Maximilian Stascheit

Einen Tag nach der eigentlichen Frist hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot auf ihren Brief auf der vergangenen Woche geantwortet. Darin hatte Streichert-Clivot gefragt, “ob und welche Gelder” für den Digitalpakt II im Bundeshaushalt 2025 vorgesehen sind. Stark-Watzingers Antwortschreiben liegt Table.Briefings vor (hier zum Download).In einer tabellarischen Übersicht zeigt Stark-Watzinger darin auf, dass die […]

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]

Für einige FDP-Politiker war es neben der Einhaltung der Schuldenbremse die wichtigste Nachricht, die ihr Chef Christian Lindner in der Sonderfraktionssitzung nach der Haushaltseinigung verkündete: Die Kindergrundsicherung, wie Familienministerin Lisa Paus sie geplant hat, wird nicht kommen. Dafür habe man ihr mit der Einigung für das Kinderpaket – unter anderem eine Erhöhung von Kindergeld und […]

in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein beginnen heute die Sommerferien; nächste Woche folgen noch Baden-Württemberg und Bayern. Für viele befristet angestellte Lehrkräfte bedeutet der Start in die Ferien aber auch (vorübergehende) Arbeitslosigkeit. Die Länder sparen sich so Personalkosten, die Betroffenen können ihren Urlaub jedoch oft nicht sorgenfrei genießen. Doch es gibt auch Lichtblicke, wie Vera Kraft in […]

Ein regelmäßiges und systematisches Monitoring der Prozessqualität in Kitas wirkt sich entscheidend auf den langfristigen Bildungserfolg von Kindern aus. Das ist das Ergebnis einer Studie (hier zum Download) der “pädquis Stiftung” und des Kita-Trägers Fröbel. “Es geht also nicht mehr um die Frage, ob ein bundesweit einheitliches Monitoring sinnvoll ist, sondern darum, wie dieses am […]

Die Kabinettsvorlage für den Haushalt 2025 ist nun bekannt und damit sind es auch die BMBF-Zahlen im Einzelplan 30. Für das Haushaltsjahr 2025 hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger laut dem Plan 22,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Zur genauen Finanzierung des Digitalpakts bleiben aber Fragen offen. Konkret sind in dem Etatentwurf mehr als 1,6 Milliarden Euro für “Zuweisungen an die Länder zur […]

In den Landes- und Bezirksverbänden der Parteien haben die Diskussionen längst begonnen: darüber, wie die Nominierungen und Listen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aussehen sollen. Viele prominente Namen werden darauf nicht mehr zu finden sein. Denn in erstaunlicher hoher Zahl haben Parlamentarier in den vergangenen Wochen angekündigt, sich nach dieser Legislatur aus dem Bundestag […]

Die Bundesregierung will den Ländern künftig verbieten, ermäßigte ÖPNV-Schülertickets aus Bundesmitteln zu finanzieren. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage von Table.Briefings. Bund und Länder hätten gemeinsam vereinbart, das Deutschlandticket jeweils zur Hälfte zu finanzieren. Dabei habe das Ministerium “immer die Position vertreten, dass es den Ländern darüber hinaus freisteht, das Deutschlandticket in eigener […]

Die Höhe der Bafög-Sätze im Jahr 2021 hat gegen das Grundgesetz verstoßen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden und gab damit der Klage einer Medizinstudentin an der Charité recht. In der Begründung des Gerichts heißt es, dass der Bafög-Grundbedarf damals mit 427 Euro deutlich unter dem damaligen Hartz-IV-Regelsatz von 446 Euro gelegen habe, der für […]

Nadine Schön, seit 2009 Bundestagsabgeordnete der CDU aus dem Saarland und seit 2014 eine von elf Vize-Fraktionsvorsitzenden der Union, tritt 2025 nicht erneut für den Bundestag an. Das hat die CDU-Politikerin in ihrem Ortsverband bekannt gegeben.Schön sagte zu Table.Briefings: “Nach reiflicher Überlegung und in engem Austausch mit meiner Familie und engen Freunden habe ich heute […]