Das Wärmepumpen-Geschäft läuft nach einem zähen Start zu Beginn des Jahres mittlerweile deutlich besser: Im September gingen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums über 15.000 Förderanträge für Wärmepumpen bei der KfW ein; das sind doppelt so viele wie noch im April. Insgesamt sind in den ersten neun Monaten gut 81.000 Anträge eingegangen.Zudem vermitteln die Zahlen einen Eindruck […]
Kurz vor dem Energiegipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5.November setzt sich in der Partei ein ungewohntes Bündnis für die Einführung eines Klimagelds ein. Die Klima-Union hat dazu ein ausführliches Papier erarbeitet; ähnliche Forderungen hat nach Informationen von Table.Briefings auch der Vorstand der Mittelstandsvereinigung der Partei verabschiedet. Unterstützt werden sie von Dennis Radtke, dem Vorsitzenden der Arbeitnehmervereinigung […]
Angesichts der weiterhin schlechten Wirtschaftsdaten will Wirtschaftsminister Robert Habeck Unternehmen in Deutschland mit vielen Milliarden Euro unterstützen. Das geht aus einem “Impuls für eine Modernisierungsagenda” hervor, den das Ministerium am Mittwoch vorstellen will und das Table.Briefings vorliegt. Vorgeschlagen wird darin unter anderem ein “Deutschland-Fonds” – ein neues Sondervermögen, aus dem Unternehmen in den nächsten fünf Jahren pauschal zehn […]
Das kommt angesichts der verbreiteten Kritik an der deutschen Heizungspolitik durchaus überraschend: In einem Vergleich der Wärmepumpen-Förderung von zehn großen EU-Ländern, den das polnische Reform-Institut am Montag veröffentlicht hat, ist Deutschland hinter Frankreich und Tschechien auf dem dritten Platz gelandet. Deutschland erreichte dabei 61 Prozent der maximal möglichen Punkte; Spitzenreiter Frankreich kam auf 69 Prozent, […]
Deutschland kann weiterhin wie geplant bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden, doch dafür müsste die Politik zusätzliche Maßnahmen ergreifen. Das ist die Kernaussage einer umfangreichen Studie, die Prognos, das Ökoinstitut, das Wuppertal Institut und die Universität Kassel im Auftrag der Agora Thinktanks erstellt haben und die am Dienstag veröffentlicht wurde. Um das Klimaziel zu erreichen, […]
Wann muss das Gesetz spätestens verabschiedet werden, damit Sie wie geplant starten können? Damit die 12 Milliarden Euro, die im aktuellen Haushalt vorgesehen sind, noch 2024 überwiesen werden können: möglichst Mitte November, spätestens Anfang Dezember. Erst mit der Verabschiedung ist die öffentlich-rechtliche Stiftung Generationenkapital errichtet. Dazu kommen noch ein paar formale Schritte – das Stiftungskuratorium muss […]
Die Grünen wollen die Nachhaltigkeitskriterien für das Generationenkapital gesetzlich festlegen. Eine Anlagerichtlinie sei nicht ausreichend, da diese zu leicht geändert werden könne. Würde das nicht auch für Sie mehr Planbarkeit bedeuten? Grundsätzlich ja. Aber Nachhaltigkeit ist ein sehr dynamischer Prozess, da gibt es immer neue Erkenntnisse, Messverfahren, Technologien. Wenn man diese Details heute im Gesetz festschreibt, […]
Es war nach dem Rücktritt der Parteiführung der zweite Knall an einem Tag für die Grünen: Am späten Mittwochabend wurde bekannt, dass der komplette Vorstand der Grünen Jugend aus der Partei austritt. Am Donnerstagmorgen folgte auf der bereits eingerichteten Webseite “zeitfuerwasneues2024.de” eine ausführliche Erklärung mit heftigen Vorwürfen an die Partei: “Wir haben in den letzten Jahren […]
Das Bundesumweltministerium will mit einer Gesetzesnovelle auf die steigende Hochwassergefahr reagieren. “Die vielen Hochwasser in diesem Jahr zeigen uns, dass wir es mit einer neuen Realität zu tun haben”, erklärte Ministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch. “Wir müssen die Menschen und ihr Hab und Gut, aber auch unsere Infrastruktur vor immer größeren Fluten schützen.” Zu […]
Überraschende Wende: Beim sogenannten Autogipfel, einer Videokonferenz mit Vertretern der Automobilbranche, hat sich Robert Habeck am Montagnachmittag deren Forderung angeschlossen, die EU-Flottengrenzwerte schon im Jahr 2025 zu überprüfen – und somit ein Jahr früher als derzeit geplant. Das bedeute aber nicht, “dass wir dadurch die Ziele automatisch schleifen”, sagte der Bundeswirtschaftsminister. Am Ziel, ab 2035 […]
