Malte Kreutzfeldt

Parteiübergreifende Begeisterung herrschte am Montag bei Heide in Schleswig-Holstein: Beim symbolischen Baubeginn für die große Batteriefabrik des schwedischen Konzerns Northvolt feierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) das Projekt als Beispiel für die klimafreundliche Transformation der deutschen Wirtschaft. “Industrie siedelt sich dort an, wo Energie ist”, sagte […]

Es ist eine Zahl, die von Politik und Industrie mit Spannung erwartet wurde: Wie groß ist die Nachfrage nach klimafreundlichen Heizungen, nachdem der Streit um die Wärmepumpen und ihre finanzielle Förderung endlich beigelegt ist und seit Ende Februar tatsächlich Anträge für den Einbau von Wärmepumpen gestellt werden können? Nun liegt sie vor: In den ersten […]

Seit dem Start des Antragsverfahrens am 27. Februar sind bei der KfW Fördergelder für rund 8.000 klimafreundliche Heizungen beantragt worden. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage von Table.Briefings mit. Nach Einschätzung des BMWK zeigt dies “eine sehr gute Nachfrage”. Um den von der Bundesregierung angestrebten Wert von 500.000 Wärmepumpen in einem Jahr zu erreichen, müsste […]

Die guten Klimazahlen, die das Umweltbundesamt (UBA) am Freitag präsentiert hat, sind nach Ansicht wichtiger Experten kein Grund zur Entwarnung. Denn selbst wenn die UBA-Projektionen tatsächlich eintreten sollten und Deutschland sein Gesamt-Minderungsziel für das Jahr 2030 erreicht, würde das nationale Minderungsziel auf EU-Ebene verfehlt werden. Denn dort werden die Sektoren, die bisher nicht dem EU-Emissionshandel […]

Es war ein gut gelaunter Wirtschaftsminister, der am Freitagmorgen um 8 Uhr vor die Kameras trat: Er habe etwas “Ungewöhnliches und Erfolgreiches” zu vermelden, sagte Robert Habeck. Und tatsächlich sind die Zahlen, die er zusammen mit dem UBA-Präsidenten Dirk Messner präsentiert, überraschend positiv: Die jüngste Projektion des Umweltbundesamts zeigt, dass die 2030er-Klimaziele erreichbar sind. Habeck […]

Wenn Wirtschaftsminister Robert Habeck und UBA-Chef Dirk Messner an diesem Freitag um 8 Uhr vor die Presse treten, haben sie gute Nachrichten zu verkünden. Aus Regierungskreisen hieß es am Abend, die Bundesregierung sei angesichts der jüngsten Projektionsdaten sehr optimistisch, die Klimaschutzlücke, die die große Koalition hinterlassen hat, vollständig füllen und das im Klimaschutzgesetz für das […]

Wenn die Politik Betriebe finanziell unterstützt, darf diese Förderung generell an Bedingungen wie Tariftreue und Mitbestimmung geknüpft werden. Die teilweise herrschende Sorge, dass ein solches Vorgehen rechtlich angreifbar sei, ist damit nicht berechtigt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der Kanzlei Becker Büttner Held im Auftrag des DGB, das Table.Media vorliegt. Bei freiwilligen Leistungen habe […]

Die Erleichterung war Robert Habeck anzumerken, als er am Dienstag den Start der Klimaschutzverträge verkündete. “Es ist wirklich was Neues, Tolles”, sagte der Bundeswirtschaftsminister. Und etwas Teures: Mit einer Summe von 23 Milliarden Euro für die kommenden Jahre stellen die Klimaschutzverträge schon jetzt den größten Posten im deutlich zusammengestrichenen Klima- und Transformationsfonds (KTF). Und in […]

Die von Manja Schreiner (CDU) geleitete Berliner Senatsverwaltung für Mobilität und Umwelt hat die umstrittene Stellenbesetzung der Abteilungsleitung Mobilität gestoppt. Wie Table.Briefings im September berichtet hatte, sollte die Position mit der parteilosen Stephanie von Ahlefeldt besetzt werden, die unter Peter Altmaier (CDU) im Bundeswirtschaftsministerium für die Energiewende verantwortlich war. Weil die Stellenausschreibung nach dem Regierungswechsel im […]

Nach langer Vorbereitungsphase geht es nun tatsächlich los: An diesem Dienstag hat das Bundeswirtschaftsministerium das Auktionsverfahren für die sogenannten Klimaschutzverträge gestartet. Damit können sich Unternehmen, die mehr als 10.000 Tonnen CO₂ pro Jahr ausstoßen, um staatliche Zuschüsse bewerben, wenn sie ihre Produktion auf klimafreundlichere Verfahren umstellen. Den Zuschlag bekommen jene Firmen, die gegenüber einem Referenzwert […]