In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
was hatte der französische Präsident Emmanuel Macron im Sinn, als er am Montagabend von westlichen Bodentruppen in der Ukraine sprach?Keine 24 Stunden nach seiner Aussage, wonach er die Entsendung französischer Soldaten “nicht ausschließe”, ist jedenfalls klar, dass er mit seinem Gedankenspiel innerhalb der Nato nicht nur allein dasteht, sondern vielleicht auch Schaden angerichtet hat. Moskau […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sendete am Montagabend widersprüchliche Signale. In Bezug auf die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine sprach er von einer “strategischen Ambiguität”, die in seiner Botschaft steckte. Bundeskanzler Olaf Scholz widersprach am Dienstag vehement und der Kreml fühlt sich bestätigt. Für andere ist Macrons Ansage ein richtiges Signal.Außenpolitisches Signal, innenpolitisch problematischAußen- und […]
Die Zahl der Asylanträge russischer Staatsbürger in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 168 Prozent gestiegen – von 2.851 Erstanträgen im Jahr 2022 auf 7.663 Erstanträge. Insgesamt rückt Russland als Herkunftsland Schutzsuchender von Platz zehn auf Platz sieben vor. Das zeigen die Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Die meisten Antragsteller sind männlich (60 […]
Russlands Stärke ist Europas Trägheit – so lässt sich die Situation in der Ukraine zwei Jahre nach der Vollinvasion der russischen Armee zusammenfassen. Nachdem der Regierung Wladimir Putins kurz nach dem 24. Februar 2022 klar geworden war, dass ein schneller Sieg nicht zu erwarten ist, wurde das Land im Eiltempo auf Kriegskurs umgestellt. Seitdem ist […]
Russlands Stärke ist Europas Trägheit – so lässt sich die Situation in der Ukraine zwei Jahre nach der Vollinvasion der russischen Armee zusammenfassen. Nachdem der Regierung Wladimir Putins kurz nach dem 24. Februar 2022 klar geworden war, dass ein schneller Sieg nicht zu erwarten ist, wurde das Land im Eiltempo auf Kriegskurs umgestellt. Seitdem ist […]
Russland nimmt westliche Botschaften ins Visier. Dabei setzt Moskau auf ein altes, sowjetisches Modell: Lokale Mitarbeiter könnten bald nur noch von einer russischen Behörde vermittelt werden, die dem Außenministerium unterstellt ist. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es gegenüber Table.Media, die Ankündigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sei bekannt. Auslandsvertretungen könnte in Russland das […]
Moskau will den Spielraum westlicher diplomatischer Vertretungen in Russland weiter einschränken und setzt dabei auf ein altes sowjetisches Modell: Lokale Mitarbeiter könnten bald nur noch von einer russischen Behörde vermittelt werden, die dem Außenministerium unterstellt ist. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es gegenüber Table.Media, die Ankündigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sei bekannt. Auslandsvertretungen könnte […]
Der Münchner Sicherheitskonferenz wird überschattet vom Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny.Bundeskanzler Olaf Scholz, der bereits am Freitag sein Entsetzen bekundet hatte, sagte am Samstagmorgen bei der Münchner Sicherheitskonferenz, in Russland müsse, “wer sich für Freiheit und Demokratie einsetzt, (…) um sein Leben fürchten”. Am Samstagmittag bestätigte das Team des Kremlgegners seinen Tod auf dem […]
Alexej Nawalny im Jahr 2019 bei einer Demonstration in Moskau.Ein zynisches sowjetisches Sprichwort lautet: “Existiert ein Mensch – existiert ein Problem, gibt es keinen Menschen – gibt es kein Problem.” Am Freitag, 16. Februar, hat die russische Justiz den Tod des Oppositionspolitiker Alexej Nawalny vermeldet. Er soll nach einem Spaziergang einen Schwächeanfall erlitten und trotz […]
