Obwohl derartige Koalitionen vor wenigen Wochen undenkbar gewesen wären, nehmen in Erfurt, Potsdam und Dresden Bündnisse mit dem BSW Gestalt an. Allen Bauchschmerzen zum Trotz haben CDU, BSW und SPD in Dresden weitere Gespräche angekündigt – und sind in Thüringen schon einen Schritt weitergegangen. Dort haben sie sich auch von angedrohten Brüchen nicht beirren lassen […]
12:02 Uhr: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler (73), der bisher noch nie in einem Parlament saß, eröffnet die Sitzung. Er benennt die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer.12:09 Uhr: Schon nach wenigen Minuten kommt es zu einem ersten Zwischenruf: Als Treutler zu seiner Eröffnungsrede ansetzen will, unterbricht ihn Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er will, dass zuerst die […]
Das ist schnell gegangen, sehr schnell, vielleicht sogar zu schnell. Erst in diesem Jahr ist das BSW gegründet worden – und schon könnte es in Thüringen und Sachsen bald mitregieren. Doch obwohl es in ersten Gesprächen über mögliche Kooperationen zuallererst um Inhalte gehen wird, stellt sich beim BSW die Frage: Mit welchen Leuten wollen sie […]
Michael Kretschmer forderte am vergangenen Wochenende eine Beweislastumkehr beim Bürgergeld. Wer Bürgergeld wolle, müsse nachweisen, dass er nicht in der Lage sei, zu arbeiten. Wäre das juristisch möglich?Joachim Wolff: Es gibt ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2019, das die Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz klarstellt. Kretschmers Vorschlag betrifft Personen, die arbeiten könnten. Ihnen sollen dann keine Leistungen zustehen. […]
Es sind bewegte Zeiten für die jüdische Studierende in Deutschland. Ausgerechnet am jüdischen Holocaust-Gedenktag Jom haScho’a wurde Hanna Veiler, die Vorsitzende der Jüdischen Studierendenunion (JSUD) mit gerade mal 26 Jahren zur “Frau Europas” ausgezeichnet. Zur gleichen Zeit finden an deutschen Universitäten Proteste gegen den anhaltenden Militäreinsatz Israels in Gaza statt, bei denen auch antisemitische Parolen […]
wer sind die 100 entscheidenden Köpfe der deutschsprachigen EU-Szene? Die Redaktion von Europe.Table hat sie ausgewählt - in den Kategorien Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Beratung, Think-Tanks, Verbände, Wissenschaft, Stiftungen, NGOs und Gesellschaft.Unsere “Top of the Table” sind unter anderem die bekannten Gesichter aus der ersten Reihe, die im Rampenlicht stehen. Es sind aber auch Personen, die […]
Der deutliche Sieg der oppositionellen CHP bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat selbst bei Experten für eine große Überraschung gesorgt. EU-Politiker Sergey Lagodinsky erinnert daran, dass die Wahlen nicht fair waren. Bei der Stimmabgabe gab es zwar keine Vorfälle, jedoch könne man seit der “Umsortierung” nach dem Putschversuch 2016, den zahlreichen politischen Gefangenen, der […]
Kulturschaffende haben bei der Eröffnung der Berlinale am Donnerstagabend ein Zeichen gesetzt. Eine Gruppe von etwa 60 Menschen, darunter die Schauspielerinnen Jella Haase und Pegah Ferydoni, organisierte eine Menschenkette auf dem roten Teppich. Mit der Aktion wollten sie zeigen, dass man die “Demokratie vor den Intoleranten verteidigen muss”, heißt es in einem Statement, das Table.Media vorliegt. Zuvor gab […]
Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen. Der Journalist Can Dündar sieht in der Gründung der Partei Dava einen Versuch von Recep Tayyip Erdoğan, Einfluss auf die Politik in Deutschland und Europa zu nehmen. Selbst wenn die Partei mutmaßlich nur wenig Stimmen bei der Europawahl erhalten werde, sei Ankara damit potenziell im Europarlament und […]
Im Januar wurde die Gründung der Partei Dava bekannt, der eine Nähe zu Erdoğan und der AKP nachgesagt wird. Wie schätzen Sie die Partei ein?Zuerst einmal eine Gegenfrage: Wissen Sie, was Dava neben dem Kürzel “Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch” noch bedeutet? In türkisch-konservativen Kreisen steht “Da’Wa” für den Auftrag und die Mission. Ihre […]
