Der seit 1999 inhaftierte Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, hat am Donnerstag die Mitglieder der von den USA und der EU als Terrororganisation gelisteten PKK aufgerufen, sich aufzulösen und den bewaffneten Kampf gegen die Türkei zu beenden. Zuvor hatte ihn eine Delegation der prokurdischen DEM-Partei auf der Gefängnisinsel İmralı besucht. Der Konflikt […]
In mehreren Umfragen steht die Linke erstmals in diesem Wahlkampf bei fünf Prozent. Zumindest für den Moment scheint damit die Strategie aufgegangen zu sein, dass die Hoffnung auf Direktmandate der drei Partei-Granden Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch für so viel Vertrauen bei den Wählern sorgte, dass die Zweitstimmenprognose davon profitiert. Dabei ist gar […]
Mit Umfragewerten um die fünf Prozent geht es dem BSW derzeit nicht gut. Die von Sahra Wagenknecht und ihrer Partei erhoffte Sensation, als Newcomer sofort in den Bundestag einzuziehen, ist bedroht. Noch vor wenigen Wochen stand Wagenknechts Truppe bei einem Höchstwert von 8,3 Prozent. Was ist passiert? Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte kommt zu dem Schluss: […]
Die einen nennen sich Friedenspartei und versprechen Lösungen mit Wladimir Putin, die kaum bis gar nicht zu erreichen sind, die anderen versprechen Abschottung von allem Übel und intonieren Parolen gegen eine breite Palette dessen, was die bundesrepublikanische Demokratie ausgemacht hat. Eines aber haben BSW und AfD gemeinsam: Mit ihren vermeintlich ganz einfachen Lösungen attackieren sie […]
Die einen nennen sich Friedenspartei und versprechen Lösungen mit Wladimir Putin, die kaum bis gar nicht zu erreichen sind, die anderen versprechen Abschottung von allem Übel und intonieren Parolen gegen eine breite Palette dessen, was die bundesrepublikanische Demokratie ausgemacht hat. Eines aber haben BSW und AfD gemeinsam: Mit ihren vermeintlich ganz einfachen Lösungen attackieren sie […]
Gut 60 Tage vor der Bundestagswahl sieht es für das Wahlrecht von 3,4 Millionen Deutschen schlecht aus. Es sind die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die im Ausland leben (davon rund 800.000 im grenznahen Ausland und 1,1 Millionen in den USA). Erst Ende Januar beginnt der Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungen, wie die Bundeswahlleiterin gerade noch einmal […]
Joko und Klaas hatten eine Idee – und mal wieder die Nase vorn. Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck gewährten sie am Mittwochabend auf Pro 7 hintereinander weg je viereinhalb Minuten, um sich vor einem erwartbar kontroversen Bundestagswahlkampf Gedanken zu machen. Gedanken über Respekt, Anstand und Ehrlichkeit in der Politik. Und um ihren Auftritten […]
Es war eine außenpolitische Kehrtwende, als im Oktober bekannt wurde, dass die Bundesrepublik wieder Waffen an die Türkei liefern wird. Seit dem Putschversuch 2016 hatte Deutschland keine Rüstungsexporte mehr in großem Umfang erlaubt. Und spätestens seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien 2018 genehmigte Deutschland nur noch sehr wenige Rüstungsgüter, darunter keine Kriegswaffen, sondern hauptsächlich Lieferungen […]
Weltweit reagieren Politiker und bekannte Persönlichkeiten auf die Wahl Trumps zum neuen US-Präsidenten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstrich seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit; Wolodymyr Selenskyj zeigte sich zuversichtlich über die ukrainisch-amerikanische Partnerschaft und bezeichnete den Wahlsieg als “beeindruckend”. Auch das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan gratulierte seinem “Freund Donald Trump”. Er glaube, dass mehr Anstrengungen für eine […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: “Ich bin bereit, zusammenzuarbeiten, wie wir es vier Jahre lang getan haben. Mit Ihren Überzeugungen und mit meinen. Mit Respekt und Ehrgeiz. Für mehr Frieden und Wohlstand. (…) Ich habe gerade mit dem Kanzler gesprochen @OlafScholz. Wir werden uns in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa einsetzen. […]
