Le Figaro: Beschränkungen für israelische Rüstungsfirmen auf Pariser Luftfahrtmesse. Am Tag der Eröffnung der 55. Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung im Norden von Paris ordnete die französische Regierung an, den Zugang zu den Ständen von fünf israelischen Waffenherstellern zu sperren, berichtet Le Figaro. Sie stellten entgegen der Vereinbarung mit den israelischen Behörden “Offensivwaffen” aus, die in […]
Frankfurter Allgemeine: Macron in Grönland. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Grönland besucht, um europäische Solidarität mit Dänemark zu demonstrieren und geopolitisch ein Zeichen gegenüber den Besitzansprüchen der USA zu setzen. Wie die FAZ berichtet, habe er Premierministerin Frederiksen und Grönlands Regierungschef Nielsen auf einer dänischen Fregatte getroffen. Themen seien die Sicherheit in der Arktis, […]
Bloomberg: EU-US-Zoll-Verhandlungen ziehen sich hin. US-Handelsminister Lutnick erklärte, dass ein Handelsabkommen mit der EU wohl als letztes abgeschlossen werde, meldet Bloomberg. Trotz einer deutlich erhöhten Verhandlungsdynamik nach Trumps jüngsten Zolldrohungen und der Frist bis 9. Juli verliefen die Gespräche mit der EU langsamer als mit anderen Partnern. Die EU hoffe ihrerseits auf eine Grundsatzeinigung bis […]
Süddeutsche Zeitung: Sozialdemokratische Russland-Connection meldet sich erneut. Eine alte Garde von SPD-Politikern fordert in einem Manifest eine “behutsame Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte” mit Russland, berichtet die SZ. Die Gruppe, der Rolf Mützenich, Norbert Walter-Borjans und Hans Eichel angehörten, kritisiere den aktuellen “Zwang zu immer mehr Rüstung” und die Erhöhung des Verteidigungsetats. Militärische Alarmrhetorik führe nicht zu […]
Frankfurter Allgemeine: In Bulgarien wächst die Anti-Euro-Stimmung. Obwohl Bulgarien ab 2026 den Euro einführen will und alle EU-Kriterien dafür erfüllt, lehnt eine Mehrheit der Bevölkerung dies ab, berichtet die FAZ. Ein wesentlicher Grund sei die Angst vor höheren Lebenshaltungskosten. Die Regierung starte darum eine Kampagne gegen Fake News, während im Netz Desinformationskampagnen – wohl auch […]
Frankfurter Allgemeine: Bezahlkarte mit durchwachsener Bilanz. Die im Herbst 2023 von Bund und Ländern beschlossene Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete ist mittlerweile in vielen Kommunen umgesetzt, allerdings mit sehr unterschiedlichen Ausgestaltungen, resümiert die FAZ. Ziel war, Bargeldzahlungen zu reduzieren, Überweisungen ins Ausland zu erschweren und Verwaltungskosten zu senken. In einigen Kommunen funktioniere das System aus […]
Welt: Meloni erklärt Meloni. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verteidigt in der Welt ihre rechte Haltung als bewusste Abgrenzung von linken Utopien und einer angeblich moralisierenden Linken, die anderen vorschreiben wolle, wie sie zu sein hätten. Ihre christliche, nationale und familiäre Identität seien Fundament ihrer Überzeugungen, die Rechte sei friedensorientiert und am Menschen ausgerichtet. Letzten Dezember […]
Frankfurter Allgemeine Zeitung: Neuer Anlauf für europäische Bezahl-Alternative. Europa will mit einem eigenen Bezahldienst unabhängiger von US-Anbietern wie Paypal, Visa und Mastercard werden, schreibt die FAZ. Der Dienst mit dem Namen Wero, gestartet 2024, sei bisher in Frankreich, Belgien und Deutschland aktiv und plane nun auch Onlineshopping und Ladenkäufe zu ermöglichen. Während in Frankreich und […]
Frankfurter Allgemeine: Lindsay Graham für transatlantische Kooperation. Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat sich bei einem Besuch in Berlin für harte Sanktionen gegen Russland ausgesprochen und Europa in einem Interview mit der FAZ zu mehr Einsatz gegen Putins Krieg aufgefordert. Gleichzeitig betonte er, dass eine starke transatlantische Zusammenarbeit nötig sei, um Russland und China Einhalt […]
Taz: Starmer unter Druck von rechts. Der britische Premier Keir Starmer steht wegen anhaltend hoher Einwanderungszahlen unter Druck, berichtet die taz. Allein dieses Jahr seien bereits rund 14.600 Menschen über den Ärmelkanal gekommen, etwa ein Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum. Rechtspopulisten wie Nigel Farage nutzten jüngste einzelne Terrorverdachtsfälle gegen iranische Asylsuchende für pauschale Warnungen vor […]
