Das Bündnis zwischen SPD und CDU/CSU ist noch nicht endgültig beschlossen, da liegen sich die Koalitionspartner beim Thema Wehrpflicht in den Haaren. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte Anfang 2023 die Debatte angestoßen und verschiedene Modelle in Erwägung gezogen. Eine Pflicht war Wunschvorstellung, Diskussionsgegenstand am Ende aber der freiwillige Fragebogen. Beschlossen ist nichts. Seine eigene Partei hadert […]
Russland plant, internationale Abkommen mit den Anrainerstaaten der Barentsseeregion zu beenden. Am Freitag hatte der russische Premierminister Michail Mischustin angekündigt, die Zahlungen an das Internationale Barentssekretariat (IBS) für die Entwicklungszusammenarbeit in der Region einzustellen. Das IBS wurde 2007 eingerichtet, um die multilaterale Zusammenarbeit zwischen Norwegen, Finnland, Schweden und Russland in der Barentsregion zu koordinieren. Außerdem beendet […]
Die Raumfahrt soll, nach Plänen der künftigen Bundesregierung, ein eigenes Ministerium bekommen, zuständig für Forschung, Technologie und Raumfahrt, unter Führung der CSU. Die Zuständigkeiten für die zivile Raumfahrt, bisher verteilt auf die Ministerien für Digitales und Verkehr sowie das für Wirtschaft und Klimaschutz, sollen im neuen Ministerium zusammengeführt werden, der militärische Aspekt im Verteidigungsministerium bleiben.Branchenvertreter […]
Mit Sabotageangriffen auf Unterwasserinfrastruktur setzt Russland die westliche Sicherheitsarchitektur in der Nord- und Ostsee unter Druck. Deutschland ist nicht nur zu großen Teilen abhängig von der Energieinfrastruktur unter Wasser. Das Land ist auch besonders verwundbar, weil die rechtlichen Zuständigkeiten und Zulässigkeit für die Abwehr dieser Angriffe, etwa durch Stoppen fremder Schiffe oder den Schuss vor […]
Der verteidigungspolitische Teil des Koalitionsvertrags klingt abschnittsweise wie ein Paradigmenwechsel – darin sind sich Kritiker und Freunde des Papiers einig. Einige Gesetzesvorhaben bekommen sogar einen konkreten Zeitrahmen, an dem sich die Koalition messen lassen muss. Ein Überblick:Rüstungsindustrie und BeschaffungDie deutsche Rüstungsindustrie freut sich über das Papier. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie […]
Einem Bloomberg-Artikel zufolge gibt es unter Militärexperten, ukrainischen Frontsoldaten und Konkurrenten von Helsing Kritik an der Preispolitik des Münchner Tech-Unternehmens für in der Ukraine eingesetzte Drohnentechnologie. Vierzig Personen hätten sich laut dem Artikel gegenüber Bloomberg über Helsing geäußert. Die Drohnentechnologie sei deutlich teurer und weniger effektiv als vergleichbare Produkte, kritisieren ukrainische Frontsoldaten und Militärexperten. Bisher […]
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat die Firma Hagedorn-NC GmbH übernommen. Das Unternehmen produziert industrielle Nitrocellulose für zivile Produkte, stellt mit der Übernahme aber auf militärische Anwendungen um. Das teilt Rheinmetall am Montag mit. Die Firma hat ihren Hauptsitz in Osnabrück, produziert wird in Lingen an der Ems (Niedersachsen). Mehr Munition für Europa und die Ukraine. Um […]
Reuters: Mehr Atomwaffenstaaten. In den kommenden Jahren könnten weitere Staaten in den Besitz von Atomwaffen gelangen, meint der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew. Zudem beschuldigte er den Westen, die Welt durch den “Stellvertreterkrieg” in der Ukraine an den Rand eines Dritten Weltkriegs zu bringen. Während Medwedew sich während seiner Amtszeit als liberaler Modernisierer darstellte, tritt […]
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am Montag US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus besuchen. Das meldet die Deutsche Presseagentur unter Berufung auf einen Vertreter der US-Regierungszentrale. Es ist bereits der zweite Besuch Netanjahus im Weißen Haus seit Trumps Amtsantritt.Trump gilt als enger Verbündeter Netanjahus. Der israelische Ministerpräsident kündigte auf X an, in Washington über das […]
Es ist das “Leuchtturmprojekt” von Verteidigungsminister Boris Pistorius – die Aufstellung der Panzerbrigade 45 in Litauen, des ersten dauerhaft im Ausland stationierten Großverbandes der Bundeswehr. Am 1. April wurde der Kampfverband des Heeres ohne viel Trubel in Dienst gestellt, der feierliche Appell soll dann im Sommer erfolgen. Man folge damit genau der im Dezember 2023 […]
