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Alex Veit

Alex Veit Veröffentlicht: 25.03.2025

Steel safeguards: Kommission reduziert Liberalisierungstempo

Nur geringe Veränderungen hat die EU-Kommission an den Steel safeguards vorgenommen, welche die einheimischen Stahlproduzenten vor Billigimporten aus Asien schützen sollen. Ziel der Änderungen, so Vizekommissionspräsident Stéphane Séjourné in der letzten Woche, sei eine Verringerung von Einfuhren um bis zu 15 Prozent. Die Kommission datiert die Durchführungsverordnung 2025/612 auf Montag, gab die Änderungen aber erst […]

Alex Veit Marion Bergermann Veröffentlicht: 24.03.2025

Kommission genehmigt Milliardenhilfen für Dekarbonisierung der deutschen Industrie

Die Europäische Kommission hat am Montag ein zweites Gebotsverfahren für Klimaschutzverträge erlaubt. Die überarbeitete Förderrichtlinie und der angepasste Förderaufruf sollen “der deutschen Industrie dabei helfen, CO₂-Emissionen in ihren Produktionsprozessen durch Technologien wie Elektrifizierung, Wasserstoff, Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS), Kohlenstoffabscheidung und -nutzung (CCU) sowie Energieeffizienzmaßnahmen zu verringern”, teilte die Kommission mit.Von den Beihilfen können dem Emissionshandelssystem […]

Alex Veit Veröffentlicht: 20.03.2025

Stahlindustrie: Safeguards sollen im April angepasst werden.

Die EU-Kommission will zum 1. April die “Steel safeguards” anpassen, mit denen die europäische Stahlindustrie vor Billigimporten aus Asien geschützt werden soll. Dies kündigte Vizekommissionspräsident Stéphane Séjourné am Mittwoch bei der Vorstellung des Stahl- und Metallaktionsplans der Kommission an. Die Maßnahme werde verschärft, um deren Wirksamkeit “zu gewährleisten und den jüngsten Marktentwicklungen Rechnung zu tragen”, […]

Alex Veit Veröffentlicht: 19.03.2025

Stahlindustrie: Safeguards sollen im April angepasst werden

Die EU-Kommission will zum 1. April die “Steel safeguards” anpassen, mit denen die europäische Stahlindustrie vor Billigimporten aus Asien geschützt werden soll. Dies kündigte Vizekommissionspräsident Stéphane Séjourné am Mittwoch bei einer ersten Vorstellung des Stahl- und Metallaktionsplans der Kommission an. Die Maßnahme werde verschärft, um deren Wirksamkeit “zu gewährleisten und den jüngsten Marktentwicklungen Rechnung zu […]

Alex Veit Veröffentlicht: 18.03.2025

Metall-Aktionsplan: Wie die EU-Kommission den Protektionismus abschwächt

Für den heutigen Mittwoch plant die EU-Kommission die Verabschiedung des “European Steel and Metals Action Plan” in Brüssel, am Donnerstag will Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné den Plan bei Thyssenkrupp in Duisburg vorstellen. Table.Briefings berichtete über einen Entwurf, der am vergangenen Wochenende zirkulierte. Seitdem hat die Kommission allerdings kurzfristig einige Punkte abgeschwächt, wie aus einem neueren Entwurf hervorgeht. […]

Carsten Hübner Alex Veit Veröffentlicht: 13.03.2025

Koalitionsverhandlungen: Diese Politiker verhandeln die Transformation

Am Donnerstag haben die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD begonnen. Die 16 Arbeitsgruppen sollen die thematische Vorarbeit laut Plan bis zum 24. März zu Papier bringen, drei Tage später soll die zentrale Verhandlungsgruppe die letzten strittigen Punkte gelöst haben. Das sind die relevanten Arbeitsgruppen für den nachhaltigen Umbau der Wirtschaft:AG 2: Wirtschaft, Industrie, TourismusFür die […]

Alex Veit Veröffentlicht: 11.03.2025

Omnibus-Vorschläge im EU-Parlament: Kein Kompromiss in Sicht

Bei einer Plenarsitzung des Europaparlaments am Montag zu den “Omnibus”-Vorschlägen der EU-Kommission zeichneten sich keine Kompromisse zwischen den demokratischen politischen Lagern ab. Für die EVP-Fraktion nannte Tobias Tobé die Kommissionsvorschläge zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD), zur Lieferkettenregulierung (CSDDD) und zu den nachhaltigen Investitionen (Taxonomie) einen “Schritt in die richtige Richtung”. Die EU-Kommission hatte den “Nachhaltigkeits-Omnibus” Ende Februar […]

Alex Veit Veröffentlicht: 11.03.2025

Linke Wirtschaftssenatorin würde einem Gesamtpaket zur Schuldenbremse zustimmen.

Frau Vogt, sehen Sie im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD die richtigen Prioritäten, um die Wirtschaft wieder ins Laufen zu bringen und zugleich zu transformieren?Es ist richtig, dass darin Schwerpunkte zur Senkung der Stromkosten gesetzt werden. Die hohen Kosten in Deutschland sind ein ganz starker Wettbewerbsnachteil in der Transformation. Nicht nur für die Grundstoffindustrie, […]

Caspar Dohmen Alex Veit Veröffentlicht: 11.03.2025

Omnibus-Vorschläge im EU-Parlament: Kein Kompromiss.

Bei einer Plenarsitzung des Europaparlaments am Montag zu den “Omnibus”-Vorschlägen der EU-Kommission zeichneten sich keine Kompromisse zwischen den demokratischen politischen Lagern ab. Für die EVP-Fraktion nannte Tobias Tobé die Kommissionsvorschläge zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD), zur Lieferkettenregulierung (CSDDD) und zu den nachhaltigen Investitionen (Taxonomie) einen “Schritt in die richtige Richtung”. Die EU-Kommission hatte den “Nachhaltigkeits-Omnibus” Ende Februar […]

Caspar Dohmen Carsten Hübner Alex Veit Veröffentlicht: 11.03.2025

Sondierungen zwischen Union und SPD: Wieviel Transformationspolitik steckt in der Einigung?

Wenn am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beginnen, haben die Unterhändler in den wirtschaftsbezogenen Arbeitsgruppen viele Leerstellen zu füllen. Denn im Sondierungspapier vom Wochenende fehlen zentrale Zukunftsthemen wie die Kreislaufwirtschaft oder konkrete Ideen, wie Deutschland für sein Ziel der Klimaneutralität bis 2045 verlorene Zeit wieder aufholen könnte.Ohnehin fehlt derzeit überhaupt die “Grundlage […]