Corinna Visser

Bei ihrem informellen Treffen haben die Telekom-Minister der EU am Freitag die Louvain-la-Neuve-Erklärung verabschiedet. Sie konzentriert sich auf die Sicherheit und strategische Autonomie der digitalen Infrastruktur Europas. Die Minister erkannten die Notwendigkeit, kritische Infrastrukturen vorrangig unter europäischer Kontrolle zu halten – vor dem Hintergrund der globalen Spannungen und der Diskussionen über den Einsatz chinesischer Technik […]

Die paneuropäische Partei Volt hat bei ihrem Kampagnenstart für die Europawahlen 2024 am Samstag in Brüssel zwei Spitzenkandidaten nominiert. Gewählt wurden die niederländische Politikerin Sophie In ‘t Veld, die sich in Belgien zur Wahl stellt, und Damian Boeselager aus Deutschland. Beide sind bereits Mitglied des Europaparlaments, wobei In ‘t Veld erst im vergangenen Jahr von […]

Das Wichtigste am EU-US-Handels- und Technologierat (EU-US-TTC) sei, dass es ihn überhaupt gibt, sagt Bernd Lange (SPD). Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament kann sich noch gut an die Amtszeit von Donald Trump erinnern, als Stillstand herrschte und es keine offiziellen Kontakte gab. “Ich musste mich heimlich mit meinem Bekannten aus dem US-Handelsministerium treffen”, […]

Ein Rückblick auf das Jahr 2020 zeigt in den Augen von Exekutivvizepräsidentin Margrethe Vestager, was der EU-US-Handels- und Technologierat (EU-US-TTC) in den vergangenen Jahren erreicht habe. “Damals standen wir am Rande eines Zollkrieges über die Besteuerung digitaler Dienste. Wir standen vor einem möglichen Zusammenbruch der transatlantischen Datenflüsse, weil wir die Dinge nicht in den Griff […]

es beginnt die Zeit der letzten Male vor den Europawahlen: Die letzte Sitzungswoche des Europaparlaments, das letzte College Meeting stehen im April an. Bereits heute und morgen findet im flämischen Leuven der letzte EU-US Handels- und Technologierat (TTC) statt. Dieser sechste TTC ist so bedeutend, weil es auch das letzte transatlantische Treffen dieser Art vor […]

Die Plattformgesetze Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA), der Data Act, der Cyber Resilience Act und nicht zuletzt der Artificial Intelligence Act (AI Act) – die zu Ende gehende Legislatur hat ein ganzes Paket neuer Digitalgesetze gebracht. Die von der EU ausgerufene digitale Dekade läuft aber noch bis 2030. Was also erwarten […]

Barbara Gessler kennt Berlin gut. Von 1998 bis 2003 arbeitete sie bereits in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Da stand das heutige Europäische Haus am Brandenburger Tor noch gar nicht. “Ich kenne dieses Gebäude schon, bevor es das Gebäude überhaupt gab”, sagt die 59-Jährige. “Und ich kenne auch den Potsdamer Platz noch als […]

Vor dem nächsten Treffen des EU-US-Handels- und Technologierates (TTC) hat der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) eine signifikante Ausweitung der Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten gefordert. In einem Brief ruft der VDMA beide Seiten dazu auf, Konformitätsbewertungsbarrieren zwischen der EU und den USA abzubauen und den Weg für eine erleichterte […]

Im Streit mit der Kommission über eine schärfere Regulierung in der Europäischen Union hat Amazon eine juristische Niederlage erlitten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Mittwoch Anträge des Unternehmens gegen bestimmte Auflagen des Digital Services Act (DSA) zurück.Im April 2023 hatte die Kommission Amazon als sehr große Online-Plattform (VLOP) im Sinne des DSA bestimmt. Dies bedeutet […]

Essen ist ein Bedürfnis, genießen eine Kunst. Das wusste bereits François VI. Duc de La Rochefoucauld im 17. Jahrhundert. Voraussetzung für den Genuss ist jedoch die Kunst, hochwertige und wohlschmeckende Lebensmittel herzustellen.Europa kann nicht nur stolz auf viele seiner regionalen Spezialitäten sein – angefangen von der Aachener Printe über den Beelitzer Spargel bis zum Žatecký […]