsentiert hat. Neu sollen weitere 74 Tanker gelistet werden. Die EU lag hier bisher weit hinter den USA zurück, die rund 180 Schiffe mit Strafmaßnahmen belegt haben. Mit der […]
