Le Monde: Ökonom Piketty attestiert USA Kontrollverlust. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty (“Das Kapital im 21. Jahrhundert”) sieht die Gründe für die erratische Politik Washingtons im ökonomischen Abstieg des Landes. In Kaufkraftparität ausgedrückt habe Chinas BIP schon 2016 das der USA übertroffen, es sei derzeit um mehr als 30 Prozent höher und werde bis 2035 […]
Handelsblatt: Merz für eigenständige Außenpolitik und klare Abgrenzung nach rechts. Deutschland habe sich zu lange auf die USA verlassen und müsse nun eine eigenständige Rolle in der internationalen Politik einnehmen, sagt der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz im Interview mit dem Handelsblatt. Er forderte eine stärkere Zusammenarbeit innerhalb Europas, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Überdies müsse […]
Budapester Zeitung: Erneute Proteste in Ungarn. Am Dienstag dieser Woche ist es erneut zu Protesten gegen die rechte Fidesz-Regierung in Ungarn gekommen. Das berichtet die Budapester Zeitung. Dabei sei es wie bei früheren Demonstrationen zu drei Brückenblockaden gekommen. Die Protestierenden befürchten, dass Viktor Orbán und seine Regierungspartei Fidesz den Abbau des Rechtsstaats noch schneller als […]
Le Figaro: China könnte Handelskrieg gewinnen. Die Eskalation im Handelskrieg zwischen Peking und Washington sei eingeleitet, aber die von Donald Trump begonnene Schlacht werde sich auf dem Terrain von Xi Jinping abspielen, analysiert Le Figaro. Seit mehreren Jahrzehnten verfolge China eine Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit, indem es seine Abhängigkeit vom Rest der Welt schrittweise reduziere. […]
Frankfurter Allgemeine: Rechte Kampagne gegen Breslauer Willy-Brandt-Zentrum. Nach der Abwahl der nationalkonservativen PiS-Regierung in Polen seien die polnisch-deutschen Beziehungen keinesfalls wieder im Lot, bilanziert die FAZ. Das zeige sich überdeutlich an einer Kontroverse um das verdienstvolle Willy-Brandt-Zentrum (WBZ), das zum Gegenstand einer von antideutschen Ressentiments durchsetzten Kampagne des PiS-nahen Rektors der Breslauer Uni gegen die […]
Il sole 24 ore: Rom erwägt Unterstützung für von US-Zöllen betroffene Unternehmen. Die italienische Regierung muss sich zu den Trumpschen Strafzöllen gegen die EU verhalten. Dazu habe die rechtspopulistische Premierministerin Giorgia Meloni die zuständigen Minister versammelt, um die Auswirkungen der Zölle für einzelne Wirtschaftssektoren zu bewerten, berichtet Il sole 24 ore. Die Regierung müsse sich […]
Le Parisien: Frankreichs Premier wehrt sich gegen US-Einmischung. Frankreichs Premierminister François Bayrou habe die Unterstützung von US-Präsident Donald Trump für Marine Le Pen kritisiert, berichtet Le Parisien. Trump hatte Le Pens Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern als “Hexenjagd” bezeichnet und ihre Freilassung gefordert, obwohl sie nicht inhaftiert ist. Bayrou habe Trumps Äußerungen als “Einmischung” deutlich […]
Rzeczpospolita: Asylsuchende an polnisch-weißrussischer Grenze zurückgewiesen. Seit dem 26. März gilt die vorübergehende Aussetzung des Asylrechts an der Grenze zu Belarus. Innerhalb von fünf Tagen habe der polnische Grenzschutz nun fünf Migranten den Status als Schutzsuchende verweigert, resümiert Rzeczpospolita. Den polnischen Behörden zufolge haber es im vergangenen Monat mehr als 2.800 Versuche gegeben, die polnisch-weißrussische […]
Il Foglio: Europäer warten auf Merz. Obwohl Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachdrücklich betont habe, die EU solle nach dem neuen amerikanischen Zollplan geschlossen bleiben und Stärke zeigen, wollten mindestens drei Staaten nicht zu streng reagieren, anaylsiert Il Foglio. Italien, Polen und Irland hätten die Kommission bereits aufgefordert, nicht auf jeden US-Zoll mit einem europäischen […]
Zeit Online: Le Pen unterstellt politische Beweggründe für Verurteilung. Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen habe das Urteil gegen sie als politisch motiviert bezeichnet und kritisiert, es sei ein Versuch sei, ihre Partei zu schwächen, berichtet Zeit Online. Sie hatte eine Haftstrafe von vier Jahren erhalten, davon zwei Jahre auf Bewährung. Zudem wurde sie für […]
