Okan Bellikli

Die Grünen wollen die Nachhaltigkeitskriterien für das Generationenkapital gesetzlich festlegen. Eine Anlagerichtlinie sei nicht ausreichend, da diese zu leicht geändert werden könne. Würde das nicht auch für Sie mehr Planbarkeit bedeuten? Grundsätzlich ja. Aber Nachhaltigkeit ist ein sehr dynamischer Prozess, da gibt es immer neue Erkenntnisse, Messverfahren, Technologien. Wenn man diese Details heute im Gesetz festschreibt, […]

Die großen Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben sehr vieles im Sortiment. Mit einem aber sind sie bislang nicht berühmt geworden: dem Bauen, Vermieten und Verkaufen von Wohnungen. Genau das aber könnte sich jetzt ändern. Ob Aldi, Lidl oder Rewe: Sie alle kämpfen vor allem in den Städten mit knappem Raum, hohen Grundstückspreisen und der Frage, wie […]

Offiziell heißt die Partei “NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum” und existiert in der Form erst seit gut zehn Jahren. Zur FDP gibt es seit geraumer Zeit Kontakt: Schon 2017 besuchte Christian Lindner Parteichefin Beate Meinl-Reisinger während des Wahlkampfs in Wien, nach der Bundestagswahl 2021 wiederum lobte die ihren deutschen Kollegen: Als Finanzminister […]

Offiziell heißt die Partei “NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum” und existiert in der Form erst seit gut zehn Jahren. Zur FDP gibt es seit geraumer Zeit Kontakt: Schon 2017 besuchte Christian Lindner Parteichefin Beate Meinl-Reisinger während des Wahlkampfs in Wien, nach der Bundestagswahl 2021 wiederum lobte die ihren deutschen Kollegen: Als Finanzminister […]

In Umfragen liegt die FPÖ vorne und könnte mit der konservativen ÖVP koalieren. Das ist nicht unbedingt die wahrscheinlichste Koalition. Ich halte eine aus ÖVP, SPÖ und den liberalen NEOS für wahrscheinlicher. Was wäre von einem solchen Bündnis zu erwarten?Die müsste sich ganz schön zusammenraufen – und hätte eine ähnliche Aufgabe wie die Ampel-Koalition. Die […]

Anfang September hatten Auswärtiges Amt und Bundesarbeitsministerium Besuch aus dem US-amerikanischen State Department: Kelly Fay Rodríguez, Sondergesandte für internationale Arbeitsbeziehungen, war zu Gesprächen in Berlin. Ein Thema der Reise: der Umgang deutscher Unternehmen mit ihren Beschäftigten in den USA. Bei VW etwa stehen in den kommenden Wochen Tarifverhandlungen an. Im April haben sich die Beschäftigten […]

Das Ziel, in der Sozialpartnerschaft die Politik außen vor zu lassen, hat beim Mindestlohn nicht geklappt. Seitdem die Arbeitgeberseite Mitte 2023 mit der Stimme der Vorsitzenden eine Erhöhung von jeweils nur 41 Cent für 2024 und 2025 durchsetzte, reißt die öffentliche Debatte nicht ab. Neben Hubertus Heil machte zuletzt auch Olaf Scholz selbst indirekt Druck, […]

Wie reden wir in der Gesellschaft über Ostdeutschland?Vor der Gründung von “Wir sind der Osten” wurde häufig medial von “dem Ostdeutschen” gesprochen und der rechtsextreme Wähler gemeint – das habe ich für eine wehrhafte Demokratie als problematisch empfunden. Gleichzeitig haben viele Menschen aus der ostdeutschen Region ihre Herkunft nicht sichtbar gemacht. Wir haben sie ermutigt, […]

“Nach 34 Jahren haben die Wähler in Thüringen und Sachsen die Parteienlandschaft, die ihnen 1990 übergestülpt wurde, umgekrempelt”, sagt Derek Scally, Deutschlandkorrespondent der Irish Times im Podcast von Table.Briefings. Wenn Wähler eine elf Monate alte populistische Wundertüte wie das BSW bevorzugten, “haben die anderen Parteien – nicht nur in Ostdeutschland – ein ernsthaftes Glaubwürdigkeitsproblem”. Viele […]

Was haben die anstehenden Landtagswahlen mit Geschichte zu tun?Was bei den Wahlen im Osten auf dem Spiel steht, ist nichts weniger als die repräsentative Demokratie, die Freiheit, die offene Gesellschaft. Da interessiert mich als Historiker schon die Frage: Wie kam es, dass sich das alles so zuspitzt?Sie schreiben in Ihrem neuen Buch, die Menschen in […]