Andrius Kubilius steht vor einer immensen Herausforderung: Als erster EU-Kommissar für Verteidigung sieht er sich mit sehr hohen Erwartungen konfrontiert, während seine Kompetenzen und sein Handlungsspielraum begrenzt sind. Unter diesen Bedingungen soll er ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen und kann damit fast nur enttäuschen, schreibt Stephan Israel. Genauso wie Donald Trump seine […]
Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden plant ein umfangreiches neues Sanktionspaket gegen Russland, um dessen Öleinnahmen weiter zu beschneiden. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag unter Berufung auf drei anonyme Quellen mit Kenntnis der Angelegenheit. Das Paket soll folgende Punkte umfassen:Eine Quelle beschrieb das geplante Paket als “sehr substanziell”. Die Biden-Administration will damit die […]
Nach dem plötzlichen Tod ihres Stiefvaters stellt sich die damals 15-jährige Nicola Winter die Frage: “Wenn du jetzt sterben würdest, wärst du zufrieden mit deinem Leben, so wie du es bisher gelebt hast? Hast du das Beste aus deiner Zeit gemacht?” Mit allen Konsequenzen geht sie ab diesem Moment dem Traum vom Fliegen nach. Sie […]
Seit Monaten nähert sich Georgien politisch immer mehr Russland an. Ende November hatte Ministerpräsident Irakli Kobachidse angekündigt, die EU-Beitrittsverhandlungen bis zur nächsten Parlamentswahl 2028 auszusetzen und keine Haushaltszuschüsse von der EU mehr anzunehmen. Tausende Georgierinnen und Georgier, darunter viele Unternehmer, protestieren seither täglich, denn sie fürchten eine vollständige Abkehr ihrer Regierung von der EU, ihrem […]
Norwegens Verteidigungsministerium will sich am Bau des zivilen Flughafens in Bodø, Nordnorwegen, beteiligen, damit dieser künftig auch für militärische Zwecke genutzt werden kann. Das hat das Verteidigungsministerium am Dienstag bekanntgegeben. Der Flughafen soll bis 2029 fertig sein und den alten ablösen, der bis 2022 auch von der norwegischen Luftwaffe genutzt worden war. Die Regierung unterstreicht […]
nach dem Sturz von Baschar al-Assad und dem weitgehend friedlichen Machtwechsel in Syrien gibt es Grund zu vorsichtigem Optimismus: Statt die Verwaltung völlig aufzulösen, setzt HTS-Anführer Abu Mohammed al-Golani darauf, bestehende Strukturen zu übernehmen und Christen und andere Minderheiten einzubinden, sagt Volker Perthes, ehemaliger Direktor der SWP in Berlin, im Interview mit Markus Bickel. Eine […]
Die Positionen der Union in der Außen- und Sicherheitspolitik scheinen klar: fest an der Seite der Ukraine, für einen stärkeren europäischen Pfeiler in der Nato, eine Stärkung der Bundeswehr und – für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Beim sicherheitspolitischen Gespräch in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks) umriss der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, am Mittwochabend […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag bei einem Besuch in Norwegen die Notwendigkeit zur Beschaffung vier weiterer U-Boote des Typs 212 CD wiederholt. Bei der Grundsteinlegung für ein gemeinsames U-Boot-Instandsetzungszentrum mit seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram, sagte er: “Wir brauchen die U-Boote, weil die maritime Bedrohungslage das zwingend erfordert”. Russlands Baltische Flotte sei […]
Die Bundeswehr und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bereiten sich immer konkreter auf einen bewaffneten Konflikt vor. In einem Krieg mit Russland rechnet der Sanitätsdienst der Bundeswehr mit 1.000 verwundeten deutschen Soldaten am Tag, die medizinisch versorgt und in Deutschland auf Krankenhäuser verteilt werden müssten. Soldaten aus Bündnisländern kämen möglicherweise noch hinzu.Eine Aufgabe, die die […]
Künftige Historiker werden die Ära Merkel deutlich kritischer bewerten als die Zeitgenossen bei ihrer Amtsübergabe an ihren Nachfolger 2021. Dass bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den vergangenen drei Jahrzehnten Fehler gemacht wurden, bezweifelt kaum jemand mit heutigem Wissen.Diese allein der Kanzlerin der Jahre 2005 bis 2021 anzulasten, wäre verfehlt. Die engen politischen und wirtschaftlichen […]
